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Fachinformationen & Positionen

15.08.2018 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

Kabinettsentwurf Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Der Gesetzentwurf soll als Sofortprogramm spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte bringen. Zentraler Aspekt des Gesetzentwurfs ist die Finanzierung von 13.000 Stellen in vollstationären Pflegeeinrichtungen durch Mittel der Krankenkassen.

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15.08.2018 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

Synopse zum Kabinettsentwurf Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Der Gesetzentwurf soll als Sofortprogramm spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte bringen. Zentraler Aspekt des Gesetzentwurfs ist die Finanzierung von 13.000 Stellen in vollstationären Pflegeeinrichtungen durch Mittel der Krankenkassen. Die Synopse stellt die Änderungen im SGB V und SGB XI dar.

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31.07.2018 / NW / Arbeitshilfen

Änderungsvereinbarung zum Rahmenvertrag gem. §§ 132, 132a Abs. 2 SGB V vom 19.03.2008 mit den Primärkassen ab 01.01.2018

Mit der Änderungsvereinbarung zum 01.01.2018 konnte eine weitere Erleichterung für die Anerkennung von Arzthelferinnen und sonstig geeigneten Kräften vereinbart werden. Um die überall in der Pflege vorzufindende Personalnot abzumildern, wurde im Hinblick auf die Anerkennungsvoraussetzungen für sonstig geeignete Kräfte und Arzthelferinnen in der Behandlungspflege mit den Kassen vereinbart, die Berufserfahrungszeiten deutlich zu reduzieren. Für beide Berufsgruppen wurde zum § 17 Buchstaben d) und f) die Berufserfahrungszeit von zwei Jahren auf ein Jahr abgesenkt - die übrigen Voraussetzungen des § 17 des Rahmenvertrages bleiben unverändert.

31.07.2018 / NW / Arbeitshilfen

Anlage 1, Vergütungsvereinbarung mit den Primärkassen ab 01.01.2018

Um die Leistungen der häuslichen Krankenpflege (Behandlungspflege nach § 37 SGB V, der häuslichen Pflege (§ 198 RVO) und der Haushaltshilfe (§§ 38 Abs. 1 SGB V, 199 RVO)) gegenüber den Primärkassen (AOK Rheinland/Hamburg, AOK NordWest, IKK classic, Knappschaft und der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als Landwirtschaftliche Krankenkasse) abzurechnen, ist diese Vergütungsvereinbarung als Grundlage der Abrechnung der erbrachten Leistungen anzuwenden.

30.07.2018 / SH / Sozialhilfe (SGB XII)

Formularsatz 2018 zum Vergütungsantrag zum Landesrahmenvertrag gemäß § 79 SGB XII

Anhand dieser Tabelle werden dem Sozialhifeträger als Kostenträger durch die Einrichtungen und Dienste alle erforderlichen Informationen zur Verfügung gestellt, um Vergütungsverhandlungen nach dem SGB XII beginnen zu können.

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20.07.2018 / HE / Arbeitshilfen, Pflegeversicherung (SGB XI)

Kalkulationsschema vollstationäre Pflegeeinrichtungen

Die AG stationäre Pflege hat im Juli 2018 ein auf den neuen Rahmenvertrag angepasstes Kalkulationsschema verabschiedet.

09.07.2018 / BUND / weitere Gesetze

bpa-Stellungnahme zur Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (Referentenentwurf)

Der bpa weist auf notwendigen Änderungsbedarf bei der Finanzierungsverordnung hin. U.a. bedarf es einer Regelung für die Investkosten der Pflegeschulen und einer Gleichbehandlung von Krankenpflege und Altenpflege bei der Finanzierung der Ausbildungskosten.

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09.07.2018 / BUND / weitere Gesetze

Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (Referentenentwurf)

Die Verordnung regelt die Einzelheiten zur Ein- und Auszahlung aus dem Fonds und zu den Fristen. Sie bestimmt u.a. welche Kosten bei den Ausbildungsbudgets berücksichtigungsfähig sind.

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09.07.2018 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

bpa Stellungnahme zum Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (Referentenentwurf)

Der bpa begrüßt den Gesetzentwurf grundsätzlich als ersten richtigen Schritt. Gleichwohl müssen noch eine Vielzahl an Veränderungen vorgenommen werden. Die zusätzlich finanzierten 13.000 Stellen müssen auch in Anspruch genommen werden können. Die ambulante Pflege muss eine bessere Berücksichtigung bei den Maßnahmen der Gesundheitsförderung finden. Es darf zudem keine Benachteiligung der Altenpflege gegenüber der Krankenpflege geben.

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06.07.2018 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

Referentenentwurf Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz

Der Gesetzentwurf soll als Sofortprogramm spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte bringen. Zentraler Aspekt des Gesetzentwurfs ist die Finanzierung von 13.000 Stellen in vollstationären Pflegeeinrichtungen durch Mittel der Krankenkassen.

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