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Aktuelles aus Nordrhein-Westfalen

18.06.2021

Aktualisierung Coronaregelungen und Zusammenfassung - digitaler Impfausweis

Corona Update EGH

Auch heute möchten wir Ihnen zum Wochenende aktuelle Informationen zum Thema Corona zukommen lassen.

  • Aktualisierung der Coronaregelungen

Die CoronaAVEinrichtungen wurde mit Wirkung zum 22. Juni 2021 aktualisiert. Hier gibt es aktuelle Änderungen bei der Anzahl der anzubietenden Testtermine im Rahmen der Testungen für BesucherInnen und bei der Testung im Rahmen des Kurzscreenings und den hierbei festgestellten Symptomen. Die aktuellen Änderungen sind in der Zusammenfassung unten aufgeführt.

Die Coronaschutzverordnung wurde mit Wirkung zum 21. Juni 2021 erneut aktualisiert und gilt voraussichtlich bis zum 24. Juni 2021. Die Neuerungen betreffen insbesondere Erleichterungen bei der Maskenpflicht.

  • Bei der Personenbeförderung müssen die Fahrgäste generell nur noch eine medizinische Gesichtsmaske, also nicht mehr eine FFP2 Maske, tragen. Dies gilt auch für die Fahrer, soweit sie mit den Fahrgästen in Kontakt kommen.
  • Zudem ist die Maskenpflicht im Freien in Kreisen/kreisfreien Städte der Inzidenzstufe1 in der Regel (bis auf wenige Ausnahmefälle) aufgehoben worden.

Die Coronabetreuungsverordnung wurde mit Wirkung zum 21. Juni 2021 erneut aktualisiert und gilt – so der Verordnungstext – bis zum 16. Juli 2021. Für den Bereich der Frühförderung nach SGB IX hat es keine Änderungen gegeben.

Die Corona-Test-und-Quarantäneverordnung wurde mit Wirkung zum 12. Juni 2021 und nochmals zum 17. Juni 2021 bis zum 5. Juli 2021 ohne relevante Änderungen für die Eingliederungshilfe aktualisiert. Dennoch möchten wir Ihnen zur besseren Übersicht noch einmal alle relevanten Regelungen zusammengefasst darstellen.

  • Zusammenfassung der aktuell geltenden Regelungen (Maskenpflicht, Testungen, Besuche) in besonderen Wohnformen, anbieterverantworteten Wohngemeinschaften, tagesstrukturierenden Einrichtungen und ambulanten Diensten der Eingliederungshilfe
  1. Maskenpflicht
    • BewohnerInnen in besonderen Wohnformen:
      • Es besteht keine Pflicht zum Tragen einer Maske für geimpfte und genesene BewohnerInnen
      • BewohnerInnen, die nicht geimpft oder genesen sind, müssen außerhalb ihrer Zimmer einen medizinischen Mundschutz tragen
    • Beschäftigte in besonderen Wohnformen und ambulanten Diensten der Eingliederungshilfe:
      • In Innenräumen ist mindestens ein medizinischer Mundschutz zu tragen
      • Ein medizinischer Mundschutz ist bei direktem Pflege- und Betreuungskontakt ausreichend, wenn sowohl die BewohnerInnen als auch die Beschäftigten geimpft oder genesen sind
      • Bei direktem Pflege- und Betreuungskontakt ist eine FFP2-Maske zu tragen, wenn BewohnerInnen und/oder Beschäftigte nicht geimpft oder genesen sind
    • Beschäftigte in anbieterverantworteten Wohngemeinschaften:
      • Es muss mindestens ein medizinischer Mundschutz getragen werden
      • Bei direktem Pflege- oder Betreuungskontakt ist das Tragen einer FFP2-Maske vorgeschrieben
    • BesucherInnen in besonderen Wohnformen:
      •  Hier wurde die Pflicht zum Tragen eines Mundschutzes aufgehoben. Wir empfehlen zum Schutz Ihrer BewohnerInnen und Beschäftigten weiterhin das Tragen mindestens eines medizinischen Mundschutzes für die BesucherInnen
  1. Besuchsregelungen in besonderen Wohnformen
    • Bei Besuchen besteht keine zeitliche Einschränkung mehr
    • Aufgrund der Regelungen der Bundesnotbremse und den anhaltend niedrigen Inzidenzwerten besteht überwiegend keine Begrenzung bei der Anzahl der BesucherInnen. Sollten dennoch nicht alle Lockerungen in Ihrem Kreis/der kreisfreien Stadt gelten, ist folgendes zu beachten:
      • Wenn der Inzidenzwert an mehr als drei aufeinanderfolgenden Werktagen einen Wert von 100 überschreitet, dürfen mindestens 2 nicht geimpfte und nicht genesen BesucherInnen empfangen werden. Hierbei gibt es keine Beschränkung aufgrund der Haushaltszugehörigkeit. Des Weiteren werden Geimpfte und Genesene bei der Beschränkung der Anzahl der BesucherInnen nicht mitgezählt, so dass diese unbeschränkt empfangen werden dürfen
  1. Testung der BesucherInnen
    • Besuchertestungen in besonderen Wohnformen:
      • Genesene und Geimpfte BesucherInnen müssen nicht mehr getestet werden
      • Für nicht geimpfte und nicht genesene BesucherInnen gilt weiterhin, dass diese vor dem Betreten der besonderen Wohnformen einen Schnelltest durchführen oder einen Testnachweis (nicht älter als 48 Stunden) vorweisen
    • Testtermine:
      • Es muss nur noch werktäglich mindestens ein Termin zur Testung von BesucherInnen angeboten werden. Ein zeitlicher Korridor (Vormittag, Nachmittag, Zeitraum) für die Testtermine ist nicht mehr vorgeschrieben. Testungen am Wochenende sind nicht mehr verpflichten anzubieten. Auf die Testtermine und Testzeiten ist durch Aushänge und auf der Internetseite der besonderen Wohnform hinzuweisen

