ANSPRUCH PFLEGEN

Aus den Landesgruppen

20.08.2021 /  NW

Aktualisierte Corona-Regelungen - Impfinformationen

Corona Update Pflege und EGH

Anbei übersenden wir Ihnen die aktuellen Regelungen zur Corona-Pandemie:

Regelungen der neuen Coronaschutzverordnung
Mit der neuen Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO), die ab dem 20. August 2021 und voraussichtlich bis zum 17. September 2021 gilt, hebt NRW die strengen Regelungen der Inzidenzstufen 0-3 auf. Einschneidende Beschränkungen, wie diese beispielsweise bei der 3. Corona-Welle gegolten haben, sollen nicht mehr umgesetzt werden. Dies führt aber nicht dazu, dass beispielsweise vulnerable Gruppen nicht mehr ausreichend geschützt werden.

  • Inzidenzwert 35 und 3G-Regel

Die Inzidenzstufen von 0-3 wurden abgeschafft. Stattdessen gibt es nur noch den Inzidenzwert ab 35. Liegt die 7-Tage-Inzidenz im Kreis, in der kreisfreien Stadt oder landesweit an fünf Tagen hintereinander bei 35 oder darüber, gilt die neue 3G-Regel (neben der allgemein geltenden AHA-Regel). Vollständig geimpfte Personen und Genesene können alle Angebote wieder nutzen und Einrichtungen besuchen. Ab einem 7-Tage-Inzidenz von 35 oder mehr müssen Ungeimpfte/Ungenese einen negativen PoC-Test (Schnelltest) vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Dies ist wichtig, wenn Ihre BewohnerInnen beispielsweise körpernahe  Dienstleistungen in Anspruch nehmen möchten (bspw. Fußpflege, Friseurbesuch, Kosmetik etc.).  

  • BesucherInnen in Einrichtungen der Pflege und EGH

Nach wie vor ist es besonders wichtig, vulnerable Gruppen in Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe (und ähnliche Einrichtungen) zu schützen. In Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe gilt eine generelle Testpflicht für BesucherInnen, die nicht geimpft oder genesen sind. Der PoC-Test (Schnelltest) darf nicht älter als 48 Stunden sein. Bei Geimpften und Genesenen ist der Status vor Eintritt in die Einrichtung anhand eines Nachweises in Verbindung mit einem gültigen Ausweisdokument zu kontrollieren.

Da schulpflichtige Kinder/Jugendliche der generellen Testpflicht in Schulen unterliegen, reicht bei ihnen die Vorlage des Schülerausweises als Testnachweis aus. Sie gelten generell als getestete Personen. Bis zum Schuleintritt gelten Kinder auch als generell getestet. 

  • Maskenpflicht

Die Regelungen zum Tragen einer Maske (mindestens medizinische Maske) bleiben unabhängig vom Inzidenzwert bestehen. Für ambulante und stationäre Angebote der Pflege und Eingliederungshilfe kann auf das Tragen einer Maske ausnahmsweise verzichtet werden, wenn kein Kontakt zu ungeimpften oder ungenesenen Personen besteht.
Da in Gemeinschaftsräumen und auch in Fluren einer Einrichtung nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein direkter Kontakt zu nicht geimpften und genesenen Personen stattfindet, entfaltet diese Regelung nur in den Zimmern der Bewohner praktische Relevanz. Darüber hinaus gelten für Beschäftigte weiterhin die arbeitsschutzrechtlichen Regelungen:

- Beschäftigte tragen mindestens einen Mund-Nasen-Schutz, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann.
- Die Gefährdungsbeurteilung kann ergeben, dass eine FFP2-Maske zu tragen ist. (Z.B. wenn betreuungsbedürftige Personen keinen Mund-Nasen-Schutz tragen.) Ist bekannt, dass die Pflegekraft und der Bewohner immunisiert sind, kann die Gefährdungsbeurteilung ergeben, dass auch bei Unterschreitung des Mindestabstandes auf eine FFP2-Maske verzichtet werden kann. Dann ist aber ein Mund-Nase-Schutz zu tragen.


CoronaAVEinrichtungen
Die CoronaAVEinrichtungen ist mit Wirkung vom 20. August 2021 bis zum 17. September 2021 aktualisiert worden. Die Regelung enthält Anpassungen an die neue Coronaschutzverordnung.

