ANSPRUCH PFLEGEN

Aus den Landesgruppen

30.07.2020 /  NI

Corona: Corona-Prämie, Finale Regelungen, Antragsformulare und Arbeitshilfe

Sehr geehrte Mitglieder,

folgend finden Sie die finalen Regelungen und Antragsformulare zur Corona-Prämie sowie unsere diesbezügliche bpa Arbeitshilfe. Bitte beachten Sie unbedingt die sehr kurze Fristsetzung bis zum 19.06.2020, innerhalb derer Sie bei der zuständigen Pflegekasse den Antrag für die Mitarbeiter stellen müssen, die bis zum 1. Juni 2020 die Prämienvoraussetzungen erfüllen.

Was ist jetzt in welcher Reihenfolge wie zu tun?

  1. Bitte lesen Sie sich die Prämien-Festlegungen des GKV Spitzenverbandes (Sie finden diese hier) sowie die bpa Arbeitshilfe (Sie finden diese hier) ausführlich durch.
  2. Bitte informieren Sie unverzüglich Ihre Mitarbeiter über deren Anspruch auf Zahlung der CoronaPrämie entsprechend dem Muster-Informationsschreiben vom GKV-Spitzenverband (Sie finden das Schreiben hier) und ergänzen das Schreiben an der gelb markierten Stelle um die für Sie zuständige Pflegekasse.
  3. Bitte ermitteln Sie Ihre Mitarbeiter nach dem jeweiligen Tätigkeitsfeld in Vollzeitäquivalente und ordnen diese den einzelnen „Prämiengruppen“ zu. Fragen Sie ggf. dazu Ihren Steuerberater an. Beachten Sie dabei bitte unbedingt die Anspruchsvorrausetzungen.
  4. Bitte füllen Sie den Antrag (Deckblatt und Personalangaben) hier aus. Beachten Sie dabei, dass die Spalte „ggf. Auszahlungssumme Land" nicht ausgefüllt werden kann, da die Vereinbarung in Niedersachsen noch aussteht.
  5. Bitte suchen Sie die für Ihre Einrichtung zuständige Pflegekasse inkl. Mailadresse aus der Übersicht hier heraus. Klicken Sie dazu auf das Datenblatt NDS. Übermitteln Sie den unterzeichneten Antrag bitte per E-Mail an die genannte E-Mailadresse der zuständigen Pflegekasse bis zum 19.06.2020.
  6. Die Auszahlung der Pflegekassen an den Arbeitgeber erfolgt bis zum 15. Juli 2020.
  7. Nach Erhalt der Vorauszahlung durch die Pflegekassen müssen die Pflegeeinrichtungen / Pflegedienste die Prämie unverzüglich an die Beschäftigten weitergeben. Es genügt dabei, die Auszahlung im Rahmen der nächstmöglichen, regelmäßigen Gehaltszahlung vorzunehmen.
  8. Die Pflegeeinrichtungen / Pflegedienste müssen den Pflegekassen die Auszahlung der Prämie an die Beschäftigten bis spätesten 15. Februar 2021 mit dem vorgesehenen Mustermeldeformular hier anzeigen.

Bitte beachten sie, dass mit dem Antrag keine weiteren Nachweisunterlagen (wie z.B. Mitarbeiterlisten, Gehaltsnachweise oder Ähnliches) einzureichen sind. Es genügt für die Beantragung der Prämie der ausgefüllte und unterzeichnete Antrag (Deckblatt und Personalangaben) selbst. Das Nachweis- bzw. Meldeverfahren erfolgt erst nachgelagert bzw. separat bis spätestens 15. Februar 2021!

Die niedersächsische Landesregierung hat inzwischen Ihre Bereitschaft zur Aufstockung der Prämie signalisiert, aber noch nicht im Landtag beschlossen. Dies soll aller Voraussicht nach am 15. Juli geschehen. Bislang leider noch nicht geklärt ist, wie das Verfahren zur Aufstockung der Prämie durch das Land ausgestaltet werden soll.

Die bpa Landesgeschäftsstelle Niedersachsen setzt sich massiv dafür ein, dass die Beantragung und Auszahlung des Aufstockungsbetrages an das Antragsverfahren der Pflegekasse gekoppelt werden. Wir werden Sie sofort entsprechend informieren, wenn es diesbezüglich neue Informationen gibt.

Niedersachsen beschließt Aufstockung der Corona-Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege

Mit dem Beschluss zum zweiten Nachtragshaushalt hat Niedersachsen den Weg frei gemacht für die Zahlung des Landespflegebonus.

Die Auszahlung erfolgt in einem vereinfachten Verfahren über das Landesamt für Soziales, Jugend und Familie. Ab dem 1. August 2020 können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber dort den Bescheid der Pflegekassen über die Auszahlung des Bundesanteils der Corona-Prämie einreichen und für ihre Beschäftigten die Aufstockung um den Landesanteil „beantragen“.

„Die Pflegekassen haben den Arbeitgebern hierfür bis zu 1.000 Euro pro Mitarbeiterin oder Mitarbeiter ausgezahlt. Niedersachsen nutzt die im Bundesgesetz vorgesehene Möglichkeit, diese Corona-Prämie auf bis zu 1.500 Euro aufzustocken. Hierfür stehen mit dem Beschluss des Landtags 50 Mio. Euro zur Verfügung“, so die Sozialministerin Carola Reimann.

Das genaue Antragsverfahren wird spätestens zum 01.08.2020 auf der Internetseite des Sozialministeriums hier konkret beschrieben. Dort werden dann auch entsprechende Formulare und Kontaktmöglichkeiten bereitgestellt. Der Antrag kann grundsätzlich bis zum 30.04.2021 gestellt werden.

Auch wir werden Sie erneut darüber unterrichten, wenn das Verfahren konkretisiert wurde.

Die Pressemitteilung zur Corona-Prämie des Landes finden Sie hier.