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Aus den Landesgruppen

07.09.2020 /  BY

Update (07.09.20) Covid-19: Verlängerung des Rettungsschirms | bpa-Arbeitshilfe: Empfehlungen der BGW zu SARS-CoV-2 | Verlängerung "Notfallplan Corona-Pandemie" | Änderung der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung

Verlängerung des Rettungsschirms für Pflegeeinrichtungen bis zum 31.12.2020 | bpa-Arbeitshilfe zum Umgang mit den Empfehlungen der BGW zu SARS-CoV-2 | Verlängerung der Allgemeinverfügungen „Notfallplan Corona-Pandemie" des StMGP geplant | Änderung der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung

 

Verlängerung des Rettungsschirms für Pflegeeinrichtungen bis zum 31.12.2020

In der letzten Sitzung des Kabinetts wurde die angekündigte Formulierungshilfe für ein Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) beschlossen. Gegenüber der Entwurfsfassung vom vergangenen Freitag gab es jedoch eine Änderung bei der Verlängerung des Rettungsschirms für die Pflegeeinrichtungen. Die Verlängerung ist nun nicht bis 31.03.2021, sondern zunächst nur bis zum 31.12.2020 vorgesehen. Der Bundestag wird das Gesetz voraussichtlich in seiner Sitzung am 17.09.2020 beschließen, die Regelungen des § 150 SGB XI treten somit am 1.10.2020 in Kraft.

Die sonstigen Hinweise zur Notwendigkeit einer Anpassung der Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes aus unserer Information vom vergangenen Freitag gelten fort.

 

bpa-Arbeitshilfe zum Umgang mit den Empfehlungen der BGW zu SARS-CoV-2

Der bpa stellt seinen Mitgliedern exklusiv eine Arbeitshilfe zum Umgang mit den Empfehlungen der BGW zu SARS-CoV-2, insbesondere zum Trageerfordernis von FFP2-Masken zur Verfügung. Demzufolge sollte zunächst eine Gefährdungsbeurteilung vorgenommen werden, sofern Bewohnerinnen und Bewohner nicht in der Lage sind, während der pflegerischen und/oder betreuerischen Versorgung und gleichzeitiger Unterschreitung des Mindestabstands von 1,5 m einen MNS zu tragen. bpa-Mitglieder haben diese Arbeitshilfe per Mail erhalten oder bei Bedarf auch gerne bei den Mitarbeitern der bpa-Landesgeschäftsstelle (bayern(at)bpa.de).

Sie sind noch kein Mitglied beim bpa? Gerne informieren Sie unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter bayern@bpa.de oder telefonisch unter 089-890448320 über weitere Vorteile und Konditionen einer Mitgliedschaft beim bpa.

Verlängerung der Allgemeinverfügungen „Notfallplan Corona-Pandemie" des StMGP geplant

Wie das StMGP heute informierte, ist beabsichtigt ist, die Allgemeinverfügungen Notfallplan Corona-Pandemie Regelungen für Pflegeeinrichtungen und Notfallplan-Corona-Pandemie Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung unverändert bis 21. Oktober 2020 zu verlängern. Wir verweisen an dieser Stelle  insbesondere  an unser bpa-Corona-Update vom 28.06.2020.

Die aktuelle konsolidierte Lesefassung für Pflegeeinrichtungen finden Sie hier.
Die aktuelle konsolidierte Lesefassung für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung finden Sie hier.

Änderung der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung

Am Rande weisen wir darauf hin, dass es möglicherweise eine Änderung bei der Verkehrsfähigkeit von FFP-Masken geben soll. Demnach sollen die Ausnahmen, die durch die Verordnung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie (Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung MedBVSV) vom 25.05.2020 eingeführt wurden, ab dem 1.10.2020 wieder aufgehoben werden. Bei den Ausnahmen ging es inhaltlich darum, in der Zeit der knappen Verfügbarkeit auch Produkte nutzen zu können, die nicht den üblichen hohen Qualitätsanforderungen entsprachen. Wir gehen derzeit nicht davon aus, dass dies Auswirkungen auf die Verwendung der vom bpa-Onlineshop gelieferten Produkte hat. Trotzdem ist es sinnvoll, die eigenen Bestände entsprechend zu überprüfen. Wir halten Sie auf dem Laufenden.