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18.09.2018 / BUND / bpa intern

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14.09.2018 / SN / Arbeitshilfen, Heimrecht, Pflegeversicherung (SGB XI)

Landesspezifische Anlage für bpa-Musterheimvertrag vollstationär Pflegegrade 1 bis 5: „Abwesenheit des Pflegebedürftigen“ nach RV vollstationär (01.06.2012) ab 01.01.2019

Mit bpa.Sonderrundschreiben vollstationär 02-2016 vom 08.11.2016, ergänzt mit bpa.Sonderrundschreiben 01-2018 vom 15.05.2018 und regional.stationär 05-2018 vom 19.07.2018 hatten wir Ihnen unter anderem den neuen bpa-Musterheimvertrag vollstationär Pflegegrade 1 bis 5 nebst bundes- wie landesspezifischer Anlagen übersandt. Mit Überarbeitung der Abrechenbarkeit bei Abwesenheit (§ 30, Nachtrag vom 01.08.2018 zum 01.01.2019 des RV SGB XI vollstationäre Pflege vom 01.06.2012) wurde auch diese landesspezifische Anlage aktualisiert. Sie steht Ihnen als Download zur Verfügung. .

14.09.2018 / SN / Arbeitshilfen, Heimrecht, Pflegeversicherung (SGB XI)

Nachtrag vom 01.08.2018 zum Rahmenvertrag gemäß § 75 Abs. 1 SGB XI zur vollstationären Pflege im Freistaat Sachsen in der Fassung vom 01.06.2012. Neufassung des § 30 „Abwesenheit des Pflegebedürftigen“ mit Wirkung zum 01.01.2019

Der Rahmenvertrag beinhaltet die sächliche und personelle Ausstattung, den Personalabgleich sowie die zu erbringenden Leistungen der Einrichtungen. Mit Wirkung ab dem 01.01.2019 wurde ein Nachtrag zum Rahmenvertrag bezüglich § 30 (Abrechenbarkeit bei Abwesenheit des Pflegebedürftigen) vereinbart, den wir als Download zur Verfügung stellen.

12.09.2018 / BUND / DER PFLEGEDIENST, Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

Kabinettsentwurf Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Der Gesetzentwurf soll als Sofortprogramm spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte bringen. Zentraler Aspekt des Gesetzentwurfs ist die Finanzierung von 13.000 Stellen in vollstationären Pflegeeinrichtungen durch Mittel der Krankenkassen.

12.09.2018 / BUND / DER PFLEGEDIENST, Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

bpa Stellungnahme zum Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (Referentenentwurf)

Der bpa begrüßt den Gesetzentwurf grundsätzlich als ersten richtigen Schritt. Gleichwohl müssen noch eine Vielzahl an Veränderungen vorgenommen werden. Die zusätzlich finanzierten 13.000 Stellen müssen auch in Anspruch genommen werden können. Die ambulante Pflege muss eine bessere Berücksichtigung bei den Maßnahmen der Gesundheitsförderung finden. Es darf zudem keine Benachteiligung der Altenpflege gegenüber der Krankenpflege geben.

12.09.2018 / BUND / DER PFLEGEDIENST, weitere Gesetze

bpa-Stellungnahme zur Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (Referentenentwurf)

Der bpa weist auf notwendigen Änderungsbedarf bei der Finanzierungsverordnung hin. U.a. bedarf es einer Regelung für die Investkosten der Pflegeschulen und einer Gleichbehandlung von Krankenpflege und Altenpflege bei der Finanzierung der Ausbildungskosten.

12.09.2018 / BUND / DER PFLEGEDIENST, weitere Gesetze

bpa Stellungnahme zur Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (Referentenentwurf)

Der bpa kritisiert u.a. die drohende Überforderung von Hauptschülern und schlägt Änderungen vor, um den Anteil der Altenpflege sowohl im Unterreicht als auch in der Praxis zu erhöhen.

12.09.2018 / BUND / DER PFLEGEDIENST

Bestellformular bpa-Informationen rund um die Pflege 2018

Bestellformular für die bpa Broschüre bpa-Informationen rund um die Pflege beim Druck Center Meckenheim.
Informationen für Kunden und Angehörige über die wichtigsten Regelungen und Leistungen in der Pflege.

12.09.2018 / BUND / DER PFLEGEDIENST

Stellungnahme des bpa zum Referentenentwurf des Terminservice - und Versorgungsgesetzes

Das Bundesgesundheitsministerium hat mit dem Referentenentwurf für ein Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) wesentliche Änderungen für die ärztliche Versorgung aber auch einige für die Pflege relevante Neuregelungen vorgesehen. In dem Entwurf der aktuell vorliegt geht es u.a. um die Zulassung von Betreuungsdiensten als Leistungserbringer im SGB XI, Neuregelungen bei der Digitalisierung sowie Klarstellungen bei der häuslichen Krankenpflege und der SAPV sowie zur Gestaltung der Pflege- und Betreuungsverträge. Die vorgesehenen Gesetzesänderungen begrüßt der bpa zumindest zum Teil, sieht aber noch einigen Änderungsbedarf, den er in seiner schriftlichen Stellungnahme dargelegt hat.

12.09.2018 / BUND / DER PFLEGEDIENST

bpa Stellungnahme Rahmenvertrag zum Entlassmanagement

Der GKV-Spitzenverband hat einen Entwurf für einen Rahmenvertrag zum Entlassmanagement von stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen nach §§ 40 Abs. 2 Satz 4 und 41 Abs. 1 Satz 4 in Verbindung mit § 39 Abs. 1a SGB V für Rehabilitanden der Gesetzlichen Krankenversicherung (Rahmenvertrag Entlassmanagement-Reha) zur Stellungnahme vorgelegt. Der bpa hat sich hierzu ausführlich positioniert.