ANSPRUCH PFLEGEN

bpa SACHSEN-ANHALT

Bundesverband privater
Anbieter sozialer Dienste e.V.
Landesgeschäftsstelle
Sachsen-Anhalt

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39104 Magdeburg

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Aktuelles aus Sachsen-Anhalt

03.07.2020

Ergänzende Begründung und Hinweise zur Siebten SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung Sachsen-Anhalt

Hier finden Sie Klarstellungen und Empfehlungen zu Besuchsregeln in Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen sowie zum Betrieb von Tagespflegen entsprechend der Verordnung.

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01.07.2020

Siebte SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung Sachsen-Anhalt

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat die Siebte SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung am 30. Juni 2020 beschlossen. Die gesetzlichen Regelungen treten zum 2. Juli 2020 in Kraft. Die Verordnung dient der fortgesetzten Umsetzung des Sachsen-Anhalt-Plan über die schrittweise Lockerung der infektionsschutzbedingten Maßnahmen. Grundlage bildet, dass aktuell nur bedingt regionale Neuinfektionen im Land festzustellen sind. Hingegen den vorherigen Eindämmungsverordnungen werden weitere Hygiene- und

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01.07.2020

Auslaufen Corona-Sonderegelungen der Pflege- und Krankenkassen zum 30. Juni 2020

Die Landesverbände der Kranken- und Pflegekassen in Sachsen-Anhalt haben mitgeteilt, dass alle bis zum 30. Juni 2020 befristeten coronabedingten Sonderregelungen für die Pflege auslaufen werden. Einen Überblick über die Sonderregelungen und ihre Fristen finden Sie auf unserer Webseite. Die Landeskassen folgen damit den Beschlüssen des GKV-Spitzenverbandes, des G-BA und Bewertungsausschusses. Diese finden Sie in diesem Dokument. Die auslaufenden Sonderregelungen betreffen:
Anforderungen

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26.06.2020

Ergänzung Qualitätsprüfungs-Richtlinien Anlassprüfungen während Corona

Aufgrund des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes finden gemäß § 151 SGB XI und § 275b Abs. 4 SGB V bis zum 30. September 2020 keine Regelprüfungen nach §§ 114 ff. SGB XI und § 275b Abs. 1 SGB V statt. Mit den Regelungen zur Aussetzung der Regelprüfungen verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, Infektionsrisiken für versorgte Personen, Pflegekräfte sowie Prüferinnen und Prüfern zu vermeiden und die personellen Ressourcen der Pflegeeinrichtungen nicht durch externe Prüfungen zusätzlich zu

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19.06.2020

Antragstellung zur Finanzierung Sonderleistungen nach § 150a Absatz 7 SGB XI (Corona-Prämie Teil 1 für Beschäftigte in der Pflege)

Das BMG hat den Prämien-Festlegungen (Teil 1 nach § 150a Abs. 7 SGB XI) zugestimmt. Die Festlegungen sowie die zugehörigen Anlagen wurden vom GKV-Spitzenverband entsprechend angepasst.

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18.06.2020

Corona-Prämie für externe Mitarbeiter in Einrichtungen – Prämienfestlegungen Teil 2

Der 2. Teil der Festlegungen zur Corona-Prämie für solche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen eingesetzt werden. Die erste Antragsfrist ist der 29. Juni 2020.

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16.06.2020

Corona: Erstattungsantrag bei Mehraufwendungen und Einnahmeausfällen "Pflege-Rettungschirm"

Arbeitshilfe des bpa und Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Antragsverfahren des GKV-Spitzenverbandes. (Neue FAQ Stand 16. Juni)

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09.06.2020

Verordnung des BMG zur Durchführung von Corona-Reihentestungen

Das Bundesministerium für Gesundheit hat eine Verordnung nach § 20i Absatz 3 Satz 2 SGB V zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beschlossen.

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08.06.2020

Corona: Update FAQ zum Antragsverfahren des Rettungsschirms für Pflegeeinrichtungen

Neue Fragen und Antworten zur Umsetzung der Kostenerstattungs-Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150 Absatz 3 SGB XI zum
Ausgleich der SARS-CoV-2 bedingten finanziellen Belastungen der Pflegeeinrichtungen

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08.06.2020

Eingliederungshilfe: Leistungen der Frühförderung nach 6. Eindämmungsverordnung

Die Sozialagentur hat zur Umsetzung der 6. Sars-CoV-2-Eindämmungsverordnung eine Mitteilung für Leistungserbringer der Frühförderung veröffentlicht. Dieses Schreiben finden Sie hier.
Die vollständige Verordnung und weitere Hinweise zu den Regelungen finden Sie unter folgendem Artikel.

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