ANSPRUCH PFLEGEN

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06.05.2021

„Stärkung der Tagespflege erfordert Eile von der Koalition“

bpa fordert neue Landesregierung dem Koalitionsvertrag entsprechend zur Unterstützung beim Leistungserhalt Tagespflege auf

„Mit ihrem Ziel, im neu vereinbarten Koalitionsvertrag die Tagespflege in Baden-Württemberg weiterzuentwickeln und auszubauen, gehen Grüne und CDU auf Konfrontationskurs mit der Bundesregierung.“ Das sagt Rainer Wiesner, baden-württembergischer Landesvorsitzender des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa). „In Berlin wird mit der geplanten Kürzung von entsprechenden Ansprüchen der Pflegebedürftigen derzeit die Zukunft der Tagespflege gefährdet. Das Arbeitspapier des Gesundheitsministeriums sieht die Halbierung der Leistungen vor, wenn neben der Tagespflege noch ambulante Pflege in Anspruch genommen wird. Damit wird der gesamten Tagespflegelandschaft nahezu die Existenzgrundlage geraubt und Pflegebedürftige sowie deren Angehörige sind die Leidtragenden der Leistungskürzung“, so Wiesner.

Die Koalitionspartner in Baden-Württemberg müssten also schnell aktiv werden. „Pflegebedürftige und deren Angehörige brauchen die wichtige Unterstützung tagsüber. Gerade Familien, die einen Angehörigen zu Hause pflegen, werden durch die Tagespflege entlastet. Deshalb ist es gut, dass sich die neue Koalition dazu bekennt, die Tagespflege in Baden-Württemberg weiterentwickeln und ausbauen zu wollen“, so Wiesner. Allerdings werde die Finanzierung auf Bundesebene geregelt. „Um die Tagespflege zu stärken, muss sich die Koalition beeilen.“

Der bpa-Landesvorsitzende fordert deshalb eine Initiative der neuen Landesregierung auf Bundesebene, um die Pläne für eine Schwächung der Tagespflege zu verhindern. „Der Koalitionsvertrag soll ja hoffentlich nicht bloß ein Lippenbekenntnis bleiben. Manchmal müssen Strukturen im Ländle eben auch in Berlin verteidigt werden.“