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16.02.2017

Qualität gehört zur Wirtschaftlichkeit dazu

bpa zur Verabschiedung des Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes

Der Bundestag hat heute das Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) verabschiedet. Dazu erklärt bpa-Geschäftsführer Bernd Tews:

„Bei der Ausschreibung von Hilfsmitteln war bisher der Preis das zentrale Kriterium. Dies führte regelmäßig zu Situationen, in denen viele Versicherte freiwillige Zuzahlungen geleistet haben, um nicht auf zuzahlungsfreie, aber qualitativ minderwertige Produkte angewiesen zu sein. Neben den Betroffenen waren häufig Pflegeeinrichtungen und Pflegekräfte die Leidtragenden der unzureichenden Produktqualität in Folge der preisorientierten Ausschreibungsverfahren der Kassen. Das Ausmaß dieses Problems wurde nicht zuletzt durch die vom bpa aufgezeigten Missstände bei der Qualität von Inkontinenzprodukten deutlich. Mit dem HHVG soll dies der Vergangenheit angehören und der Preis nicht länger das entscheidende Merkmal bei der Ausschreibung sein. Stattdessen müssen auch andere Kriterien, wie die Qualität oder die Zweckmäßigkeit mit 50% in die Wirtschaftlichkeitsbewertung einfließen.

Weitere Inhalte des Gesetzes umfassen die Einführung einer Legaldefinition für Verbandsmittel sowie die Neuregelung der Präqualifizierung auch von Pflegeeinrichtungen als Hilfsmittelerbringer. Darüber hinaus wird die Versorgung von chronischen und schwer heilenden Wunden neu geregelt und soll Einzug in die Richtlinie zur häuslichen Krankenpflege halten. Eine solche Versorgung soll auch in spezialisierten Einrichtungen, an einem geeigneten Ort außerhalb der Häuslichkeit von Versicherten erfolgen können.“

Die bpa-Stellungnahme zum Gesetzentwurf finden Sie hier.