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20.07.2021

Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung zum 16.07.2021

Die Sächsische Staatsregierung hat am 13.07.2021 eine Änderung der Corona-Schutz-Verordnung vom 22.06.2021 beschlossen. Diese tritt am 16.07.2021 in Kraft und gilt bis zum 28.07.2021. Mit der Anpassung wurden die bereits geltenden Regelungen für Großveranstaltungen präzisiert sowie eine Modifikation der Testverpflichtung am Arbeitsplatz (diese Vorgabe tritt erst am 26.07.2021 in Kraft) vorgenommen. Des Weiteren sollen bei Unterschreiten des Schwellenwertes von 10 die Maskenpflicht für Ladengeschäfte und Märkte, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann, entfallen. Für die Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sind keine nennenswerten inhaltlichen Änderungen erfolgt. Parallel hierzu wurde die Allgemeinverfügung „Anordnung von Hygieneauflagen“ überarbeitet und die vom bpa angemahnte „Synchronisierungslücke“ geschlossen. Das heißt, dass die versehentlich nicht in die Allgemeinverfügung vom 29.06.2021 aufgenommene Bezugnahme auf die spezifischen Hygieneregeln nach Ziffer II. Nr. 16 und 18 (Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens und teilstationäre Einrichtungen nach SGB XI) hinsichtlich aufrechtzuerhaltender Basismaßnahmen bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 10 nunmehr korrekt in Ziffer I Nr. 1a) benannt ist. Die Änderungsverordnung, die Lesefassung der Corona-Schutz-Verordnung sowie die Allgemeinverfügung können Sie unter den nachfolgenden Links aufrufen:

Verordnung zur Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 13.07.2021 - gültig ab 16.07.2021

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in der Lesefassung vom 14.07.2021

Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 13.07.2021 in der konsolidierten Fassung vom 14.07.2021 - gültig ab 16.07.2021 bis 28.07.2021

Allgemeinverfügung - Anordnung von Hygieneauflagen

Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 16.07.2021 - gültig vom 16.07. 2021 bis 28.07.2021