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12.01.2021 /  NW

Coronaregionalverordnung - Aktuelle AV Schulen des Gesundheitswesens

Corona Update ambulant

Anbei informieren wir Sie zu aktuellen Corona-Themen:

  • Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch einen eingeschränkten Bewegungsradius für Freizeitaktivitäten in Regionen mit erhöhten Infektionszahlen – Coronaregionalverordnung (CoronaRegioVO)

Die in einigen Kreisen und kreisfreien Städten besorgniserregenden Inzidenzzahlen haben das Gesundheitsministerium veranlasst den Bewegungsradius der Bürgerinnen und Bürger in bestimmten Gebieten einzuschränken - Ausnahmen siehe unten. Um den Kommunen einen Rahmen für die Umsetzung der 15-Kilometer-Regelung in Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (sogenannte „Hotspots“) zu geben, hat das Land Nordrhein-Westfalen am Montag (11. Januar 2021) die Coronaregionalverordnung erlassen.

Sie tritt am heutigen Tag, dem 12. Januar 2021, im Gebiet

  • des Kreises Höxter
  • des Kreises Minden-Lübbecke
  • des Oberbergischen Kreises
  • des Kreises Recklinghausen aufgrund der dortigen hohen Inzidenzzahlen

in Kraft.

Gemäß der Regionalverordnung dürfen sich Bürgerinnen und Bürger aus den benannten kreisfreien Städten und Kreisen mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von nachhaltig über 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und diffusem Infektionsgeschehen nur noch innerhalb des Kreis- bzw. kreisfreien Stadtgebietes ohne Einschränkung bewegen. Ziel der räumlichen Beschränkungen ist, das Infektionsgeschehen einzudämmen und nicht in andere Gemeinden zu befördern.

Personen, deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort in einem dieser genannten Gebiete liegt, dürfen dieses Gebiet nur verlassen, soweit dabei ein Umkreis von 15 Kilometern Luftlinie ab der Grenze des eigenen Heimatorts nicht überschritten wird.
Personen, deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht in einem der genannten Gebiete liegt, dürfen dieses Gebiet nur aufsuchen, soweit dabei ein Umkreis von 15 Kilometern Luftlinie ab der Grenze des eigenen Heimatorts nicht überschritten wird.

Von den zuvor genannten Beschränkungen des Bewegungsradius gibt es zahlreiche Ausnahmen. So sind

  • die Erledigung beruflicher, dienstlicher, ehrenamtlicher und vergleichbarer Besorgungen,
  • der Besuch von Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen sowie Einrichtungen gemäß § 71 Absatz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch,
  • die Übernahme pflegerischer, unterstützender und betreuender Tätigkeiten für andere Personen und
  • die Inanspruchnahme von medizinischen, pflegerischen und sonstigen nicht dem Freizeitbereich zuzuordnenden Dienstleistungen

ausgenommen.

Ordnungswidrigkeiten können mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 Euro geahndet werden. Die Coronaregionalverordnung ist zunächst bis zum 31. Januar 2021 befristet.

  • Aktualisierung der „AV Durchführung von Lehrveranstaltungen sowie Prüfungen an den Schulen des Gesundheitswesens im Land NRW“

Die vom 11. Januar bis zum 31. Januar 2021 geltende aktualisierte Allgemeinverfügung verlängert die bisherigen Regelungen. Die einzige Änderung ist, dass der Präsenzunterricht ausnahmsweise möglich ist, nämlich wenn die Lehrveranstaltung nicht ohne schweren Nachteil für den Azubi ohne Präsens durchgeführt werden oder auf einen Zeitpunkt nach dem 31. Januar 2021 verschoben werden kann. Vorher waren Präsenzlehrveranstaltungen generell unzulässig. Diese Änderung war notwendig, weil die Coronaschutzverordnung in § 6 Absatz 1 in der ab dem 11. Januar 2021 geltenden Fassung dies so regelt.