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bpa NORDRHEIN-WESTFALEN

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Aktuelles aus Nordrhein-Westfalen

18.06.2021

Aktualisierung Coronaregelungen - digitaler Impfnachweis

Corona Update vollstationär

Auch heute möchten wir Ihnen zum Wochenende aktuelle Informationen zum Thema Corona zukommen lassen.

  • Aktualisierung der Coronaregelungen

1. Die CoronaAVEinrichtungen ist mit Geltung ab Dienstag, den 22. Juni 2021 bis einschließlich 21. Juli 2021 aktualisiert worden. Diese Allgemeinverfügung, die Regelungen für vollstationäre Einrichtungen der Pflege und anbieterverantwortete Wohngemeinschaften enthält, hat zwei Änderungen erfahren:

  • Werktäglich ein Testtermin für Besucher ohne Vorgaben zur Dauer und Lage (IV.4.)

Zur Umsetzung der Testanforderungen für Besucher soll den Besuchern weiterhin ein Test angeboten werden. Wenn die Einrichtung die Testungen nicht ständig anbieten kann, dann muss werktäglich ein Terminohne Vorgaben zur Dauer und Lage (Vormittag-Nachmittag) des Termins – angeboten werden.

Zuvor galt ebenfalls, dass werktäglich ein Termin angeboten werden musste, aber davon mussten in der Regel drei Termine montag- bis freitagnachmittags in einem Zeitkorridor von 16.00 bis 19.00 Uhr und ein Termin am Wochenende angeboten werden. Zudem mussten die Termine mindestens eine Dauer von zwei Stunden haben.

Wir begrüßen diese Erleichterungen zu den Regelungen der Testtermine, für die wir uns bei dem Ministerium eingesetzt haben. Wenngleich noch werktäglich – also von Montag bis Samstag – ein Termin gefordert wird, so können Sie jedoch als Einrichtung die Termine so legen, wie es in Ihren Arbeitsablauf passt. Insbesondere können Sie bedarfsgerecht die Dauer der Termine auch beispielsweise auf 30 Minuten reduzieren und die Nachmittagstermine nur anbieten, wenn es Ihre Arbeitsorganisation zulässt.

Zu beachten ist, dass Seelsorgern, Betreuern, Ärzten und weiteren Dienstleistern zur Grundversorgung weiterhin in den üblichen Tätigkeitszeiten Tests angeboten werden müssen. 

  • Schnelltest für alle Bewohner und Beschäftigte nach auffälligem Symptommonitoring (V.5.)

Werden beim Symptommonitoring bei Bewohnern oder Beschäftigen unklare Beschwerden festgestellt, findet ein Schnelltest statt.Zuvor galt dies für geimpfte/genesene Bewohner oder Beschäftigte. Für nicht geimpfte/genesene Bewohner oder Beschäftigte war in diesem Fall ein PCR-Test vorgesehen.Weiterhin gilt jedoch nach der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung, das nach einem positiven Schnelltest ein PCR-Test durchzuführen ist. 

2. Die Coronaschutzverordnung wurde mit Wirkung zum 21. Juni 2021 erneut aktualisiert und gilt voraussichtlich bis zum 24. Juni 2021. Die Neuerungen betreffen insbesondere Erleichterungen bei der Maskenpflicht.

  • Bei der Personenbeförderung müssen die Fahrgäste generell nur noch eine medizinische Gesichtsmaske, also nicht mehr eine FFP2 Maske, tragen. Dies gilt auch für die Fahrer, soweit sie mit den Fahrgästen in Kontakt kommen. Insbesondere für Fahrten des Sozialen Dienstes vollstationärer Einrichtungen mit Bewohnern und beim Transport der Tagespflegegäste zur Tagespflegeeinrichtung gilt diese neue Maskenregelung.
  • Zudem ist die Maskenpflicht im Freien in Kreisen/kreisfreien Städte der Inzidenzstufe 1 (Wert kleiner/gleich 35) in der Regel (bis auf wenige Ausnahmefälle) aufgehoben worden.

3. Die Coronabetreuungsverordnung wurde mit Wirkung zum 21. Juni 2021 erneut aktualisiert und gilt – so der Verordnungstext – bis zum 16. Juli 2021. Die erwarteten Änderungen der Regelungen zur Tagespflege mit den Anpassungen, mit der die Möglichkeit geschaffen werden soll, weitestgehend zu einem „Regelbetrieb“ zurückzukehren, sind hierin noch nicht enthalten. Diese Regelungen werden voraussichtlich in der kommenden Woche erlassen.

4. Die Corona-Test-und-Quarantäneverordnung wurde mit Wirkung zum 12. Juni 2021 und nochmals zum 17. Juni 2021 bis zum 5. Juli 2021 ohne relevante Änderungen für die Pflege aktualisiert.

  • Einführung des digitalen Impfnachweises

Eine vollständige Corona-Impfung kann parallel zum altbekannten Impfausweis aus Papier auch per Smartphone mittels einer App (CovPass-App oder Corona-Warn-App) nachgewiesen werden. Zur Nutzung der App bedarf es eines QR-Codes.Diesen erhalten im Impfzentrum Geimpfte künftig vor Ort ausgehändigt. Bereits im Impfzentrum Geimpfte bekommen den QR-Code bis Ende Juni per Post zugeschickt.Wer in Arztpraxen geimpft wurde oder wird, erhält den QR-Code über die Arztpraxen bzw. die Apotheken.Damit können beispielsweise Besucher vollstationärer Einrichtungen ihren Impfstatus auch per App nachweisen und damit die Einrichtung ohne durchgeführten Test betreten.

Wir werden Sie bei weiteren Änderungen zeitnah auf dem Laufenden halten und wünschen Ihnen ein schönes, sonniges Wochenende.