ANSPRUCH PFLEGEN

Aus den Landesgruppen

02.07.2021 /  NW

Wesentliche Neuerungen in Richtung "Normalität"

Corona Update für Betreuungsgruppenangebote nach AnFöVO

Wir möchten Sie heute über aktuelle, wesentliche Neuerungen zu den geänderten Regelungen für Betreuungsgruppenangebote nach der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) informieren.

Zur Umsetzung der Neuerungen wurde die Coronabetreuungsverordnung mit Wirkung ab 30.06.2021 geändert. Die Regelungen für die Betreuungsgruppenangebote nach der Anerkennungs- und Förderungsverordnung sind in § 4b enthalten. Die Einzelheiten sind als eigener Abschnitt in die CoronaAVEinrichtungen, ebenfalls mit Wirkung ab 30.06.2021, eingeführt worden.
Hiernach gelten die Regeln der Tagespflege für die Betreuungsgruppenangebote nach AnFöVO entsprechend.

Damit gelten folgende Regelungen der Tagespflege auch für Ihre Betreuungsgruppenangebote:

Konzept:

Betreuungsgruppenangeboten ist ein Infektionsschutz- und Hygienekonzept zugrunde zu legen, das den Anerkennungsbehörden zur Kenntnis zu geben ist. Da die Regelungen der Tagespflege entsprechend gelten, stellen wir Ihnen gerne ein aktuelles Muster-Hygienekonzept für die Tagespflegen zur Verfügung, welches selbstverständlich auf Ihre Gruppenangebote individuell anzupassen ist.

Kurzscreening:

Bei den Gästen in Betreuungsgruppenangeboten nach der Anerkennungs- und Förderungsverordnung und dem Personal muss zu Beginn des Nutzungstages ein Kurzscreening stattfinden. Bei Symptomen oder Verweigerung der Mitwirkung am Kurzscreening, ist den Personen der Zutritt zu verweigern.

Maskenpflicht:
Gäste
, die nicht geimpft/genesen sind, sollen eine Medizinische Maske tragen, wenn der Mindestabstand unterschritten wird. Die Maske kann abgelegt werden, wenn sie einen festen Sitzplatz eingenommen haben und eine ausreichende Belüftung oder eine viruzid wirkende Luftfilterung sichergestellt ist. Ebenfalls kann die Maske bei kontaktarmen Angeboten im Freien abgenommen werden.
Bei Beschäftigten richtet sich die Maskenpflicht nach dem Arbeitsschutz. Dies bedeutet aufgrund des Arbeitsschutzstandards der BGW:

  1. Mitarbeiter tragen immer mindestens einen Mund-Nasen-Schutz.
  2. Bei Unterschreitung des Mindestabstandes von 1,5m gilt:
  • Mitarbeiter tragen eine FFP2-Maske oder eine gleichwertige Atemschutzmaske ohne Ausatemventil.
  • Mitarbeiter tragen einen Mund-Nasen-Schutz, wenn sie und der zu versorgende Pflegebedürftige bekanntermaßen über einen vollständigen Immunschutz durch Impfung/Genesung verfügen.

Abstandsregeln:
Die CoronaAVEinrichtungen enthält keine Vorgaben zum Abstandsgebot, auch nicht für nicht geimpfte und genesene Gäste. Hiermit ist es Ihnen grundsätzlich möglich, die Betreuungsgruppenangebote nach der Anerkennungs- und Förderungsverordnung vollständig zu belegen.

Testpflicht:
Gäste von Betreuungsgruppenangeboten nach der Anerkennungs- und Förderungsverordnung:
Vor Aufnahme
eines Gastes, der nicht geimpft/genesen ist, ist ein Test (es reicht ein PoC-Test) durchzuführen oder zu veranlassen. Der Test darf nicht älter als 48 Stunden sein. Alternativ kann ein beaufsichtigter Coronaschnelltest erfolgen. Der Gast darf die Einrichtung nur betreten, wenn das Testergebnis negativ ist.

Mitarbeiter:

Für nicht geimpfte/genesene Mitarbeiter gilt nach der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung, dass diese mindestens einmal in der Woche mit einem Coronaschnelltest zu testen sind.
Für geimpfte/genesene Mitarbeiter entfällt die Testpflicht.

Auch der allgemeine Arbeitsschutz erfordert hier aufgrund der aktuell geltenden Corona-Arbeitsschutzverordnung keine Testplicht mehr. Hiernach besteht die Pflicht von Arbeitgebern, ihren Mitarbeitern zweimal in der Woche einen Test anzubieten nicht mehr, wenn die Mitarbeiter geimpft/genesen sind.

Wir werden Sie bei weiteren Änderungen zeitnah auf dem Laufenden halten.