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Fachinformationen & Positionen

31.12.2025 / BY / Sozialhilfe (SGB XII)

Rahmenleistungsvereinbarung für den Leistungstyp "Teilstationäre Angebote zur Tagesbetreuung für behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder im Sinne des § 53 SGB XII in Kindertageseinrichtungen im Sinne des Art. 2 Abs. 1 BayKiBiG" (T-K-KITA)

Die Vereinbarung legt insbesondere die verbindlichen Maßgaben für die von der Einrichtung zu erbringenden Leistungen für den Leistungstyp "Teilstationäre Angebote zur Tagesbetreuung für behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder im Sinne des § 53 SGB XII in Kindertageseinrichtungen im Sinne des Art. 2 Abs. 1 BayKiBiG" fest.

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19.04.2018 / SH / Pflegeversicherung (SGB XI)

Aktuelle Vergütungsvereinbarung für ambulante Leistungen gem. § 89 SGB XI

Die Vergütungsvereinbarung gem. § 89 SGB XI für ambulante Leistungen nach §§ 36 und 38 SGB XI regelt die abrechenbaren Leistungen für Mitglieder mit ambulanten Diensten. Sie beeinhaltet den Punktwert sowie unterschiedliche Einsatzpauschalen. Die abrechenbaren Beträge ergeben sich aus der Multiplikation des Punktwerts und der jeweiligen Punktzahl für einen Leistungskomplex. Das Verzeichnis der Leistungskomplexe ist als Anlage 1 Bestandteil der Vergütungsvereinbarung.

19.04.2018 / BUND / weitere Gesetze

Zusammenfassung der bpa Stellungnahme zur Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (Referentenentwurf)

Der bpa kritisiert u.a. die drohende Überforderung von Hauptschülern und schlägt Änderungen vor, um den Anteil der Altenpflege sowohl im Unterreicht als auch in der Praxis zu erhöhen.

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19.04.2018 / BUND / weitere Gesetze

bpa Stellungnahme zur Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (Referentenentwurf)

Der bpa kritisiert u.a. die drohende Überforderung von Hauptschülern und schlägt Änderungen vor, um den Anteil der Altenpflege sowohl im Unterreicht als auch in der Praxis zu erhöhen.

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19.04.2018 / BUND / weitere Gesetze

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (Referentenentwurf)

Die Verordnung legt u.a.die inhaltlichen Mindestanforderungen an die Ausbildung der künftigen generalistischen Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner sowie die Altenpfleger/innen und Gesundheits- und Kinderkrankenschwestern/pfleger fest.

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17.04.2018 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), Sozialhilfe (SGB XII), weitere Gesetze

bpa Stellungnahme zu den Anträgen der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Pflegepersonalmangel

Die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legen in jeweils eigenen Anträgen Vorschläge zur kurzfristigen Bekämpfung des Personalmangels in der Altenpflege vor. Der bpa begrüßt die geforderte Ausweitung der Maßnahmen zur Personalgewinnung ausdrücklich. Die in den vorliegenden Anträgen enthaltenen Forderungen sind jedoch nur bedingt für eine Verbesserung der Situation geeignet. Teils führen sie sogar zwangsläufig zu eklatanten Verwerfungen in der pflegerischen Versorgung.

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26.03.2018 / BY / Sozialhilfe (SGB XII)

Kostenberechnung der Vergütung für die Vertretung der Beschäftigten auf Landesebene - LAG Werkstatträte

Aufgrund des BTHG wurde die Werkstätten-Mitwirkungsverordnung geändert. Die Vertretung der Werkstatträte auf Landesebene erfolgt durch die LAG Werkstatträte. Die entsprechenden Kosten, die von der Werkstatt für Menschen mit Behinderungen zu tragen sind, sind in der Vergütungsvereinbarung in der sich aus der Berechnungsdatei ergebenden Höhe zu berücksichtigen und für alle Werkstätten in Bayern identisch.

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26.03.2018 / BY / Sozialhilfe (SGB XII)

Frauenbeauftragte - Kostenberechnung der Vergütung für die Frauenbeauftragte auf Werkstattebene

Aufgrund des BTHG wurde die Werkstätten-Mitwirkungsverordnung geändert. Erstmals wird die Position der Frauenbeauftragten vorgesehen. Die entsprechenden Kosten, die von der Werkstatt für Menschen mit Behinderungen zu tragen sind, sind in der Vergütungsvereinbarung in der sich aus der Berechnungsdatei ergebenden Höhe zu berücksichtigen. Die Eintragung erfolgt nur im gelb hinterlegten Feld.

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26.03.2018 / BY / Sozialhilfe (SGB XII)

Werkstattrat - Kostenberechnung der Vergütung für die Vertretung der Beschäftigten auf Werkstattebene

Aufgrund des BTHG wurde die Werkstätten-Mitwirkungsverordnung geändert. Dies macht die Anpassung der Vergütung der Werkstatträte notwendig. Die entsprechenden Kosten, die von der Werkstatt für Menschen mit Behinderungen zu tragen sind, sind in der Vergütungsvereinbarung in der sich aus der Berechnungsdatei ergebenden Höhe zu berücksichtigen. Die Eintragungen erfolgen nur in den gelb hinterlegten Feldern.

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26.03.2018 / BY / Sozialhilfe (SGB XII)

Protokollnotiz zur Rahmenleistungsvereinbarung T-K-KITA

Die Protokollnotiz konkretisiert die Rahmenleistungsvereinbarung T-K-KITA.

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