ANSPRUCH PFLEGEN

Fachinformationen & Positionen

30.10.2018 / BUND / Allgemeines / Meldungen

Fragen-/Antworten-Katalog zur Umsetzung der Vereinbarung nach § 132g Abs. 3 SGB V über Inhalte und Anforderungen der gesundheitlichen Versorgungsplanung

Der GKV-Spitzenverband und die Vereinigungen der Träger vollstationärer Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung auf Bundesebene haben das Nähere über die Inhalte und Anforderungen der gesundheitlichen Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase nach § 132g Abs. 3 Satz 1 SGB V vereinbart. Aus der Praxis sind seit dem Inkrafttreten der Vereinbarung über die Inhalte und Anforderungen der gesundheitlichen Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase einige Fragen zur Auslegung an die Vereinbarungspartner gerichtet worden. Vor diesem Hintergrund wurde zwischen den Vereinbarungspartnern gemäß § 132g Abs. 3 SGB V ein Fragen-/Antworten-Katalog erarbeitet, der der Praxis eine Orientierung geben soll (Stand: Oktober 2018).

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16.10.2018 / BUND / Allgemeines / Meldungen, Pflegeversicherung (SGB XI)

Abschlussbericht: Darstellung der Konzeptionen für das neue Prüfverfahren und die Qualitätsdarstellung

Die bestehenden Qualitätsprüfungen und die Veröffentlichung der Qualitätsergebnisse aus der stationären Pflege haben in der Vergangenheit Kritik erfahren. Daher hat der Gesetzgeber den Qualitästausschuss mit der Entwicklung neuer Prüfinstrumente und einer neuen Form der Qualitätsberichterstattung für die stationäre Pflege, die auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen beauftragt. Im Januar 2017 wurde nach europaweiter Ausschreibung der Auftrag für die wissenschaftliche Erarbeitung dieser Instrumente an das Institut für Pflegewissenschaft an der Universität Bielefeld (Dr. Klaus Wingenfeld) und das aQua – Institut für angewandte Qualitätsförderung und Forschung im Gesundheitswesen vergeben. Der Abschlussbericht wurde nun veröffentlicht. Das neue Prüfverfahren wird aus drei Bereichen bestehen: 1. Externe Qualitätsprüfung, 2. Angaben der Einrichtung, 3. Qualitätsindikatoren . Dieses indikatorengestützte System der Qualitätsmessung wird ab dem vierten Quartal 2019 nach und nach in allen vollstationären Einrichtungen eingeführt. Den Abschlussbericht finden Sie hier.

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04.10.2018 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), Sozialhilfe (SGB XII), weitere Gesetze

bpa Stellungnahme zum Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (Kabinettsentwurf)

Der bpa begrüßt den Gesetzentwurf als Schritt in die richtige Richtung. In zu vielen Fällen ist jedoch nur das Ziel, nicht aber die geplante Durchführung geeignet. Die von der Bundesregierung anvisierten Verbesserungen der Personalausstattung in den Krankenhäusern werden einzig auf Kosten der Heime und Pflegedienste gehen. In ihrer Wirkung droht, dass sie den Startschuss zur Plünderung der Altenpflege geben.

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01.10.2018 / ST / Arbeitshilfen, Sozialhilfe (SGB XII)

Regelungen zur Abwesenheit in Einrichtungen der Eingliederungshilfe

Rundschreiben bzw. Arbeitshinweise sowie Verfügungen der Sozialagentur zur Abwesenheitsregelung in Einrichtungen der Eingliederungshilfe

01.10.2018 / SN / Krankenversicherung (SGB V)

Rahmenvertrag gemäß § 127 Abs. 2 SGB V mit der Knappschaft über die Versorgung mit aufsaugenden Inkontinenzhilfen in vollstationären Pflegeeinrichtungen vom 01.10.2018

Die bisherigen Einzelvereinbarungen zwischen Einrichtungsträgern und der Knappschaft werden zukünftig durch einen Rahmenvertrag des bpa, den die Mitglieder anerkennen können, ersetzt. Er beinhaltet die neue Inkontinenzpauschale für den Zeitraum ab 01.10.2018, frühestens kündbar zum 31.12.2019, in Höhe von 30,00 € (inkl. MWSt.) sowie inhaltliche Änderungen und Ergänzungen, die ausführlich im Sonderrundschreiben vollstationär 05-2018 erläutert sind. Die ungekündigten Verträge der anderen Krankenkassen sind hiervon nicht betroffen.

