ANSPRUCH PFLEGEN

Aus den Landesgruppen

22.05.2020 /  NW

Corona-Update Eingliederungshilfe

Stand 22.05.2020

Hier die neuesten Informationen und Hilfen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie:

Neue „CoronaAV Eingliederungs- und Sozialhilfe“ in Kraft

Inhaltlich enthält diese neue Allgemeinverfügung lediglich eine Änderung gegenüber der Vorgängerregelung: Weiterhin gilt, dass bei Neuaufnahmen, die nicht aus einem Krankenhaus erfolgen, der behandelnde Arzt zu bestätigen hat, dass zum Zeitpunkt des Einzugs keine COVID-19 Infektion vorliegt und dies durch ein negatives Testergebnis nachweisen muss.
Die neue Allgemeinverfügung enthält nun ausdrücklich eine Regelung zum Begriff „Wiederaufnahmen“ (siehe Ziffer 5.1). Es wird geregelt, dass die Bestätigung des Arztes der Infektionsfreiheit, die auf einem negativen Testergebnis beruht, nicht bei der Rückkehr von Besuchen (z.B. am Wochenende) gilt. Im Hinblick auf die möglichen Besuche und Ausgänge aus den Wohnheimen reicht bei solchen Wiederaufnahmen, die nicht aus einem Krankenhaus erfolgen, nunmehr grundsätzlich ein Kurzscreening der Bewohner aus. Die Einrichtungsleitungen können im Einzelfall besondere Maßnahmen im Zusammenhang mit der Wiederaufnahme anordnen, wenn in dem Wohnangebot außergewöhnliche Infektionsrisiken bestehen oder eine besondere Anfälligkeit der anderen dort lebenden Personen dies erfordert. Sie haben durch die Neuregelung die Möglichkeit, lediglich das Kurzscreening durchzuführen oder aber sich im Einzelfall für die Anordnung besonderer Maßnahmen (wie z.B. Zimmerquarantäne) zu entscheiden. Wir empfehlen weiterhin, dass darauf hingewirkt wird, dass Bewohner die Einrichtung möglichst nicht verlassen. Ein aktives körperliches Zurückhalten oder Einschließen von Bewohnern ist nicht erlaubt. Ihnen bleibt es jedoch überlassen, besondere Maßnahmen wie beispielsweise Zimmerquarantäne nach der Rückkehr anzuordnen, insbesondere wenn die Bewohner kognitiv nicht in der Lage sind die Hygieneregeln einzuhalten und Sie eine besonders anfällige Bewohnerstruktur haben. Darauf sollte der Bewohner und auch der Angehörige vor dem Verlassen der Einrichtung nochmals eindringlich hingewiesen werden.

bpa Corona-Arbeitshilfe

Die „bpa-Arbeitshilfe zum Umgang mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2)“ gibt den jeweils aktuellen und umfassenden Überblick zur Corona-Pandemie und den weiteren Arbeitshilfen auf Bundesebene. Die Arbeitshilfe wurde nun aktualisiert(Version 4, Stand 18.05.2020). Damit die vorgenommenen Aktualisierungen im Vergleich zur vorherigen Fassung schnell erkennbar sind, wurden diese auf der Titelseite farblich hervorgehoben. Per Mausklick gelangen Sie direkt von der Titelseite auf die Seitenzahl der gewünschten Neuregelung.

Übersicht über die Corona-Hilfen von Bund und Ländern

Der bpa hat eine neue Übersicht zu den vom Bund und den Bundesländern zur Verfügung stehenden Corona-Hilfen erstellt. Die Übersicht ist hier verlinkt und kann seit heute auf der Website des bpa abgerufen werden.

Die „fünfte Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2“ wurde erlassen.

Hiermit wurde die Geltungsdauer der Coronaschutzverordnung, der Coronabetreuungsverordnung und der Coronaeinreiseverordnung bis zum 5. Juni 2020 verlängert. Relevante inhaltliche Änderungen sind für die Pflege hierin nicht enthalten.

Wir halten Sie weiter zu allen relevanten Änderungen auf dem Laufenden.