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27.08.2021 /  NW

Änderungen Coronaregelungen - geplante Verlängerung Pflege-Rettungsschirm - Impfinformationen

Corona Update vollstationär

Auch heute möchten wir Sie zum Wochenende wieder über aktuelle Neuerungen zum Thema „Corona“ informieren. 

Änderungen der Coronaregelungen
Die Coronaschutzverordnung wurde mit Wirkung ab dem 23. August 2021 bis voraussichtlich den 17. September 2021 geändert.

Pflegerelevant ist nur die Änderung der Besuchsregelungen durch Schüler in Einrichtungen der Pflege (vollstationäre Einrichtungen und anbieterverantwortete Wohngemeinschaften) und besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen, da Besucher die Einrichtung nur betreten dürfen, wenn eine Bescheinigung über ein negatives Testergebnis vorliegt, das nicht älter als 48 Stunden sein darf. Weiterhin gilt, dass Schüler aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen gelten. Der Nachweis muss aber nun bei Schülern über 16 Jahren mit einer Schulbescheinigung erbracht werden, während jüngere Schüler aufgrund ihres Alters keinen Nachweis vorlegen müssen. Damit gilt:

  • Kinder bis zum Schuleintritt: Sie müssen nicht getestet werden, sie sind getesteten Personen rechtlich gleichgestellt.
  • Schüler unter 16 Jahren: Sie gelten aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen. Sie müssen keinen Nachweis vorlegen (also: weder Immunisierungs- oder Testnachweis noch eine Schulbescheinigung).
  • Schüler ab 16 Jahren: Sie müssen eine Bescheinigung ihrer Schule vorzeigen und gelten hierdurch als getestete Personen.

Die Coronabetreuungsverordnung wurde mit Wirkung ab dem 23. August 2021 bis voraussichtich den 17. September 2021 geändert. Pflegerelevante Änderungen sind nicht enthalten.


Verlängerung Pflege-Rettungsschirm und sonstige coronabedingte Sonderregelungen im Bereich des Pflegeversicherungsrechts
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) plant eine Verlängerung des Pflege-Rettungsschirms und weiterer coronabedingter Sonderregelungen im Bereich des Pflegeversicherungsrechts (§§ 147 bis 150 SGB XI) bis zum 31.12.2021. Derzeit sind diese Regelungen größtenteils bis zum 30.09.2021 befristet. Zur Verlängerung hat das BMG den Entwurf einer Rechtsverordnung vorgelegt, zu dem der bpa Stellung genommen hat. In dieser Stellungnahme begrüßen wir die geplante Verlängerung ausdrücklich. Es ist richtig und wichtig, dass den Pflegeeinrichtungen durch den Pflege-Rettungsschirm auch weiterhin die nötige wirtschaftliche Sicherheit zur Bewältigung der pandemiebedingten Kosten gegeben wird. Dies schützt die pflegerische Infrastruktur und damit auch die Beschäftigten sowie die Pflegebedürftigen.

Mit einer Verlängerung des Pflege-Rettungsschirms geht auch eine Verlängerung der Kostenerstattung für die von den Pflegeeinrichtungen durchgeführten Tests einher. Darüber hinaus ist von der Verlängerung der coronabedingten Sonderregelungen im Bereich des Pflegeversicherungsrechts auch folgender Aspekt erfasst:

  • Begutachtungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit können ohne Untersuchung des Versicherten in seinem Wohnbereich erfolgen, wenn dies zur Verhinderung des Risikos einer Ansteckung des Versicherten oder des Gutachters mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zwingend erforderlich ist.

Die Rechtsverordnung benötigt die Zustimmung des Bundesrats. Diese ist für den 17.09.2021 vorgesehen.

Impfinformationen
Das Aufklärungsmerkblatt und der Anamnese- und Einwilligungsbogen zur Schutzimpfung gegen COVID-19 mit einem mRNA-Impfstoff (Comirnaty® von BioNTech und Spikevax® von Moderna) wurden aktualisiert (Stand 19.08.2021), um die bevorstehenden Auffrischungsimpfungen abzubilden. Beide können beim RKI abgerufen werden: https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/Materialien/COVID-19-Aufklaerungsbogen-Tab.html.

Zur Vorbereitung der Auffrischungsimpfungen in (teil-)stationären Einrichtungen und Wohngemeinschaften der Pflege und (teil-)stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe ist es sinnvoll, den Impfstatus und die Impfbereitschaft der versorgten Personen zu erfassen.

Bitte nehmen Sie darüber hinaus rechtzeitig Kontakt zu den Betreuern/Bevollmächtigten auf, um die notwendigen Einwilligungen einzuholen.