ANSPRUCH PFLEGEN

Aus den Landesgruppen

14.01.2021 /  sn

Neuerliche Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung - Verpflichtung zu regelmäßigen, mindestens einmal wöchentlich, Corona-Testungen für Grenzgänger ab dem 18.01.2021!

Mit dem bpa.regional 02-2021 an alle Mitglieder vom 07.01.2021 hatten wir über die Dritte Verordnung zur Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung mit der für Pflege- und Eingliederungshilfeeinrichtungen maßgeblichen Regelung in § 3 Abs. 2 Nummer 3, wonach Grenzgänger verpflichtet sind, sich regelmäßig, mindestens zweimal wöchentlich, auf das Coronavirus testen zu lassen, informiert. Die Regelung hätte zum 11.01.2021 in Kraft treten sollen. Aufgrund kurzfristiger praktischer Umsetzungsprobleme hat das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt diese Verpflichtung mit der Vierten Verordnung zur Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung vom 08.01.2021 ersatzlos gestrichen und stattdessen für Grenzgänger eine regelmäßige, mindestens einmal wöchentliche, Testung auf das Coronavirus angeordnet. Dabei werden, um Doppeltestungen zu vermeiden, Testungen, die in der Tschechischen Republik oder der Republik Polen vorgenommen worden sind, anerkannt.

Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung (Lesefassung: Stand 11.01.2021)