ANSPRUCH PFLEGEN

bpa SACHSEN-ANHALT

Bundesverband privater
Anbieter sozialer Dienste e.V.
Landesgeschäftsstelle
Sachsen-Anhalt

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Aktuelles aus Sachsen-Anhalt

13.07.2021

14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Mit der 14. SARS-CoV-2-EindV erfolgen weitere Öffnungsschritte. Mit der zweiten Änderungsverordnung gelten die Regelungen vom 13.07. bis 05.08.2021.

Den Text der aktuellen Verordnung mit markierten Änderungen können Sie hier einsehen (Link). Amtliche Informationen zu Corona-Maßnahmen der Landesregierung finden Sie auf folgender Webseite: https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/amtliche-informationen/

Für Pflege- und Sozialeinrichtungen ergeben sich keine unmittelbaren Änderungen. Jedoch müssen Menschen mit Behinderungen, die in einer Werkstatt tätig oder in Tagesförderstätten betreut sind, bei Abwesenheit wieder ein ärztliches Attests vorlegen.

Unverändert gilt: Jeder Bewohner einer Einrichtung ist angehalten zeitgleich höchstens fünf Personen aus höchstens zwei Hausständen als Besuch zu empfangen. Besucher sind weiter zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (OP-Maske) verpflichtet. Testung vor Zutritt haben seitens der Einrichtung zu erfolgen, es sei denn die Personen legen bereits eine negative Testbestätigung der letzten 24-Stunden, oder einen Impf- bzw. Genesenennachweis vor. Personen unter 18 Jahren bleiben sind von der Testpflicht ausgenommen, da im Schulbetrieb regelmäßige Testungen erfolgen – der Test kann aber freiwillig erfolgen.

Die Testung der Beschäftigten erfolgt zweimal wöchentlich, außer es besteht bereits nachgewiesener vollständiger Impfschutz oder nachgewiesene Genesung. Laut Bundesarbeitsschutzverordnung sind dennoch allen Beschäftigten zweimal wöchentlich eine Testung anzubieten und auch das RKI empfiehlt regelmäßige Testungen. Entsprechend des BGW-Arbeitsschutzstandards kann auf eine FFP2-Maske verzichtet werden, sofern das Pflegepersonal und die pflegebedürftige Person als geimpft oder genesen gilt. Beschäftigte haben aber stets mindestens einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Den aktuellen Arbeitsschutzstandard ersehen Sie auf der Webseite der BGW.

Änderungen: Die aktuellen Änderungen umfassen Regelungen, dass deutlich mehr Gäste bei Veranstaltungen – insbesondere im Sport- und Kulturbereich – zugelassen werden können. Unter Auflagen sind bei 7-Tages-Inzidenz von unter 35 bis zu 25.000 Gäste möglich. Dazu wird die Testpflicht in weiteren Bereichen gelockert. Landesweit genügt es zukünftig, in Hotels lediglich bei Ankunft ein negatives Testergebnis vorzulegen. Die Pflicht, sich während des Aufenthaltes alle 72 Stunden testen zu lassen, entfällt. Berufliche, dienstliche geschäftliche oder vergleichbare Veranstaltungen können mit bis zu 50 Teilnehmenden ohne Vorlage eines negativen Testergebnisses stattfinden, wobei Geimpfte und Genesene keiner Testpflicht unterliegen. Die Gäste haben auf den Verkehrs- und Gemeinschaftsflächen einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, der am Sitzplatz abgenommen werden darf.

Zudem können die Landkreise und kreisfreien Städte weitere Ausnahmen von der Testpflicht regeln, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz den Wert von 35 an zehn aufeinander folgenden Tagen unterschreitet. Achten Sie dazu auf die regionalen Bekanntmachungen Ihrer Gebietskörperschaft. Bei Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern besteht jedoch weiterhin Testpflicht.