ANSPRUCH PFLEGEN

Aus den Landesgruppen

24.06.2022 /  NW

Verlängerung Coronaregelungen - Impfinformationen

Corona Update ambulant

Wir möchten Ihnen kurze Informationen zum Thema Corona zukommen lassen.

Aktualisierte Coronaregelungen auf Landesebene
Die Coronaschutzverordnung und die Corona-Test-und-Quarantäneverordnung sind ohne pflegerelevante Änderungen bis zum 30. Juni 2022 verlängert worden.

Impfinformationen

1. Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW (MAGS) hat am 20. Juni 2022 einen Erlass bekanntgegeben, dass die Verschärfung des Immunstatus zum 1. Oktober 2022 (von i.d.R. zwei auf i.d.R. drei Impfungen) keine weitere Vorlagepflicht der Beschäftigten im Rahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach sich zieht. Dies bedeutet konkret:

  • Die Mitarbeitenden, die bis zum 15. März 2022 ihren Impfnachweis vorgelegt haben müssen nicht zu einem späteren Zeitpunkt erneut ihren Impfnachweis vorlegen.
  • Die Mitarbeitenden, die nach dem 15. März 2022 bis zum 30. September 2022 ihre Tätigkeit aufgenommen haben müssen ebenfalls nicht zu einem späteren Zeitpunkt erneut ihren Impfnachweis vorlegen.
  • NUR Mitarbeitende, die ab dem 1. Oktober 2022 ihre Tätigkeit aufnehmen, müssen der Leitung einen Impfnachweis vorlegen, der den ab dem 1. Oktober 2022 geltenden verschärften Anforderungen entspricht.

Mit diesem Erlass stellt das Ministerium fest, dass Sie aufgrund der Rechtsänderung zum Immunisierungsstatus keine weiteren Meldepflichten haben, da die Mitarbeitenden Ihnen keine erneuten Impfnachweise nach dem 1. Oktober 2022 vorlegen müssen. Für Neueinstellungen gilt, dass Sie sich von Ihren neuen Mitarbeitenden bis zum 30. September 2022 den Immunisierungsstatus mit in der Regel zwei Impfungen und ab dem 1. Oktober 2022 mit in der Regel drei Impfungen vorlegen lassen müssen.

Bitte beachten Sie demgegenüber, dass das Infektionsschutzgesetz eine erneute Vorlagepflicht dann vorsieht, wenn der Nachweis ab dem 16. März 2022 seine Gültigkeit aufgrund von Zeitablauf verliert. Damit gilt eine erneute Vorlagepflicht der Mitarbeitenden beispielsweise dann, wenn ein ungeimpfter Mitarbeiter durch einen PCR-Test positiv getestet war und der Genesenenstatus nach 90 Tagen ausläuft.

2. Coronaimpfungen für Geflüchtete
Das MAGS hat am 20. Juni 2022 seinen 26. Impferlass bekanntgegeben:Aus der Ukraine geflüchtete Personen haben seit dem 1. Juni 2022 einen Anspruch auf gesundheitliche Leistungen, welche auch Schutzimpfungen – außer durch Reisen indizierte Impfungen – beinhalten. Ukrainer haben einen Anspruch auf die Impfung gegen Corona.