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Zur Übersicht 31.05.2018 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), Sozialhilfe (SGB XII)

bpa Stellungnahme zum Antrag der Fraktion DIE LINKE Eigenanteile senken

Die Fraktion DIE LINKE fordert in einem Antrag die Eigenanteile in Pflegeheimen zu senken. Der Wunsch nach einer Begrenzung und langfristigen Senkung der einrichtungseinheitlichen Eigenanteile ist aus Sicht des bpa nachvollziehbar. Schon mit Einführung der Pflegeversicherung war es ein politisches Ziel, pflegebedingte Sozialhilfeabhängigkeit zu vermeiden. Diesem Ziel müssen sich alle auch künftig verpflichtet zeigen. Die im Antrag diesbezüglich geforderten Maßnahmen sind mit der Versorgungsrealität in den Bundesländern, aber auch in den Einrichtungen vor Ort, jedoch nicht in Einklang zu bringen. Der Antrag wird daher vom bpa abgelehnt.


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