ANSPRUCH PFLEGEN

Aus den Landesgruppen

09.07.2021 /  NW

Änderungen Coronaregelungen - Impfinformationen

Corona Update Pflege

Auch heute möchten wir Ihnen wieder zum Wochenende aktuelle Informationen zum Thema Corona zukommen lassen. 

  • Corona-Test-und-Quarantäne-Verordnung

Am 8. Juli 2021 wurde die Corona-Test-und-Quarantäne-Verordnung angepasst. Diese gilt vorerst bis zum 2. August 2021. Wesentliche Änderungen sind in dieser Fassung nicht enthalten. Lediglich die Regelungen zu Ordnungswidrigkeiten wurden angepasst.  

  • Coronaschutzverordnung

Die Coronaschutzverordnung wurde mit Wirkung ab heute (9. Juli 2021) und mit Wirkung ab morgen (10. Juli 2021) aktualisiert. Neu aufgenommen wurden Regelungen zur „Inzidenzstufe 0“, die neben die bislang geltenden Regelungen der Inzidenzstufen 1, 2 und 3 treten und ab heute gelten.
In der neuen Fassung der Coronaschutzverordnung wurde die Inzidenzstufe 0 eingeführt. Die Inzidenzstufe 0 gilt in Kreisen und kreisfreien Städten ab einer 7-Tage-Inzidenz von höchstens 10 an fünf aufeinanderfolgenden Kalendertagen. Die Inzidenzstufe 0 gilt landesweit, wenn auch hier die 7-Tage-Inzidenz von 10 an fünf aufeinanderfolgenden Kalendertagen landesweit unterschritten wurde. Eine Höherstufung in die nächst höhere Inzidenzstufe 1 erfolgt erst, wenn ein Inzidenzwert über 10 an mehr als acht aufeinanderfolgenden Kalendertagen überschritten wurde. Im Gegensatz zu dieser neuen Regelung erfolgt die Höherstufung von der Inzidenzstufe 1 in 2 oder höher bereits ab der Überschreitung der jeweils festgelegten Inzidenzschwelle an drei aufeinanderfolgenden Kalendertagen. Bei lokal begrenzten/dynamischen Anstiegen, kann das MAGS die 8-Tage-Frist auf 3 Kalendertage verkürzen.

Das Ministerium veröffentlicht für die Kreise und kreisfeien Städte, die dort jeweils geltenden Inzidenzstufen.

Bei der neuen Stufe 0 gilt:

- Mindestabstände und Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum
Kontaktbeschränkungen (Personenzahl oder Haushalte) entfallen und Mindestabstände (1,5 Meter oder 2 Meter) werden weiterhin empfohlen, aber nicht mehr vorgeschrieben.

- Masken
Die Maskenpflicht gilt nicht mehr im öffentlichen Raum. Das Tragen einer Maske gilt auch in Innenbereichen nur noch als Empfehlung, wenn landesweit die Inzidenzstufe 0 greift. Die Maskenpflicht gilt weiterhin im öffentlichen Nah- und Fernverkehr, Einzelhandel und Lebensmitteleinzelhandel, Arztpraxen und anderen medizinischen Versorgungseinrichtungen. BetreiberInnen von Angeboten, Einrichtungen und Diensten können weiterhin auf das Tragen einer Maske bestehen.
Die Maskenpflicht (mindestens medizinische Maske) gilt auch weiterhin bei körpernahen Dienstleistungen (insbesondere Friseurdienstleistungen, Fußpflege, Gesichtsbehandlungen, etc.), wenn kein negativer Testnachweis vorliegt oder ein dokumentierter Selbsttest nachgewiesen werden kann oder die Personen nicht genesen oder vollständig geimpft sind.

Bitte beachten Sie, dass strengere Landes- und Bundesregelungen weiterhin Geltung haben. Dies bedeutet beispielsweise, dass Beschäftigte der Pflege grundsätzlich mindestens einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen, selbst wenn die Einrichtung sich im Inzidenzgebiet 0 befindet.

Generell gilt für Beschäftigtentestungen im Hinblick auf die Urlaubszeit:
Nehmen Beschäftigte nach einer Abwesenheit von mindestens fünf aufeinanderfolgenden Kalendertagen (beispielsweise Urlaub, andere Dienst- und Arbeitsbefreiungen) ihre Beschäftigung wieder auf, müssen Sie dem Arbeitgeber ein negatives Testergebnis (Bürgertestung/Mitarbeitertestung) vorlegen oder im Verlauf des ersten Arbeitstages einen dokumentierten und beaufsichtigten Beschäftigtentest am Arbeitsort durchführen. Dies gilt auch für den ersten Tag am Arbeitsort, wenn die MitarbeiterInnen nach der Abwesenheit erst im Homeoffice ihre Tätigkeit aufgenommen haben.

Ausgenommen von dieser Regelung sind vollständig Geimpfte und Genesene.

  • Impfinformationen

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW (MAGS) hat am 8. Juli 2021 den 31. Impferlass bekannt gegeben. Hierin ist Folgendes festgelegt:

- Die Impfzentren sind ab dem 12. Juli 2021 angehalten neben den Terminvergaben auch Angebote zur Impfung ohne vorherige Terminvereinbarung zu schaffen.

- Ab sofort sollen – um die Durchimpfungsrate zu erhöhen – auch aufsuchende Impfangebote für die Allgemeinbevölkerung an stark frequentieren Orten (z.B. in Einkaufsstraßen, Marktplätzen, Jobcenter) geschaffen werden.

- Personen mit vollständigem Impfschutz durch zwei AstraZeneca Impfungen sind zurzeit kein weiteres Mal (etwa mit einem mRNA-Impfstoff) zu impfen. Das Bundesgesundheitsministerium und die STIKO prüfen aktuell, ob und wann eine Auffrischungsimpfung mit einem mRNA-Impfstoff empfohlen wird.