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Fachinformationen & Positionen

19.08.2019 / SH / Sozialhilfe (SGB XII)

Inhalt und Verfahren zu Prüfungen, Anlage 1 zum Landesrahmenvertrag SGB IX 2019

Der Landesrahmenvertrag nach § 113 SGB IX regelt für alle Leistungsangebote der Eingliederungshilfe die Rahmenbedingungen für die zu erbringenden Leistungen. In seiner Anlage 1 wird das Verfahren und der Inhalt von Prüfungen der Wirtschaftlichkeit und Qualität einschließlich der Wirksamkeit festgelegt.

19.08.2019 / SH / Sozialhilfe (SGB XII)

Landesrahmenvertrag SGB IX 2019 ohne Anlagen

Der Landesrahmenvertrag nach § 113 SGB IX regelt für alle Leistungsangebote der Eingliederungshilfe die Rahmenbedingungen für die zu erbringenden Leistungen, die leistungsgerechten Vergütungen, das Verfahren über die Prüfung der Wirtschaftlichkeit und Qualität der Leistungen und die Abrechnungs- und Verfahrensfragen. Er ersetzt den Landesrahmenvertrag nach § 79 SGB XII, nachdem das Recht der Eingliederungshilfe durch das Bundesteilhabegesetz 2016 aus dem SGB XII herausgelöst und im SGB IX neu geregelt wurde.

19.08.2019 / SH / Sozialhilfe (SGB XII)

Landesrahmenvertrag SGB IX 2019 mit Anlagen

Der Landesrahmenvertrag nach § 113 SGB IX regelt für alle Leistungsangebote der Eingliederungshilfe die Rahmenbedingungen für die zu erbringenden Leistungen, die leistungsgerechten Vergütungen, das Verfahren über die Prüfung der Wirtschaftlichkeit und Qualität der Leistungen und die Abrechnungs- und Verfahrensfragen. Er ersetzt den Landesrahmenvertrag nach § 79 SGB XII, nachdem das Recht der Eingliederungshilfe durch das Bundesteilhabegesetz 2016 aus dem SGB XII herausgelöst und im SGB IX neu geregelt wurde. Der Landesrahmenvertrag hat vier Anlagen, die in dieses PDF-Dokument eingebettet sind.

14.08.2019 / ST / Eingliederungshilfe (SGB IX)

Rahmenvertrag nach § 131 SGB IX mit allen Anlagen

Rahmenvertrag des Landes Sachsen-Anhalt zur Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen nach § 131 Absatz 1 SGB IX

14.08.2019 / ST / Eingliederungshilfe (SGB IX)

Schlussprotokoll zum Rahmenvertrag nach § 131 SGB IX

Schlussprotokoll zu den Verhandlungen des Rahmenvertrages nach § 131 SGB IX mit der Aufstellung der offenen Punkte

01.08.2019 / SN / Arbeitshilfen, Pflegeversicherung (SGB XI)

Das Patientenvertragsmuster des bpa (Stand Mai 2018) / Anlage 1 Kostenvoranschlag

Neben dem Patientenvertrag, den der Pflegedienst mit jedem Kunden zu schließen hat, ist der dazugehörige Kostenvoranschlag Grundlage für die Erbringung von Pflegesachleistungen und deren Abrechnung. Den Muster-Kostenvoranschlag für Sachsen können Sie auf Ihre Bedürfnisse und auf die mit den Pflegekassen vereinbarten Vergütungen anpassen. Es sind auch die seit 02.03.2017 ergänzten LK 2a und LK 4a sowie die zum 01.08.2019 neu geregelten LK 17, LK 18 und LK 18a enthalten.

01.08.2019 / SN / Arbeitshilfen, Pflegeversicherung (SGB XI)

Gebührenpositionsnummernverzeichnis zur Abrechnung ambulanter Pflegesachleistungen SGB XI per Datenaustausch ab 01.08.2019

Das neue Gebührenpositionsnummernverzeichnis gilt ab 01.08.2019. Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite www.gkv-datenaustausch.de.

09.07.2019 / BUND / Pflegeversicherung (SGB XI)

Präsentation zum Registrierungsverfahren bei der Datenauswertungsstelle(DAS)

Ab 1. Oktober 2019 sind die stationären Pflegeeinrichtungen verpflichtet, Indikatoren zur Ergebnisqualität zu erheben und an die sog. Datenauswertungsstelle (DAS) weiterzuleiten. Seit wenigen Tagen läuft der Versand der Unterlagen von der DAS an die Pflegeheime, anhand derer sich die Einrichtungen bei der DAS registrieren und die Stichtage zur Indikatorenerhebung festlegen können. Die Präsentation fasst das Registrierungsverfahren kurz und bündig zusammen.

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01.07.2019 / SN / Landesgesetze

Das Patientenvertragsmuster des bpa (Stand Mai 2018) / Anlage 0 bpa-Arbeitshilfe zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)- Änderungen des Mustervertrages

Neben dem Patientenvertrag, den der Pflegedienst mit jedem Kunden zu schließen hat, sind die Regelungen zum Datenschutz und zur Schweigepflicht unter Berücksichtigung der Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wichtige Vertragsbestandteile. Diese weiteren Informationen erläutern unseren Mitglieder den rechtlichen Hintergrund der DGSGVO und sind dem Patientenvertrag nicht beizufügen.

01.07.2019 / RP / Allgemeines / Meldungen

Seminarprogramm Rheinland-Pfalz 2. Halbjahr 2019

Das Seminarprogramm für das 2. Halbjahr 2019 enthält die Fortbildungen, die die Landesgeschäftsstelle Rheinland-Pfalz anbietet. Die Seminare stehen grundsätzlich allen Pflegeeinrichtungen, ambulanten Pflegediensten sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendhilfe offen. Einige Fortbildungen sind exklusiv nur für bpa-Mitglieder. bpa-Mitglieder erhalten die bpa-Seminarangebote zu vergünstigten Konditionen.