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Sachsen
Aktuelles aus Sachsen
Verlängerung der Gültigkeit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung bis zum 25.08.2021
Das Sächsische Kabinett hat am 20.07.2021 die Verlängerung der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Sie gilt damit vom 28.07. bis einschließlich 25.08.2021 unverändert weiter. Gleichfalls unverändert verlängert wurde die Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung. Die Allgemeinverfügung „Anordnung von Hygieneauflagen“ wurde lediglich an wenigen Stellen redaktionell überarbeitet; dabei haben sich für die Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens keine inhaltlichen
MehrÄnderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung zum 16.07.2021
Die Sächsische Staatsregierung hat am 13.07.2021 eine Änderung der Corona-Schutz-Verordnung vom 22.06.2021 beschlossen. Diese tritt am 16.07.2021 in Kraft und gilt bis zum 28.07.2021. Mit der Anpassung wurden die bereits geltenden Regelungen für Großveranstaltungen präzisiert sowie eine Modifikation der Testverpflichtung am Arbeitsplatz (diese Vorgabe tritt erst am 26.07.2021 in Kraft) vorgenommen. Des Weiteren sollen bei Unterschreiten des Schwellenwertes von 10 die Maskenpflicht für
MehrAb 01.07.2021: Neue Corona-Schutz-Verordnung
Die sächsische Staatsregierung hat am 22.06.2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen, die weitere Lockerungen und Erleichterungen ermöglicht. Die neue Verordnung gilt vom 01.07. bis Ablauf des 28.07.2021 und führt im Wesentlichen die bisherigen Regelungen fort. Für die Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sind keine nennenswerten inhaltlichen Änderungen erfolgt. Neu eingeführt wurde der neue Schwellenwert einer „7-Tage-Inzidenz unter 10“. Dieser besagt, dass bei dessen
MehrAb 14.06.2021: Neue Corona-Schutz-Verordnung
Die sächsische Staatsregierung hat am 08.06.2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen, die aufgrund der niedrigeren Inzidenzen weitere Lockerungen und Erleichterungen ermöglicht. Die neue Verordnung gilt vom 14.06. bis Ablauf des 30.06.2021 und führt im Wesentlichen die bisherigen Regelungen fort. Für die Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sind keine nennenswerten inhaltlichen Änderungen erfolgt. Ergänzungen gab es in der Allgemeinverfügung - Anordnung von
MehrBefristete Ausnahmeregelungen für die gemeinsame Bewältigung der Sicherstellung der pflegerischen Versorgung in Sachsen
Pandemiebedingte, zeitlich befristete Ausnahmeregelungen für die gemeinsame Bewältigung der Sicherstellung der pflegerischen Versorgung in Sachsen wurden über den 01.04.2021 hinaus verlängert, zum Teil lediglich bis zum 30.06.2021.
MehrAb 31.05.2021: Neue Allgemeinverfügung - Anordnung von Hygieneauflagen
Parallel zur Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 26.05.2021, die weitere Lockerungen ermöglicht, hat das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt am 28.05.2021 die Allgemeinverfügung „Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)“ geändert. Mit der vom 31.05.2021 bis einschließlich 13.06.2021 gültigen Allgemeinverfügung werden das Konzept der Festlegung branchenspezifischer Hygieneregeln fortgesetzt und
MehrAb 31.05.2021: Neue Corona-Schutz-Verordnung
Die sächsische Staatsregierung hat am 26.05.2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen, die weitere Öffnungen ermöglicht. Die angepassten Regelungen treten am 31.05.2021 in Kraft und gelten bis zum 13.06.2021.
Nachdem bereits in der Vorgängerverordnung unter Bezugnahme auf § 9 Abs. 6 die Anordnung der Testpflicht für geimpfte oder genesene Beschäftigte von Alten- und Pflegeheimen einschließlich Kurzzeitpflegeeinrichtungen, Tagespflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten sowie
bpa.regional Sonderrundschreiben zur generalistischen Pflegeausbildung aktualisiert
Mit dem Pflegeberufegesetz (PflBG) hat der Gesetzgeber die Ausbildung der Pflegeberufe neu strukturiert. Seit Anfang des Jahres 2020 bildet das PflBG die Grundlage für alle Rahmenbedingungen der generalistischen Pflegeausbildung. Deren Umsetzung erfordert von den Pflegeeinrichtungen eine intensive Befassung mit den rechtlichen, finanziellen und organisatorischen Grundlagen.
Das bpa.regional Sonderrundschreiben zur Pflegeausbildung befasst sich in einer Gesamtübersicht mit den wichtigsten
Ab 22.05.2021: Neue Corona-Schutz-Verordnung
Aufgrund der am 09.05.2021 in Kraft getretenen COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung des Bundes, die für Geimpfte und Genesene einige der geltenden Beschränkungen aufgehoben hatte, ist eine Anpassung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung notwendig geworden. Dies betrifft in erster Linie Corona-Selbsttests, die nunmehr unter Aufsicht zu erfolgen haben.
MehrAb 10.05.2021: Neue Corona-Schutz-Verordnung
Die Sächsische Staatsregierung hat am 04.05.2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Nach der Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes um § 28b im April (sog. „Bundesnotbremse“) werden mit ihr zukünftig in erster Linie Regelungen getroffen, die ab einer Inzidenz unter 100 gelten aber auch weitergehende Schutzmaßnahmen für eine 7-Tage-Inzidenz über 100 vorgenommen. Die neue Verordnung tritt am 10.05.2021 in Kraft und läuft mit Ablauf des 30.05.2021 aus. Aus Gründen der
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