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06.05.2022 /  NW

Änderungen der Coronaregelungen, Pandemiebedingte Ausnahmeregelungen

Corona Update gesamt

Wir möchten Ihnen einige aktuelle Informationen zum Thema Corona zukommen lassen.

Änderungen der Coronaregelungen
Die Coronaschutzverordnung wurde mit Wirkung ab 5. Mai 2022 bis zum 27. Mai 2022 aktualisiert.
Zusätzlich zur bestehenden Testpflicht von Beschäftigten in voll- und teilstationären Einrichtungen und ambulanten Pflegediensten (immunisierte Beschäftigte sind mindestens 2 mal pro Woche zu testen, nicht immunisierte Beschäftigte sind täglich zu testen), gilt darüber hinaus folgende Testpflicht für immunisierte Beschäftigte:

Sie müssen sich täglich vor Beginn der Tätigkeit testen, wenn sie in den letzten 5 Tagen engen persönlichen Kontakt zu einer infizierten Person hatten. Die tägliche Testpflicht besteht damit 5 Tage lang ab dem Zeitpunkt des Kontaktes. Der Test kann durch eine offizielle Teststelle, eine Arbeitgebertestung oder einen Selbsttest durchgeführt werden.
Diese zusätzlichen Testungen sind nicht erforderlich, wenn es sich um einen Kontakt zu infizierten Bewohner:innen/Patient:innen handelt und die Beschäftigten die entsprechenden Schutzmaßnahmen eingehalten haben. Hier bleibt es dann bei der Testpflicht zweimal in der Woche.

Die Corona-Test-und-Quarantäneverordnung ist ebenfalls mit Wirkung ab 5. Mai 2022 bis zum 3. Juni 2022 umfassend novelliert worden und enthält folgenden relevanten Änderungen:

  • Isolierung infizierter Personen (Allgemeinbevölkerung)

Die Isolierung dauert grundsätzlich weiterhin 10 Tage und endet - ohne Test - automatisch.
Ein Freitesten ist ab dem 5. Tag mittels negativem Schnelltest oder eines negativen PCR-Tests oder eines positiven PCR-Tests mit einem CT-Wert über 30 möglich.
Ein Selbsttest reicht nicht aus.

  • Isolierung infizierter Beschäftigter, die der einrichtungsbezogenen Impfpflicht unterliegen

Die Isolierung führt zu einem Tätigkeitsverbot, die keiner behördlichen Anordnung bedarf.
Für die Wiederaufnahme der Tätigkeit müssen die Beschäftigten mindestens 48 Stunden symptomfrei sein.
Die Möglichkeit, dass in Ausnahmefällen durch die Ordnungsbehörde in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt eine sog. „Arbeitsquarantäne“ ausgesprochen werden kann, bleibt bestehen.
Die Isolierung dauert grundsätzlich weiterhin 10 Tage und endet - ohne Test- automatisch.
Ein Freitesten ist ab dem 5. Tag mittels eines negativen Schnelltests oder eines negativen PCR-Tests oder eines positiven PCR-Tests mit einem CT-Wert über 30 möglich.
Ein Selbsttest reicht nicht aus.
Dem Arbeitgeber ist der Testnachweis vorzulegen.

  • Isolierung infizierter Bewohner:innen von Pflegeinrichtungen und anbieterverantworteten Wohngemeinschaften

Hier gelten weiterhin die Regelungen der CoronaAVEinrichtungen und nicht der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung.
Die Isolierung dauert daher grundsätzlich 10 Tage, wenn die Bewohner:innen mindestens 48 Stunden symptomfrei sind.
Zusätzlich muss ein negatives Schnelltestergebnis zum Ende der Isolation vorliegen.
Ein Freitesten ist am 7. Tag der Isolierung möglich, wenn die Bewohner:innen seit mindestens 48 Stunden symptomfrei sind. Das Ministerium hat angekündigt, die Möglichkeit der Freitestung der Bewohner:innen ebenfalls auf den 5. Tag der Isolation vorzuverlagern.
In vollstationären Pflegeeinrichtungen und Wohngemeinschaften der Intensivpflege sind die freigetesteten Bewohner:innen am 8. Tag erneut zu testen.

  • Quarantäneregelungen (bei infizierten Haushaltsangehörigen/Kontaktpersonen)

Die Quarantänepflicht für Personen, die mit Infizierten zusammen wohnen oder zu Infizierten Kontakt hatten, ist vollständig entfallen.
Eine Kontaktreduzierung von 5 Tagen wird empfohlen.
Für immunisierte Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen gilt bei dem Zusammenleben mit Infizierten bzw. engen persönlichen Kontakt zu Infizierten die in der Coronaschutzverordnung verankerte tägliche Testpflicht für die Dauer von 5 Tagen ab dem Zeitpunkt des Kontaktes (s.o.). Eine Quarantänepflicht besteht auch hier nicht.

Pandemiebedingte Ausnahmeregelungen zu digitalen Fortbildungsmaßnahmen verlängert
Der bpa konnte gemeinsam mit allen anderen Verbänden und den Pflege- und Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen noch einmal eine Verlängerung der pandemiebedingten Ausnahmeregelungen zu Onlineschulungen vereinbaren. Die Ausnahmeregelung zur Durchführung digitaler Fortbildungsmaßnahmen ist bis zum 30. Juni 2022 verlängert worden. Hiernach gilt, dass im Rahmen der Pandemie Fortbildungen zur PDL, Palliativ Care Fachkraft oder zum Praxisanleiter grundsätzlich vorläufig in Form eines Webinars durchgeführt werden können.

Bei Änderungen werden wir Sie wieder informieren.