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bpa BRANDENBURG

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Aktuelles aus Brandenburg

13.07.2020

Ab dem 15. Juli 2020 tritt die Regelung zur Beschränkung der Besucherzahlen in Pflegeheimen außer Kraft

Zum 15. Juni 2020 wurden die Regelungen zu Besuchen in Pflegeheimen sowie  ihnen gleichgestellte Wohnformen weiter gelockert. Die Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Umgangsverordnung – SARS-CoV-2-UmgV) Stand 12. Juni 2020 finden Sie hier.

Die Regelung in § 10 Abs. 3 sah vor, dass Bewohnerinnen und Bewohner ab dem 15. Juni 2020 nicht mehr als ZWEI Personen täglich zum Besuch empfangen dürfen. Diese Regelung gilt bis zum 14. Juli 2020. Ab dem 15. Juli 2020 gibt es keine Einschränkung der Besucherzahlen mehr. Unabhängig davon, bleiben die Regelungen zur Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts durch die Einrichtung und die Maßnahmen für eine wirksamen Infektionsschutz der Bewohnerinnen und Bewohner sowie des Personals bestehen. Auch das Abstandsgebot sowie das Erfassen von Personaldaten in einer Anwesenheitsliste ist weiterhin verpflichtend. Betretungsbefugte Personen haben zudem die Anweisungen der Leitung der Einrichtung und die Vorgaben bestehender Hygienepläne strikt einzuhalten. Gleichzeitig sind die Besuchenden weiter zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet, wenn nicht die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel während des Besuchs durch geeignete technische Vorrichtungen wirkungsgleich verringert wird.

Weiterhin gilt das oben genannte Besuchsrecht in Pflegeheimen sowie ihnen gleichgestellte Wohnformen nicht für Personen mit einer Atemwegsinfektion. Ein Besuchsrecht besteht auch dann nicht, wenn in der betreffenden Einrichtung aktuell ein aktives SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen vorliegt. 

Für die Handlungsempfehlung sowie Musterschreiben verweisen wir auf unseren Beitrag vom 15. Juni 2020 hier.