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bpa NORDRHEIN-WESTFALEN

Bundesverband privater
Anbieter sozialer Dienste e.V.
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Aktuelles aus Nordrhein-Westfalen

23.06.2021

Pandemiebedingte Ausnahmeregelung u.a. zur Erbringung LG 1 und 2 verlängert

Corona Update ambulant

Wie gewohnt möchten wir Ihnen aktuelle Corona-Informationen u.a. in Hinblick auf die anstehenden Planungen für Ihre Dienstpläne der kommenden Monate zukommen lassen.

  • Pandemiebedingte Ausnahmeregelungen u.a. zur Erbringung LG1 und 2 verlängert

Aktuell sind die Inzidenzen landesweit und bundesweit erheblich gesunken bei gleichzeitig stark ansteigendem und bereits hohem Impfschutz der Bevölkerung. Dennoch konnte mit den Landesverbänden der Pflegekassen und der Krankenkassen eine Verständigung dahingehend erreicht werden, dass die bisherigen Ausnahmeregelungen bis zum 30. September 2021 unverändert fortgeführt werden. Unter anderem ist damit auch die pandemiebedingte Sonderregelung zur Erbringung von Behandlungspflege LG 1 und 2 verlängert worden. Durch diese Regelung ist die Erbringung einfacher Behandlungspflegen im Rahmen der Häuslichen Krankenpflege in NRW (LG 1 und 2) coronabedingt auch durch solche Personen möglich, die diese Leistungen aufgrund der vertraglichen Vereinbarungen eigentlich nicht erbringen dürfen. Nach wie vor obliegt die Entscheidung darüber, wer diese Leistung erbringen kann, der verantwortlichen Fachkraft im Pflegedienst. Auch muss damit gerechnet werden, dass dies im Nachhinein überprüft wird. Für einen späteren Nachweis, beispielsweise im Rahmen einer Abrechnungsprüfung, dokumentiert der Pflegedienst in diesen Fällen jedoch, dass für den entsprechenden Zeitraum eine andere Ersatzmöglichkeit coronabedingt nicht gegeben war.

Weitere Regelungen:


- Die Frist zur Vorlage von Verordnungen bei der Krankenkasse wird für häusliche Krankenpflege, spezialisierte ambulante Palliativversorgung und Soziotherapie von 3 Tagen auf 10 Tage verlängert. Zudem können Folgeverordnungen für bis zu 14 Tage rückwirkend verordnet werden, wenn aufgrund der Ausbreitung von COVID-19 eine vorherige Verordnung durch den Vertragsarzt zur Sicherung einer Anschlussversorgung nicht möglich war.

- Die Regelung zu den digitalen Fortbildungen wurde bis Ende September 2021 verlängert, da aufgrund der Einschränkungen zur Eindämmung der SARS-CoV-2 Pandemie weiterhin keine Präsenzschulungen stattfinden. Grundsätzlich können Fortbildungen daher vorläufig in Form eines Webinars absolviert werden. Das betrifft auch die nach den Rahmenverträgen gem. § 132a SGB V vorgeschriebenen PDL Weiterbildungen sowie die Qualifizierungskurse zu den „sonstig geeigneten Personen“ für die Erbringung von LG 1 und LG 2 Leistungen und auch die Qualifizierungen zum Praxisanleiter und Palliative Care Kurse für Pflegende.

Die gesamte Übersicht der pandemiebedingten zeitlich befristeten Ausnahmeregelungen steht Ihnen hier zur Verfügung.