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31.05.2021 /  sn

Ab 31.05.2021: Neue Corona-Schutz-Verordnung

Die sächsische Staatsregierung hat am 26.05.2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen, die weitere Öffnungen ermöglicht. Die angepassten Regelungen treten am 31.05.2021 in Kraft und gelten bis zum 13.06.2021.

Nachdem bereits in der Vorgängerverordnung unter Bezugnahme auf § 9 Abs. 6 die Anordnung der Testpflicht für geimpfte oder genesene Beschäftigte von Alten- und Pflegeheimen einschließlich Kurzzeitpflegeeinrichtungen, Tagespflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten sowie für geimpfte oder genesene Tagespflegegäste entfallen war, gilt diese Privilegierung nunmehr auch für die Beschäftigten in Eingliederungshilfeeinrichtungen. Des Weiteren ist künftig wieder die Öffnung von Werkstätten für behinderte Menschen, von Angeboten anderer Leistungsanbieter gemäß § 60 SGB IX und anderen tagesstrukturierenden Angeboten für Menschen mit Behinderungen gestattet (Aufhebung des Betretungsverbotes). Voraussetzung ist die Erstellung eines Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts sowie einer Testkonzeption, bei der § 9 Abs. 6 zu berücksichtigen ist. Dabei kann bis zur vollständigen Umsetzung der Konzepte für eine Übergangsfrist bis zum 30.06.2021 eine Beschränkung der Beschäftigung erfolgen.

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 26.05.2021 - gültig vom 31.05.2021 bis 13.06.2021