ANSPRUCH PFLEGEN

Aus den Landesgruppen

02.10.2017 /  HE

HGBPAV - Stellungnahme des bpa e.V

Ende September 2017 hat der bpa seine Stellungnahme zum Entwurf der HGBP-Ausführungsverordnung abgegeben.

Ende August ist der erste Entwurf der lange erwarteten Landesverordnung zum Hessischen Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen (HGBP) an die Verbände zur Stellungnahme verschickt worden. Nachdem wir bpa-Mitgliedern kurzfristig unsere ersten Einschätzungen mitgeteilt hatten, erhalten Sie nun unsere umfangreiche Stellungnahme an das Hessische Sozialministerium. Darin haben wir nach intensiver Prüfung der geplanten neuen Personal-, Mindestbau-, Mitwirkungs- und Sicherungsanforderungen auf rund 60 Seiten detaillierte Hinweise zu den potentiellen Auswirkungen gegeben und konkrete Änderungsvorschläge eingebracht. Das Ministerium wird nun die eingehenden Stellungnahmen der verschiedenen Verbände sichten und ggf. noch Änderungen vornehmen. Ein Inkrafttreten der Verordnung ist für den 1.1.2018 vorgesehen.


Wie Sie wissen, gilt die hessische Version des früheren Heimgesetzes nicht nur für Pflege- und Behindertenheime sondern in abgespeckter Form auch für ambulante Dienste und Tagespflegen. Wir informieren Sie daher mit dieser gemeinsamen Sonderausgabe des bpa.regional und wollen auch den bpa-Fachkongress am 29. November in Bad Homburg dafür nutzen, Sie in rollierenden Workshops mit den dann neuen Verordnungen vertraut zu machen. Der Einladungsflyer sowie die Anmeldeunterlagen haben wir Ihnen in der letzten Woche bereits zugeschickt.


Leider hat sich nach der Prüfung und Bewertung unsere berechtigte Sorge, dass insbesondere die neue HeimMindBauVO erhebliche Verschärfungen für Heime und Tagespflegen mit zu kurzen Übergangsfristen beinhalten wird, zumindest im ersten Entwurfsstadium bestätigt. Wir setzen nun im Anhörungsverfahren politisch alles daran, langfristige Übergänge zu bekommen. Bei der Personalverordnung ist durchaus die von uns angemahnte und dringend benötigte Flexibilisierung bei der Fachkraftquote durch Aufwertung der einjährig Examinierten gegenüber den angelernten Kräften enthalten. Der Entwurf ist aber leider zu unkonkret, um eine verlässliche Basis zu liefern, unter welchen Voraussetzungen durch vermehrten Einsatz von einjährig Examinierten von der Fachkraftquote abgewichen werden kann. Auch hier werden wir uns entschieden für Nachbesserungen im Anhörungsverfahren einsetzen.


Wir werden die nächsten Wochen intensiv dazu nutzen, um mit den zuständigen Politikern und dem Sozialministerium über die möglichen Auswirkungen zu sprechen und be-reiten auch eine flankierende Öffentlichkeitsarbeit vor.
In der Stellungnahme finden Sie bereits in der Einleitung die wichtigsten Schwerpunkte unserer Kritik an der Landesverordnung. Im weiteren Verlauf nehmen wir dann zu jedem Abschnitt einzeln Stellung, soweit aus unserer Sicht dringender Änderungsbedarf besteht.

Hier finden Sie die ca. 60-seitige Stellungnahme des bpa e.V..