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19.11.2021

Bernd Meurer: "Pflegebonus für die Altenpflege richtiges Signal"

bpa-Präsident Bernd Meurer fordert beschleunigte Impfungen sowie klare Regeln bei Impfpflicht und Pflegebonus

Zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen zu neuen Maßnahmen in der Corona-Pandemie sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Bernd Meurer:

"Ein erneuter Pflegebonus für die Intensivpflege und die Altenpflege ist überfällig, Einrichtungen und Pflegekräfte sind am Limit. Besonders angesichts der nach wie vor dramatisch hohen Infektionszahlen schützen die Pflegekräfte vulnerable Menschen mit vorbildlichem Engagement. Neben dem Dank und Respekt ist der Bonus ein konkretes und spürbares Signal.

Die aktuellen Vorschläge für Steuerbefreiungen für Pflegekräfte unterstützen wir deshalb ebenfalls ausdrücklich. Wir warnen davor, eine solche Regelung nur für einen Teil der Pflegekräfte, die Krankenhauspflegekräfte oder die Altenpflegekräfte, umzusetzen.

Nachdem die Politik eine Impfpflicht immer ausgeschlossen hat, muss sie diese Kehrtwende nun nachvollziehbar erklären und eine saubere rechtliche Basis schaffen. Für die Umsetzung einer Impfpflicht brauchen wir eindeutige Vorgaben. Der Gesetzgeber muss klar machen, was von den Arbeitgebern erwartet wird, was sie dürfen und wie eine Impfpflicht durchgesetzt werden soll.

Eine berufsbezogene Impfpflicht kann in der Pandemiebekämpfung allerdings nur eine überschaubare Wirkung haben, wenn Besucher und Angehörige nach wie vor ungeimpft sein können. Deshalb müssen parallel die Boosterimpfungen weiter beschleunigt werden und zuerst den älteren und pflegebedürftigen Menschen zu Gute kommen. Die niedergelassenen Ärzte allein schaffen es nicht. Impfzentren und mobile Impfteams müssen überall da zum Einsatz kommen, wo hohe Inzidenzen in der allgemeinen Bevölkerung die Pflegebedürftigen bedrohen."