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Aus den Landesgruppen

14.09.2021 /  ST

14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Mit der 5. Änderung der 14. SARS-CoV-2-EindV gelten die Regelungen vom 14.09. bis 07.10.2021.

Den Verordnungstext als Lesefassung erhalten Sie unter diesem Link. Eine Fassung mit markierten Änderungen können sie hier herunterladen (Link). Amtliche Informationen zu Corona-Maßnahmen der Landesregierung finden Sie auf folgender Webseite: https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/

Mit der Änderung soll auch in Sachsen-Anhalt die Möglichkeit gegeben werden, im 2-G-Modell Veranstaltungen durchzuführen oder in Betrieben (Freizeit, Bildung, Gastro, Kultur, Sport) anzubieten. Wer sich für ein 2-G-Zugangsmodell entscheidet, kann daraufhin nur geimpfte und genesene Gäste (dies gilt auch für das Personal) sowie Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres empfangen. Bei der Durchführung müssen Abstandsregeln, Maskenpflicht oder Kapazitätsbegrenzungen nicht mehr eingehalten werden. Das 2-G-Zugangsmodell muss vor Beginn bei dem zuständigen Gesundheitsamt angezeigt werden: www.lsaurl.de/Anzeige-2-G-Zugangsmodell

Unverändert bleiben Besuchsregelungen für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe einschließlich sonstiger nicht selbstorganisierter Wohnformen bestehen. Es können bis zu 10 Personen ohne weitere Einschränkungen zeitgleich als Besucher empfangen werden. Bei Testnachweisen können für PCR-Tests (Labortest) bis zu 48 Stunden seit dem Test vergangen sein. PoC-Antigen-Test (Schnelltest) dürfen weiter nur maximal 24 Stunden zurückliegen. Genesene oder Geimpfte sowie Personen unter 18 Jahren bleiben von der Testpflicht ausgenommen – der Test kann aber freiwillig erfolgen. Das Tragen eines von der Einrichtung für Besucher zu stellenden medizinischen Mund-Nasen-Schutzes ist nur auf Gemeinschaftsflächen im Innenbereich vorgeschrieben. Sowohl die Besuche in Pflegeheimen als auch in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung etc., sind dabei als private Zusammenkunft im Sinne der Verordnung zu verstehen, sodass zwischen den Besucherinnen bzw. Besuchern und den Bewohnerinnen bzw. Bewohnern der Mindestabstand von 1,5 Metern ausdrücklich nicht eingehalten werden muss.

Die Testung der Beschäftigten erfolgt weiter mindestens zweimal wöchentlich, außer es besteht bereits nachgewiesener vollständiger Impfschutz oder nachgewiesene Genesung. Laut Bundesarbeitsschutzverordnung sind dennoch allen Beschäftigten zweimal wöchentlich eine Testung anzubieten und auch das RKI empfiehlt regelmäßige Testungen. Entsprechend des BGW-Arbeitsschutzstandards kann auf eine FFP2-Maske verzichtet werden, sofern das Pflegepersonal und die pflegebedürftige Person als geimpft oder genesen gilt. Beschäftigte haben aber stets mindestens einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Den aktuellen Arbeitsschutzstandard ersehen Sie auf der Webseite der BGW.

Bei der Festlegung von Eindämmungsmaßnahmen können in der Gesamtabwägung aller Indikatoren die Landkreise und kreisfreien Städte auch von den in der Verordnung vorgegebenen Schritten bei Sieben-Tage-Inzidenz von 35 abweichen und flexibler agieren, achten Sie daher auf die regionalen Verlautbarungen sofern die Inzidenz von 35 örtlich überschritten wird. Mit der Verordnung wird zudem die Regelung, dass pro zehn Quadratmeter öffentlich zugänglicher Fläche nur ein Besucher Zugang hat, insbesondere für Kultur-, Sport- und Freizeitangebote aufgehoben. Bei Ladengeschäften und Einkaufszenten gilt die Beschränkung auf einen Kunden je zehn Quadratmeter Verkaufsfläche weiterhin. Für die Durchführung von Großveranstaltungen gibt es Erleichterungen. So ist keine Genehmigung durch das Gesundheitsamt mehr notwendig. Die Kopplung an eine Sieben-Tage-Inzidenz von 35 entfällt.