Wir begrüßen diese Erleichterungen zu den Regelungen der Testtermine, für die wir uns bei dem Ministerium eingesetzt haben. Wenngleich noch werktäglich -also von Montag bis Samstag- ein Termin gefordert wird, so können Sie jedoch als Einrichtung die Termine so legen, wie es in Ihren Arbeitsablauf passt. Insbesondere können Sie bedarfsgerecht die Dauer der Termine auch beispielsweise auf 30 Minuten reduzieren und die Nachmittagstermine nur anbieten, wenn es Ihre Arbeitsorganisation zulässt. Zu beachten ist, dass Seelsorgern, Betreuern, Ärzten und weiteren Dienstleister zur Grundversorgung weiterhin in den üblichen Tätigkeitszeiten Tests angeboten werden müssen.

  1. Testung der BewohnerInnen in besonderen Wohnformen
    • Allen BewohnerInnen sind alle 2 Wochen Schnelltests anzubieten
    • BewohnerInnen mit einem identifizierten Kontakt zu Infizierten sind mit einem Schnelltest zu testen und ein weiteres Mal nach drei Kalendertage
    • Bei Neuaufnahmen, die nicht aus einem Krankenhaus entlassen werden, ist ein PCR-Test durchzuführen (Ergebnis nicht älter als 48 Stunden/ Tests entfallen bei Geimpften/Genesenen)
    • Bei Wiederaufnahmen, die nicht aus einem Krankenhaus entlassen werden (beispielsweise nach einem Urlaub, etc.), ist ein Schnelltest durchzuführen. (Ergebnis nicht älter als 48 Stunden/ Tests entfallen bei Geimpften/Genesenen)
  1. Testungen der NutzerInnen
    • In tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe (und vergleichbaren Einrichtungen) sind die NutzerInnen mindestens einmal wöchentlich zu testen
  1. Testung der Beschäftigten (Angebot zur Testung)
    • In besonderen Wohnformen mindestens zweimal wöchentlich
    • Bei ambulanten Anbietern (BeWo, Assistenzdiensten mit Leistungen im Betreuten Wohnen) und tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe mindestens einmal wöchentlich
    • Für Geimpfte/Genesene können die Testungen entfallen
  1. Testungen bei Symptomen in besonderen Wohnformen
    • Werden beim Kurzscreening bei BewohnerInnen oder Beschäftigten (egal ob geimpft/genesen oder nicht geimpft/genesen) Symptome festgestellt, ist ein Schnelltest durchzuführen
    • Bei einem positiven Schnelltests ist ein PCR-Test durchzuführen
  • Einführung des digitalen Impfnachweises

Eine vollständige Corona-Impfung kann parallel zum altbekannten Impfausweis aus Papier auch per Smartphone mittels einer App (CovPass-App oder Corona-Warn-App) nachgewiesen werden. Zur Nutzung der App bedarf es eines QR-Codes.Diesen erhalten im Impfzentrum Geimpfte künftig vor Ort ausgehändigt. Bereits im Impfzentrum Geimpfte bekommen den QR-Code bis Ende Juni per Post zugeschickt.Wer in Arztpraxen geimpft wurde oder wird, erhält den QR-Code über die Arztpraxis bzw. die Apotheken.

Wir werden Sie bei weiteren Änderungen zeitnah auf dem Laufenden halten und wünschen Ihnen ein schönes, sonniges Wochenende.