ANSPRUCH PFLEGEN

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10.06.2022 /  NW

Änderung CoronaAVEinrichtungen - Keine Kurzscreenings mehr - Impfpflicht

Corona Update ambulant

Wir möchten Ihnen Informationen zum Thema Corona zukommen lassen.

Änderung der CoronaAVEinrichtungen
Die CoronaAVEinrichtungen ist mit Wirkung ab Mittwoch, den 8. Juni 2022 bis zum 30. Juni 2022 erneut geändert worden.

1. Für vollstationäre Pflegeeinrichtungen, anbieterverantwortete Wohngemeinschaften und besondere Wohnformen der EGH wurde ausdrücklich aufgenommen, dass in den übrigen Bereichen für die Bewohnern:innen keine Maskenpflicht besteht. Zuvor ergab sich dies aus der Streichung der Regelungen zur Maskentragungspflicht, nun ist es ausdrücklich normiert, sodass sich hieraus keine Änderungen ergeben. 

2. Für die Tagespflege wurde nun ausdrücklich geregelt, dass Nutzer:innen und Besucher:innen keine Maske tragen müssen. Zuvor galt dies bezüglich der Nutzer:innen schon daraus, dass die Maskenregelungen gestrichen wurden. Nun wurden auch ausdrücklich die Besucher:innen von der Maskentragungspflicht befreit.

Es ist politischer Wille, dass Nutzer:innen und Besucher:innen keine Masken mehr tragen müssen. Obwohl § 3 Absatz 1 Coronaschutzverordnung regelt, dass in Tagespflegeeinrichtungen jeder mindestens eine medizinische Maske zu tragen hat empfehlen wir, die Nutzer:innen und Besucher:innen von der Maskenpflicht komplett zu befreien.
Bezüglich der Maskenpflicht zu den Beschäftigten in der Tagespflege verweisen wir auf unser Update vom 3. Juni 2022.

Keine Kurzscreenings mehr erforderlich
Aufgrund der vermehrten Anfragen zur Notwendigkeit der Durchführung von Kurzscreenings bei den Mitarbeitenden und den Patientinnen und Patienten im ambulanten Bereich möchten wir Sie gerne hierzu auch in unserem Update informieren:
Eine ausdrückliche Pflicht diese durchzuführen besteht nicht. Auch spricht der bpa hierzu keine Empfehlung mehr aus.Hintergrund ist, dass selbst in der vollstationären Pflege und der Tagespflege aufgrund der Änderungen der CoronaAVEinrichtungen die Kurzscreenings entfallen sind. Hier ist die Gefahr sich mit Corona zu infizieren sogar höher. 

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht
Einige WTG-Behörden hatten an die Einrichtungen sog. „Unabkömmlichkeitsbescheinigungen“ versendet, die bei Bedarf für die ungeimpften Mitarbeitenden ausgefüllt werden sollten und aus denen hervorging, dass dieser Mitarbeitende unverzichtbar ist und daher trotz fehlenden Impfschutzes weiter im Einsatz bleiben sollte. Mit solchen Bescheinigungen wäre aus Sicht des bpa die Entscheidung sowie auch die Verantwortung darüber, ob ein Betretungsverbot seitens der WTG-Behörde ausgesprochen wird auf den Arbeitgeber übergegangen – mit ungeahnten Konsequenzen z.B. im Rahmen von nachfolgenden Arbeitsgerichtsprozessen. Das Ministerium hat sich unserer Auffassung angeschlossen und am 20. Mai 2022 einen Erlass zu den Unbedenklichkeitsbescheinigungen bekanntgegeben.

Hiernach sind solche pauschalen Bescheinigungen unzulässig und sollen von den WTG-Behörden nicht eingefordert werden. Es sind vielmehr im Rahmen des Anhörungsverfahrens vor Ausspruch eines Betretungsverbotes durch die Behörde die Arbeitgeber mit konkreten Argumenten zu hören und diese sind von der Behörde in ihre Ermessensentscheidung mit einzubeziehen.

Das MAGS hat des Weiteren am 7. Juni 2022 seinen 25. Impferlass bekanntgegeben. Hiernach werden die von den Kreisen bzw. kreisfreien Städten eingerichteten Koordinierenden COVID-Impfeinheiten (KoCI) über den 31. August 2022 zunächst bis zum 25. November 2022 fortgeführt.