ANSPRUCH PFLEGEN

Fachinformationen & Positionen

12.11.2019 / HE / Allgemeines / Meldungen

Aktuelles aus der Bundeshauptstadt - Präsentation bpa Geschäftsführer Bernd Tews

bpa Fachkongress Pflege im November 2019

12.11.2019 / HE / Allgemeines / Meldungen

Aktuelles aus der Bundeshauptstadt - Präsentation bpa Geschäftsführer Herbert Mauel

bpa Fachkongress Pflege im November 2019

05.11.2019 / SH / Sozialhilfe (SGB XII)

Stellungnahme des bpa zum 2. Teilhabestärkungsgesetz Schleswig-Holstein

Die Landesregierung plant die Aufteilung der Kosten für die Eingliederungshilfe zwischen Land, Kreisen und kreisfreien Städten in einem 2. Teilhabestärkungsgesetz zu regeln und hat hierfür einen Entwurf vorgelegt.
In diesem Gesetzentwurf ist auch die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft zur Förderung und Weiterentwicklung der Strukturen der Eingliederungshilfe vorgesehen.
Der bpa hat zum Gesetzentwurf eine Stellungnahme abgegeben. Darin fordert der bpa, dass die Vertretung privat-gewerbliche Anbieter in diesem Gremium explizit im Gesetz aufgeführt werden soll. Außerdem soll diese AG durch die Teilnahmemöglichkeit an den Sitzungen des Steuerungsausschusses mehr Einfluss erhalten.

Mehr
16.10.2019 / BUND / Pflegeversicherung (SGB XI)

Stellungnahme des bpa zum Digitale-Versorgung-Gesetz

Der bpa begrüßt den Entwurf zum Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) ausdrücklich. Er stellt einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung der Pflege dar. Die Anbindung der Pflegeeinrichtungen an die Telematikinfrastruktur und die Einführung der elektronischen Verordnung der häuslichen Krankenpflege wurden vom bpa lange gefordert. Keinesfalls darf der vorliegende Gesetzentwurf des DVG aber den vorläufigen Abschluss der Digitalisierung der Pflege bilden. Stattdessen sollte die Möglichkeit genutzt werden, weitere Schritte für eine echte digitale pflegerische Versorgung zu gehen.

Mehr
04.10.2019 / BUND / Krankenversicherung (SGB V)

Rahmenempfehlungen nach § 132a Abs. 1 SGB V zur Versorgung mit Häuslicher Krankenpflege

Die Bundesrahmenempfehlung nach § 132a SGB V wurde aktualisiert und ergänzt. Hierzu wurde vor der Schiedsstelle nach § 132a SGB V am 30.08.2019 ein Vergleich der nach dem Gesetz zu Beteiligenden geschlossen. Neben redaktionellen Änderungen wurden neu Regelungen zur Dokumentation und zur außerklinischen Intensivpflege aufgenommen. Die Vereinbarung tritt zum 1. Dezember 2019 in Kraft.

17.09.2019 / BUND / Pflegeversicherung (SGB XI)

Stellungnahme des bpa zum Entwurf der Qualitätsrichtlinien für Betreuungsdienste

Der bpa kritisiert u.a. die im Entwurf der Richtlinien fehlenden Ziele der Betreuungsleistungen und die Abgrenzung von Betreuungsleistungen und den Leistungen der körperbezogenen Pflegemaßnahmen. In den genehmigten Richtlinien wurden einige Kritikpunkte des bpa aufgegriffen, u.a. wurden Ziele aufgenommen. Die notwendige Abgrenzung der Leistungen ist aber in der Endfassung unterblieben.

Mehr
17.09.2019 / BUND / Pflegeversicherung (SGB XI)

Richtlinien nach § 112a SGB XI zu den Anforderungen an das Qualitätsmanagement und die Qualitätssicherung für ambulante Betreuungsdienste

Durch das TSVG wurden ambulante Betreuungsdienste als neue Leistungserbringer im SGB XI verankert. Die Qualitätsanforderungen an diese Betreuungsdienste sind in dieser Richtlinie geregelt. Sie ist am 05.09.2019 durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) genehmigt und dadurch am 06.09.2019 in Kraft getreten.

Mehr
13.09.2019 / BUND / Intensivpflege

bpa-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetzes (RISG)

Der Referentenentwurf schafft ohne Not neue Instrumente zur Patientensteuerung, schränkt dabei massiv die Wahlfreiheit der Versicherten ein und gefährdet in erheblichem Maße die Existenz bestehender Intensivpflegedienste.

Mehr
23.08.2019 / BUND / Pflegeversicherung (SGB XI)

Präsentation zum Registrierungsverfahren bei der Datenauswertungsstelle (DAS)

Ab 1. Oktober 2019 sind die stationären Pflegeeinrichtungen verpflichtet, Indikatoren zur Ergebnisqualität zu erheben und an die sog. Datenauswertungsstelle (DAS) weiterzuleiten. Damit dieses Verfahren rechtmäßig durchgeführt werden kann, ist eine Registrierung der Einrichtungen bei der DAS notwendig. Nur so kann der Stichtag ausgewählt werden, an dem künftig die Erhebung der Indikatoren erfolgen wird. Die Registrierung ist noch bis zum 30. September möglich. Die Präsentation fasst das Registrierungsverfahren kurz und bündig zusammen.

Mehr
20.08.2019 / BUND / DER PFLEGEDIENST

Gesetzentwurf zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (Jahressteuergesetz 2019)

Kern des Gesetzes sind verschiedene Regelungen zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität sowie zur Nutzung von Jobtickets.