ANSPRUCH PFLEGEN

Bundesmitgliederversammlung

bpa-Bundesmitgliederversammlung 2017: Erfolgreiche Bilanz

Mitte Mai fand in Berlin die bpa-Bundesmitgliederversammlung mit anschließender Fachtagung statt. bpa-Präsident Bernd Meurer wurde einstimmig wiedergewählt.

Gesundheitsminister Gröhe wies in seiner Grundsatzrede darauf hin, dass die privaten Anbieter einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass die Pflegebedürftigen in Deutschland gut versorgt werden. Die Gewinnerzielung in der Sozialwirtschaft bezeichnete er als legitim. Hierauf gingen viele Mitglieder in der anschließenden Diskussion mit dem Minister mit Hinweis auf das PSG III ein. Sie äußerten erhebliche Existenzsorgen, wenn alle wesentlichen Kosten zu durchlaufenden Posten und den Unternehmen Risiken sowie erforderliche Gewinne abgesprochen würden. Bernd Meurer versprach dem Minister, ihn über die Entwicklungen in den Verhandlungen mit den Pflege- und Krankenkassen auf dem Laufenden zu halten. Anschließend stellte der Präsident die erfreuliche Geschäftsbilanz vor: Mit 36,3 Prozent aller Pflegeheime und -dienste in Deutschland vertritt der bpa mehr Pflegeeinrichtungen als die Diakonie, die Caritas und die AWO zusammen. Weitere Tagesordnungspunkte waren die Begrüßung des 10.000. Mitglieds, die Beteiligung des bpa an einer Aus-, Fort- und Weiterbildungs-GmbH, diverse Ehrungen und Auszeichnungen sowie die Präsentation von zehn Forderungen zur Bundestagswahl 2017.

Auf dieses sehr straffe Tagesprogramm folgte eine gelungene Abendveranstaltung mit Bühnenperformance. Wie schon bei der 50-jährigen Jubiläumsfeier des bpa stellten die Mitglieder später auf der Tanzfläche eindrücklich unter Beweis, dass der bpa nicht nur richtig gut arbeiten, sondern auch richtig gut feiern kann.

Die Fachtagung am nächsten Tag begann mit einem Vortrag von Dr. Hubertus Bardt, Geschäftsführer des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, der zum Thema „Pflege braucht Milliarden-Investitionen – zur Rolle von Markt und Wettbewerb“ referierte. Seine zentrale Aussage, die logisch erscheint, aber vielen Politikern offensichtlich nicht klar ist, lautet: „Private Einrichtungen müssen privates Kapital einsetzen und arbeiten deshalb gewinnorientiert.“ Bezug nehmend auf das PSG III verdeutlichte Bardt, dass der Begriff der Personalkosten nicht auf die Vergütung, also die Bruttolöhne und die Arbeitgeberanteile zur gesetzlichen Sozialversicherung, beschränkt werden darf. Denn eine wirtschaftliche Kalkulation von Personalkosten muss auch Risiken berücksichtigen, die zum Beispiel aus krankheitsbedingten Fehlzeiten, Mitarbeiterfluktuation oder Weiterbildungsbedarfen sowie einer schwankenden Auslastung der Pflegekapazitäten resultieren. Werden diese Zuschläge für dieses unternehmerische Wagnis nicht einkalkuliert und die ökonomisch relevanten Risiken ignoriert, müssen sich daraus ergebende Verluste zulasten der Eigenkapitalrendite, im Extremfall sogar zulasten der Substanz ausgeglichen werden.

Anschließend hob Alexander Gunkel, Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), anhand des Beispiels von privaten Pflegeunternehmen die „gelebte soziale Marktwirtschaft“ hervor. Es folgte eine Diskussion, an der neben den zuvor Vortragenden Erwin Rüddel, MdB, pflegepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Scharfenberg, MdB, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Bernd Meurer teilnahmen. Moderiert wurde die Runde von Andreas Mihm (Frankfurter Allgemeine Zeitung).

Bekanntlich ist nach der BMV vor der BMV: Deshalb freuen wir uns schon jetzt auf ein Wiedersehen bei der nächsten Bundesmitgliederversammlung und Fachtagung am 13. und 14. Juni 2019 in Berlin.

 

 

 

 

 

 

 

 

Estrel Hotel in Berlin (Quelle: Estrel Berlin)