ANSPRUCH PFLEGEN

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06.07.2021 /  NW

Aktuelle Coronaregelungen - Impfinformationen

Corona Update Pflege und EGH

Auch heute möchten wir Sie wieder über aktuelle Neuerungen zum Thema „Corona“ informieren.
 

  • Aktualisierung der Coronaregelungen

- Die CoronaAVEinrichtungen ist mit Wirkung zum 30. Juni 2021 aktualisiert worden und gilt bis einschließlich 21. Juli 2021. Es wurden zusätzliche Regelungen zur Tagespflege und zu Betreuungsangeboten nach der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) aufgenommen. Die Novellierung enthält keine Änderungen der Regelungen für Einrichtungen der vollstationären Pflege, anbieterverantwortete Wohngemeinschaften und die besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen.

- Die Coronaschutzverordnung wurde mit Wirkung ab dem 3. Juli 2021 bis zum 8. Juli 2021 aktualisiert. Insbesondere wurden Regelungen der Bundesnotbremse gestrichen, da diese zum 30. Juni 2021 ausgelaufen ist. Bezüglich des Arbeitsschutzes wurde auf die aktualisierte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Einzelheiten zur neuen Verordnung s.u.) Bezug genommen.

- Die Corona-Test-und-Quarantäneverordnung wurde ebenfalls ab dem 3. Juli 2021 bis zum 2. August 2021 verlängert und enthält ebenfalls den Verweis auf die aktualisierte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Einzelheiten zur neuen Verordnung s.u.).

- Die Coronabetreuungsverordnung wurde mit Wirkung ab dem 3. Juli 2021 bis zum 16. Juli 2021 aktualisiert. Die Regelungen zur bedarfsorientierten Notbetreuung bei der Kindertagesbetreuung wurden – da der Regelbetrieb gilt – gestrichen. Relevante Änderungen für die Pflege sind hierin nicht enthalten.

  • Aktualisierung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Die Arbeitsschutzverordnung des Bundes ist mit inhaltlichen Änderungen mit Wirkung ab dem 1. Juli 2021 bis zum 10. September 2021 verlängert worden.
Hierin sind weiterhin grundlegende Vorgaben für den Arbeitsplatz geregelt, die generell – also nicht branchenspezifisch für die Pflege – gelten.

Die Testangebotspflicht wurde modifiziert: Weiterhin gilt, dass Arbeitgeber ihren Mitarbeitern, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zweimal in der Woche einen Corona-Test anbieten müssen. Die Testangebotspflicht entfällt, wenn der Arbeitgeber einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellt oder ein gleichwertiger Schutz nachgewiesen wird. Dies bedeutet, dass die Testangebotspflicht aufgrund des Ergebnisses der Gefährdungsbeurteilung beispielsweise bei geimpften oder genesenen Beschäftigten entfallen kann.

Sofern aber landesrechtliche Regelungen höhere Forderungen aufstellen, sind diese Regelungen einzuhalten. Konkret bedeutet dies z.Zt. für vollstationäre Einrichtungen der Pflege, anbieterverantwortete Wohngemeinschaften und besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen, dass den geimpften und genesenen Beschäftigten nach II.4.8 CoronaAVEinrichtungen einmal in der Woche ein Test anzubieten ist.

Die Novellierung der Arbeitsschutzverordnung enthält zudem weitere Regelungen zur Gefährdungsbeurteilung, zum betrieblichen Hygienekonzept und zur Kontaktreduzierung.
 

  • Impfinformationen

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW (MAGS) hat am 1. Juli 2021 den 29. Impferlass bekannt gegeben. Hierin ist festgelegt, dass ab dieser Woche deutlich erhöhte Impfstoffmengen zur Verfügung stehen werden.

- Das Impfintervall für die mRNA-Impfstoffe (BioNTech und Moderna) wird auf 4 Wochen – zur Verbesserung des Schutzes gegen die Delta-Variante – verkürzt.
Seit gestern (5. Juli 2021) gilt:
- Buchungen von Einzelterminen für Genesene sind möglich.
- Zur Flexibilisierung (z.B. wegen Urlaubs) sind Umbuchungen von Zweitterminen für mRNA-Impfstoffe innerhalb des durch die Zulassung vorgesehenen Zeitraums möglich.

Mit seinem 30. Impferlass vom 2. Juli 2021 regelt das MAGS im Hinblick auf die Anpassung der Empfehlung der STIKO zu heterogenen Impfungen, dass nach einer Erstimpfung mit AstraZeneca eine Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff vorzunehmen ist. Ab sofort soll daher nach der Erstimpfung mit AstraZeneca die Zeitimpfung mit dem Impfstoff von BioNTech angeboten werden. Der Abstand von mindestens 4 Wochen ist einzuhalten. Eine freiwillige Impfung mit AstaZeneca auf Wunsch bleibt weiter möglich.

Wir werden Sie bei weiteren Änderungen zeitnah auf dem Laufenden halten.