01.10.2018 / SN /

Anerkenntniserklärung zum Rahmenvertrag gemäß § 127 Abs. 2 SGB V mit der Knappschaft über die Versorgung mit aufsaugenden Inkontinenzhilfen in vollstationären Pflegeeinrichtungen vom 01.10.2018 für Mitglieder mit bestehendem Einzelvertrag bis 30.09

Mitglieder, die bereits einen Einzelvertrag mit der Knappschaft gemäß § 127 Abs.- 2 SGB V abgeschlossen haben, der bis zum 30.09.2018 bestanden hat, können mit dieser Anerkenntniserklärung den Rahmenvertrag mit dem bpa anerkennen. Aufgrund des Bestandsschutzes muss die betroffene Einrichtung keine Präqualifizierung nachweisen. Die Erklärung kann per E-Mail oder Fax an die bpa-Landesgeschäftsstelle übersendet werden.

01.10.2018 / SN / Krankenversicherung (SGB V)

Anerkenntniserklärung zum Rahmenvertrag gemäß § 127 Abs. 2 SGB V mit der Knappschaft über die Versorgung mit aufsaugenden Inkontinenzhilfen in vollstationären Pflegeeinrichtungen vom 01.10.2018 für Mitglieder ohne bestehenden Einzelvertrag

Mitglieder, die bislang keinen Einzelvertrag mit der Knappschaft gemäß § 127 Abs.- 2 SGB V abgeschlossen haben, können mit dieser Anerkenntniserklärung den Rahmenvertrag mit dem bpa anerkennen. Insoweit gilt für die betroffene Einrichtung kein Bestandsschutz und sie muss die Erfordernisse der Präqualifizierung erfüllen. Die Erklärung kann per E-Mail oder Fax an die bpa-Landesgeschäftsstelle übersendet werden.

26.09.2018 / BY / Pflegeversicherung (SGB XI)

Antrag auf Pflegesatzvereinbarung für die vollstationäre Pflege (Geschäftsgrundlage)

Die Geschäftsgrundlage ist in der Landespflegesatzkommission verabschiedet worden und dient als Antragsformular für Pflegesatzverhandlungen. In der Datei wird zudem die Kalkulation der Pflegesätze und des Entgelts für Unterkunft und Verpflegung vorgenommen sowie der Ausbildungszuschlag vereinbart.

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26.09.2018 / BY / Pflegeversicherung (SGB XI)

Leistungs- und Qualitätsmerkmale nach § 84 Abs. 5 SGB XI für vollstationäre Pflegeeinrichtungen

Die Leistungs- und Qualitätsmerkmale (LQM) nach § 84 Abs. 5 SGB XI definieren die Beziehungen zwischen Pflegekassen und Leistungerbringern in Bayern. Diese Vereinbarungen basieren auf den bundeseinheitlichen Rahmenempfehlungen und den gemeinsamen Grundsätzen und Maßstäben zur Qualität und Qualitätsssicherung.

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26.09.2018 / BY / Pflegeversicherung (SGB XI)

Rahmenvertrag für den Bereich teilstationäre Pflege gemäß § 75 Abs. 2 SGB XI (inkl. Anlagen)

Dieser Rahmenvertrag regelt für die solitäre und die eingestreute Tagespflege u.a. den Inhalt der Pflegeleistungen in einer teilstationären Pflegeeinrichtung, sowie Leistungen der Beförderung, der Unterkunft und Verpflegung, Zusatzleistungen, Kostenübernahme, Abrechnung der Entgelte, vorübergehende Abwesenheit des Pflegebedürftigen, organisatorische, räumliche und personelle Voraussetzungen , Öffnungszeiten und dem Verfahren zur Durchführung von Qualitäts-, Abrechnungs- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen.

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