ANSPRUCH PFLEGEN

Aus den Landesgruppen

09.10.2020 /  NW

Erlass zur Testpraxis, BMG überarbeitet Teststrategie, Coronaeinreiseverordnung, Grippeschutzimpfung, Hart aber fair mit Bernd Meurer

Corona Update Tagespflege

Anbei senden wir Ihnen wieder zum Wochenende aktuelle Informationen im Zusammenhang mit der Corona Pandemie:

  • Erlass des Ministeriums zur Vereinheitlichung der Testpraxis in NRW ergangen

Der bpa hat sich gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen dafür eingesetzt, dass es zur Vereinheitlichung der Testpraxis durch die verschiedenen Gesundheitsämter und zur Abschaffung der Schnittstellenproblematik zwischen den Einrichtungen und den Gesundheitsämtern kommt.

Mit seinem Erlass vom 25. September 2020 hat das Ministerium einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung gemacht, um den Einrichtungen mehr Sicherheit zu geben. Hiernach haben alle Bezirksregierungen im Land mit der Aufforderung um Veranlassung und Weitergabe an die Städte und Kreise ein abgestimmtes Muster einer Allgemeinverfügung erhalten, um die entsprechenden Testungen zu veranlassen.

Das Muster der Allgemeinverfügung regelt, dass eine Testung asymptomatischer Personen „als von der unteren Gesundheitsbehörde veranlasst gilt“, wenn Personen in teilstationären Pflegeeinrichtungen aufgenommen oder wieder aufgenommen werden. Die Veranlassung erstreckt sich auf Testungen, die Vertragsärzte, Testzentren und die untere Gesundheitsbehörde oder von dieser beauftragte Dritte durchführen. Dadurch ist die Kostentragung geregelt und sichergestellt, dass die Tagespflegeeinrichtungen und auch die Pflegebedürftigen nicht mit den Kosten belastet werden.

Die Voraussetzung zur Verwendung der Allgemeinverfügung ist der Beitritt zum bestehenden Rahmenvertrag, der die mögliche Beauftragung zur Durchführung, Abrechnung und Vergütung der Abstrichentnahme asymptomatischer Personen im Zuständigkeitsbereich der Kassenärztlichen Vereinigung regelt. Diese Voraussetzung ist im überwiegenden Teil der nordrhein-westfälischen Kommunen erfüllt.

Die Allgemeinverfügung bezieht sich ausdrücklich nur auf den ersten Test, betrifft also insbesondere nicht den zweiten Test, der nach der AVPflegeundBesuche auf Veranlassung der unteren Gesundheitsbehörde in der Tagespflege spätestens 14 Tage nach der ersten Testung zu wiederholen ist. Das Ministerium hat uns auf Nachfrage hierzu mitgeteilt, dass die Erfassung auch dieser Testung sinnvoll und sachgerecht ist, dass die Kommunen auch diese Testung in ihre Allgemeinverfügung aufnehmen können. Denn den Kommunen bleibt es vorbehalten, darüberhinausgehende Testungen – wie insbesondere im Erlass ausdrücklich erwähnt – in die Allgemeinverfügung aufzunehmen. Das Ministerium sieht jedoch aufgrund der bevorstehenden bundesrechtlichen Regelung und der damit einhergehenden Überholung dieser Allgemeinverfügungen keinen Handlungsbedarf, diese Musterallgemeinverfügung abzuändern.
 

  • Änderung der Coronaeinreiseverordnung

Die Coronaeinreiseverordnung vom 1. Oktober 2020 ist zwischenzeitlich zweimal geändert worden.

Mit Wirkung zum 3. Oktober 2020 gibt es eine neue Ausnahme von der Quarantänepflicht (= Absonderungspflicht in die eigene Häuslichkeit bzw. andere geeignete Unterkunft für 14 Tage). Personen, die sich für weniger als 24 Stunden im Bundesgebiet aufhalten oder in einem ausländischen Risikogebiet (gemäß RKI Veröffentlichung) aufgehalten haben, müssen sich nicht in Quarantäne begeben.

Mit Wirkung zum 7. Oktober 2020 (Coronaeinreiseverordnung) ist neu geregelt, dass diese Personen, die sich für weniger als 24 Stunden im Bundesgebiet aufhalten oder in einem ausländischen Risikogebiet (gemäß RKI Veröffentlichung) aufgehalten haben, zudem von der Meldepflicht befreit sind. 

  • Aufruf der BZgA in Zeiten der Corona Pandemie zur Grippeschutzimpfung

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) ruft aktuell wieder mit der Kampagne „Wir kommen der Grippe zuvor” zur Grippeschutzimpfung auf. Die jährliche Impfung gegen saisonale Influenza wird von der Ständigen Impfkommission (STIKO) allen Personen mit chronischen Grundleiden, Schwangeren, Personen über 60 Jahren und medizinischem Personal empfohlen. Einzelheiten hierzu finden Sie unter https://www.impfen-info.de/grippeimpfung. Wir empfehlen Ihnen daher, Ihre Mitarbeiter zur Impfung gegen die Grippe zu motivieren, soweit seitens der behandelnden Ärzte keine gesundheitlichen Bedenken bestehen.
 

  • Hart aber fair mit Bernd Meurer

bpa-Präsident Bernd Meurer wird am kommenden Montag Gast in der Sendung „Hart aber fair“ sein. Die Sendung trägt den Titel: „Das Virus kommt mit Macht zurück – wer schützt jetzt die Alten?“ Außer den Auswirkungen der steigenden Corona-Fallzahlen auf die Pflegeheime soll auch das Thema Tarif zur Sprache kommen.  Neben Herrn Meurer werden als Gäste mit in der Sendung sein:  

  • Prof. Dr. Uwe Janssens, Chefarzt der Klinik für Innere Medizin und Intensivmedizin am St.-Antonius-Hospital in Eschweiler und Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung  für Intensiv- und Notfallmedizin
  • Nina Böhmer, Krankenpflegerin
  • Dr. Petra Bahr, Theologin und Regionalbischöfin von Hannover
  • Alex Kienscherf, 80 Jahre alt, ist vor dem Lockdown zu seiner Frau ins Heim gezogen
  • N.N. aus der Politik

Die Sendung wird kommenden Montag, 12.10.2020 live von 21.00 bis 22.15 Uhr im „Ersten“ aus dem Studio in Köln ausgestrahlt.

Wir werden Sie – wie gewohnt – weiter auf dem Laufenden halten und wünschen Ihnen ein erholsames Wochenende.