ANSPRUCH PFLEGEN

Aus den Landesgruppen

18.11.2020 /  NW

Abweichung vom Betreuungsschlüssel und von Qualifikationsanforderungen möglich

Coronabedingte Sonderinformation für alle in der Intensivpflege tätigen bpa Mitgliedseinrichtungen

Der GKV-Spitzenverband hat seine Empfehlungen auf Bundesebene zur Versorgung mit häuslicher Krankenpflege (HKP) während der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 kürzlich aktualisiert und empfiehlt seinen Mitgliedskassen in Abstimmung mit den Verbänden der Krankenkassen auf Bundesebene folgende Vorgehensweisen. Die nachgenannten Empfehlungen betreffen ausschließlich Intensivpflegedienste und sind zunächst befristet bis zum 31.01.2021.

Vertraglich vereinbarte Betreuungsschlüssel in ambulanten Intensiv-Wohngruppen
Sofern Leistungserbringer den vertragsschließenden Krankenkassen anzeigen, dass sie aufgrund der aktuellen Pandemie mit dem Virus SARS-CoV-2 den vertraglich vereinbarten Betreuungsschlüssel für die angegebenen Intensiv-Wohngruppen auch nach erfolgter Ausschöpfung aller Möglichkeiten der Umstrukturierung innerhalb des Betriebs zur Sicherstellung der vertraglichen Anforderungen vorübergehend tatsächlich nicht mehr gewährleisten können, sollten unter Berücksichtigung des Einzelfalls befristete Abweichungen von den bestehenden Regelungen vereinbart werden. Dabei kann für einen befristeten Zeitraum vom vertraglich vereinbarten Betreuungsschlüssel abgewichen werden, sofern eine fachgerechte Versorgung durch den Pflegedienst weiterhin garantiert werden kann und die Versorgung gesichert ist. Zur diesbezüglichen Klärung kann auch die Vertragsärztin oder der Vertragsarzt einbezogen werden. Die Verantwortung trägt der Pflegedienst. Um eine unbürokratische und gemeinsame Vorgehensweise sicherzustellen, wird den Krankenkassen eine gemeinsame Absprache und Vorgehensweise in den Bundesländern empfohlen. Zumindest sollten die anderen Krankenkassen entsprechend informiert werden.

Qualifikationsanforderungen an Leistungserbringer im Rahmen der außerklinischen ambulanten Intensivpflege
Sofern Pflegedienste im Rahmen der außerklinischen Intensivpflege die vertraglich vereinbarten Qualifikationsanforderungen aufgrund der Pandemie mit SARS-CoV-2 auch nach erfolgter Ausschöpfung aller Möglichkeiten der Umstrukturierung innerhalb des Betriebs nicht einhalten können und dies gegenüber den vertragsschließenden Krankenkassen schriftlich oder elektronisch anzeigen und begründen, können im Einzelfall befristete Regelungen getroffen werden, dass auch Pflegefachkräfte im Rahmen der Leistungserbringung eingesetzt werden können, die die vertraglich vereinbarte Zusatzqualifikation schon begonnen, aber noch nicht abgeschlossen haben. Voraussetzung ist, dass diese Pflegefachkräfte durch die verantwortliche Pflegefachkraft bzw. Fachbereichsleitung eng begleitet und strukturiert eingearbeitet werden und eine fachgerechte Versorgung weiterhin gewährleistet wird. Die Verantwortung trägt der Pflegedienst. Endet diese befristete Ausnahmeregelung, gelten die vertraglichen Regelungen gemäß § 132a Abs. 4 SGB V.

bpa Mitgliedseinrichtungen sollten individuell auf die entsprechenden Kassen zugehen, sofern sich in einer Intensiv-Wohngemeinschaft pandemiebedingt der vertraglich vereinbarte Betreuungsschlüssel bzw. die vertraglich vereinbarten Qualifikationsanforderungen im Bereich der Intensivpflege nicht mehr einhalten lassen und mit Hinweis auf die oben aufgezeigten Handlungsempfehlungen des GKV-Spitzenverbandes entsprechende Sonderregelungen vereinbaren.

Über die weitere Entwicklung halten wir Sie selbstverständlich weiterhin auf dem Laufenden.