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bpa NORDRHEIN-WESTFALEN

Bundesverband privater
Anbieter sozialer Dienste e.V.
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Aktuelles aus Nordrhein-Westfalen

14.04.2021

Corona-Prämie - neues Aufklärungsmerkblatt - Informationen AstraZeneca - RKI-Empfehlungen

Corona Update EGH

Zur Wochenmitte möchten wir Ihnen ein kurzes Update mit aktuellen und wichtigen Informationen zukommen lassen.

  • Corona-Prämie

In unserer Aprilausgabe 2021 des bpa.regional (Link) haben wir Ihnen unter anderem wichtige Informationen zur Möglichkeit der Zahlung und Refinanzierung einer Corona-Prämie zukommen lassen. Wir haben uns als bpa-NRW für alle Anbieter besonderer Wohnformen, BeWo-Anbieter und Assistenzdienste für eine solche Möglichkeit eingesetzt und letztendlich ist es gelungen!

Für Leistungserbringer in den Sektoren der Besondern Wohnformen und BeWo-Anbieter wird die Refinanzierung einer Prämie in das Angebot der diesjährigen pauschalen Entgeltsteigerung „hineingerechnet“ und erhöht die prozentuale Steigerung.

Für Anbieter der Eingliederungshilfe, die weder eine Besondere Wohnform noch einen BeWo-Dienst betreiben und individuelle Leistungs- und Entgeltvereinbarungen mit den Landschaftsverbänden abgeschlossen haben (beispielsweise Assistenzdienste), ist die Refinanzierung der gezahlten oder noch zu zahlenden Corona-Prämie - maximal in Höhe der vereinbarten Prämie des TVöD - auf Grundlage einer individuellen Berechnung vorgesehen. Die konkreten Umsetzungsverfahren befinden sich noch in der abschließenden Abstimmung, über deren Ergebnis wir Sie natürlich zeitnah informieren.

  • Neues Aufklärungsmerkblatt zu mRNA-Impfstoffen

Sollten Sie in nächster Zeit Termine zur aufsuchenden Impfung Ihrer KlientInnen und MitarbeiterInnen im Bereich der besonderen Wohnformen oder der WfbM vereinbart haben, können Sie hierzu das neue Aufklärungsmerkblatt des RKI nutzen. Das neue Aufklärungsmerkblatt zu mRNA-Impfstoffen wurde zum 01.04.2021 angepasst und kann von Ihnen für anstehende Impftermine genutzt werden.

  • Info zum Impfstoff des Herstellers AstraZeneca

Die AstraZeneca GmbH hat sich in einem sog. „Rote Hand Brief“ gemeldet und Informationen zu dem Impfstoff des Unternehmens herausgegeben. Sie finden das Schreiben hier.

  • Aktualisierung der RKI Empfehlungen

Die Empfehlungen des RKI „Prävention und Management von COVID-19 in Alten- und Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen wurden mit Wirkung zum 7. April 2021 aktualisiert. Dies betrifft insbesondere das neue Kapitel 9.3, welches sich mit den Möglichkeiten im Zusammenhang mit einem umfassenden Impfschutz in den Einrichtungen befasst.

Bei hoher Durchimpfungsrate der Bewohner (über 90 Prozent) und möglichst auch des Personals können stufenweise Anpassungen der Empfehlungen zum Infektionsschutz erwogen werden (Gesamtübersicht siehe S. 33-35) unter Berücksichtigung der epidemiologischen Situation, der Limitationen der Impfungen und der zunehmenden Durchimpfung der Gesamtbevölkerung.

a) Bei Neuaufnahmen oder Verlegungen von Personen mit vollständigem Impfschutz, die keinen Kontakt zu erkrankten Personen hatten und symptomlos sind, kann auf eine Quarantäne verzichtet werden. Testungen sind weiterhin notwendig. Auch bei den sozialen Kontakten unter den vollständig geimpften Bewohnern kann etwas mehr Freiraum ermöglicht werden.

b) Beschäftigte, die einen vollständigen Impfschutz haben, müssen nach einem engen Kontakt mit einer erkrankten Person nicht länger zwingend in Quarantäne. Vielmehr genügt eine Symptomkontrolle und engmaschige Testung (siehe S. 33 der RKI-Empfehlung). Sollte vom Gesundheitsamt eine Quarantäneanordnung bestehen, kann es sinnvoll sein, auf die aktualisierte RKI-Empfehlung hinzuweisen. Alle diese Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt der konstanten Überprüfung der Auswirkungen der Lockerungen.

Unabhängig von den RKI-Empfehlungen sind die landesrechtlichen Normen zu beachten. Dies bedeutet für NRW:

Zu a) Bei Neuaufnahmen findet generell keine Quarantäne statt. Weder die aktuelle CoronaAVEinrichtungen noch die aktuelle Corona-Test-und-Quarantäneverordnung sehen eine generelle Quarantänepflicht bei Neuaufnahmen vor.

Zu b) Für geimpfte Beschäftigte, die mit einer infizierten Person in häuslicher Gemeinschaft leben oder eine andere Kontaktperson sind, gilt nach § 16 Absatz 2a und § 17 Absatz 2a Corona-Test-und-Quarantäneverordnung unseres Landes, dass diese bei Symptomfreiheit auch während der Quarantäne ihrer Berufstätigkeit nachgehen dürfen, wenn der Arbeitgeber die Notwendigkeit zur Versorgung festgestellt hat.

Wir weisen eindringlich darauf hin, dass auch weiterhin eine strikte Balance zwischen größeren Freiheiten und den gleichzeitig weiterhin erforderlichen Corona-Schutzmaßnahmen gewahrt bleiben muss. So verständlich der Wunsch nach größeren Lockerungen ist, so wichtig ist es aber auch insbesondere nicht geimpfte Personen zu schützen. Es gilt, Pflegebedürftige, Pflegekräfte, Besucher und deren jeweilige Angehörige weiter bestmöglich zu schützen.

Über die weiteren Entwicklungen halten wir Sie wie immer zeitnah auf dem Laufenden.