ANSPRUCH PFLEGEN

Aus den Landesgruppen

22.05.2020 /  sn

Der Betrag der zum Verbrauch bestimmten Pflegehilfsmittel (§ 40 Abs. 2 SGB XI) wurde von 40 Euro auf 60 Euro erhöht

Diese Regelung gilt für Aufwendungen für zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel ab dem 01. April 2020 und ist zunächst befristet bis zum 30.09.2020.

Um die Versorgung mit derartigen Produkten im häuslichen Bereich zu stützen, hat das Bundesministerium für Gesundheit eine entsprechende Verordnung (COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung) erlassen. Maßgeblich für die Vergütung ist der Tag der Leistungserbringung und im Fall einer Kostenerstattung im Sinne des § 40 Absatz 2 Satz 2 SGB XI das Kaufdatum. Da der Deutsche Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite auf Grund des Coronavirus SARS-CoV-2 festgestellt hat, ist das Bundesgesundheitsministerium befugt, das SGB XI durch eine solche Verordnung zu ändern. 

Wir empfehlen Ihnen Ihre Kunden darauf hinweisen, dass sie sich über diese Regelung auch die Kosten für Schutzmasken erstatten lassen können.