Vollstationäre Pflegeeinrichtungen, anbieterverantwortete Wohngemeinschaften, besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen einschließlich Kurzzeitwohneinrichtungen der Kurzzeitpflege der Eingliederungshilfe
Bezüglich der Testpflicht für den Besuch durch schulpflichtige Kinder und Kinder bis zum Schuleintritt wird auf die neue Regelung der Coronaschutzverordnung verwiesen: Schulpflichtige Kinder und Jugendliche mit Schülerausweis gelten aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestet. Kinder bis zum Schuleintritt sind ohne Vornahme eines Tests einer getesteten Person gleichgestellt. Damit besteht keine Testpflicht von Kindern und Jugendlichen mit Schülerausweis bzw. von nichtschulpflichtigen Kindern.

Unverändert geblieben ist die Regelung zu den Testterminen. Weiterhin gilt, dass den Besuchern vor Ort „bedarfsgerecht“ ein Testangebot zu unterbreiten ist. Wenn dies nicht ständig der Fall ist, so muss werktäglich mindestens ein Termin angeboten werden. Die Testtermine sind „bedarfsgerecht“ und damit flexibel anzubieten. Vorgaben zur Dauer und Lage (Vormittag - Nachmittag) sind nicht geregelt. Wenngleich noch werktäglich – also von Montag bis Samstag – ein Termin gefordert wird, so können Sie jedoch als Einrichtung die Termine so legen, wie es in Ihren Arbeitsablauf passt und benötigt wird. Insbesondere können Sie bedarfsgerecht die Dauer der Termine auch beispielsweise auf 30 Minuten reduzieren. Seelsorgern, Betreuern, Ärzten und weiteren Dienstleistern zur Grundversorgung müssen weiterhin in den üblichen Tätigkeitszeiten Tests angeboten werden.

Tagespflegeeinrichtungen
Die Regelungen wurden unverändert – lediglich mit redaktionellen Änderungen – beibehalten.

Betreuungsgruppen nach der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO)In Kreisen und kreisfreien Städten in denen nach der Feststellungen des MAGS die 7-Tage-Inzidenz an 5 Tagen hintereinander unter 35 liegt, kann ein Negativtestnachweis auch durch einen dokumentierten Selbsttest erfolgen.

Coronabetreuungsverordnung
Die Coronabetreuungsverordnung ist mit Wirkung vom 15. August 2021 bis zum 11. September 2021 aktualisiert worden. Die Novellierung betrifft die Regelungen für Schulen.
Die Regelungen für Tagespflegeeinrichtungen (nun § 5 und nicht mehr § 4 der Coronabetreuungsverordnung) wurden inhaltlich unverändert übernommen. Insbesondere gilt weiterhin, dass die Einzelheiten für die Tagespflegeeinrichtungen durch die CoronaAVEinrichtungen geregelt werden.

Corona-Test-und-Quarantäneverordnung
Die Corona-Test-und-Quarantäneverordnung ist ohne inhaltliche Änderungen bis zum 17. September 2021 verlängert worden.

Impfinformationen
Wie in unserem Corona Update vollstationär vom 17.08.2021 angekündigt, hat das Ministerium den 38. Impferlass verkündet und damit das weitere Impfgeschehen in NRW wie folgt fortgeschrieben:

  • Personen in (teil-)stationären Pflegeeinrichtungen, Tagespflegen, Wohngemeinschaften nach § 24 Absatz 1 WTG, Demenz-Wohngemeinschaften, Beatmungs-WGs sowie (teil-)stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Werkstätten für behinderte Menschen erhalten durch Ärzte in den Einrichtungen – in der Regel durch die Kooperationsärzte der Einrichtungen – eine Auffrischimpfung. Falls eine Einrichtung keinen Arzt gewinnen kann, soll sich die Einrichtung an das örtliche Impfzentrum wenden. Wie bereits angekündigt, kann das in diesen Einrichtungen beschäftigte Personal ebenfalls eine Auffrischimpfung erhalten. Der Abschluss der ersten Impfserie muss für diese Auffrischimpfung mindestens 6 Monate zurückliegen.
  • Auffrischimpfungen werden in den Arztpraxen auch bei Personen ab 80 und vulnerablen Personen in der eigenen Häuslichkeit durchgeführt, wenn ihre letzte Impfung mindestens 6 Monate zurückliegt.
  • Erst nach Schließung der Impfzentren am 30. September 2021 können darüber hinaus Personen, die eine vollständige Impfserie mit Vektor-Impfstoffen von AstraZeneca oder Jonson & Johnson bzw. nach einer Genesung einen Vektor-Impfstoff erhalten haben und der Abschluss der ersten Impfserie mindestens 6 Monate zurückliegt, in einer Arztpraxis eine Auffrischimpfung (mit BioNTech oder Moderna) erhalten.
  • Aufgrund der Empfehlung der STIKO für Impfungen der 12- bis 17-Jährigen, haben die Impfzentren entsprechende Impfangebote zu schaffen.

Bei weiteren Änderung werden wir Sie umgehend informieren.