ANSPRUCH PFLEGEN

Fachinformationen & Positionen

12.06.2020 / BUND / Intensivpflege

bpa-Stellungnahme zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG

Der bpa erkennt die Bemühungen der Bundesregierung an, die Potentiale der Beatmungsentwöhnung mehr zu nutzen. Kritikpunkte: Die Berücksichtigung der Einrichtungen der Phase F fehlt, die neuen Rahmenverträge nach § 132j SGB V würden unnötige Doppelstrukturen bedeuten, es fehlen Regelungen zur Nutzung der Telemedizin/Telepflege beim Weaning und für den Bestandsschutz der bisher schon zugelassenen Leistungserbringer der außerklinischen Intensivpflege.

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25.05.2020 / BUND / weitere Gesetze

bpa-Stellungnahme zur Verordnung zur Sicherung der Ausbildungen in den Gesundheitsfachberufen während einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Den Bundesländern wird es während der Corona-Pandemie vorübergehend ermöglicht, u.a. vom Pflegeberufegesetz und den zugehörigen Verordnungen abzuweichen. Durch diese Flexibilisierung soll die Durchführung und der Abschluss der Pflegeausbildung trotz der erschwerten Rahmenbedingungen ermöglicht werden.

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07.05.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

bpa-Stellungnahme Zweites Bevölkerungsschutzgesetz

Mit dem Zweiten Bevölkerungsschutzgesetz sollen verschiedene Erleichterungen für Pflegeeinrichtungen und Pflegebedürftige umgesetzt werden. Zudem wird die Rechtsgrundlage für die Corona-Prämie geschaffen.

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17.04.2020 / BY / Arbeitshilfen, weitere Gesetze

bpa.Sonderregional zur generalistischen Pflegeausbildung

Mit dem Pflegeberufegesetz (PflBG) hat der Gesetzgeber die Ausbildung der Pflegeberufe neu strukturiert. Das bpa.Sonderregional gibt einen Überblick über alle Neuerungen, relevanten Rahmenbedingungen und aktuellen Informationen rund um die neue generalistische Pflegeausbildung. Insbesondere werden die notwendigen Voraussetzungen für die Eignung als Ausbildungsbetrieb, die Strukturierung der theoretischen und praktischen Ausbildung sowie die Anforderungen an die Durchführung der betrieblichen Ausbildung in ambulanten, teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen (z.B. Praxisanleitung, Koordination und Kooperation) dargestellt. Die Grundlagen des Umlagesystems und die Berechnungssystematik der Ein- und Auszahlungen sind auch für nicht-ausbildende Pflegeeinrichtungen von Bedeutung, um die Melde- und Zahlungspflichten jeder Pflegeeinrichtung nachvollziehen und einhalten zu können.

15.04.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI)

Orientierungshilfe Förderung Digitalisierung

Die Orientierungshilfe bietet Fragen und Antworten zur Förderung von Maßnahmen der Pflegeeinrichtungen zur Digitalisierung.

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15.04.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI)

Orientierungshilfe Förderung Vereinbarkeit Pflege, Familie & Beruf

Die Orientierungshilfe bietet Fragen und Antworten zur Förderung von Maßnahmen der Pflegeeinrichtungen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf.

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27.03.2020 / BUND / Allgemeines / Meldungen, Arbeitshilfen

Übersicht Regelungen für Pflegeeinrichtungen im Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz

Mit dem Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz hat der Gesetzgeber eine Vielzahl von Erleichterungen für die Pflegeeinrichtungen beschlossen. Wir bieten eine Übersicht der wichtigsten Regelungen.

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01.03.2020 / SN / Arbeitshilfen, Pflegeversicherung (SGB XI)

Gebührenpositionsnummernverzeichnis zur Abrechnung ambulanter Pflegesachleistungen SGB XI per Datenaustausch ab 01.03.2020

Das Gebührenpositionsnummernverzeichnis vom 1.8.2019 wurde zum 1.3.2020 um die Positionen Ausbildungszuschlag ergänzt. Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite www.gkv-datenaustausch.de.

26.02.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI)

bpa-Stellungnahme Referentenentwurf Patientendaten-Schutzgesetz

Der bpa begrüßt den Referentenentwurf zum Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) grundsätzlich. Erstmals wird die Pflege in der Mehrzahl der Rege-lungen zur Digitalisierung des Gesundheitswesens explizit mitgenannt. Sehr begrüßenswert ist zudem die Ausweitung der Zugriffsrechte auf die Anwendungen der Telematikinfrastruktur auf Pflegekräfte. Korrekturbedarf besteht bei der Einwilligung zum Zugriff durch die Versicherten und beim elektronischen Verzeichnisdienst.

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18.02.2020 / SH / Pflegeversicherung (SGB XI)

Rahmenvertrag über die ambulante pflegerische Versorgung gemäß § 75 Abs. 1 SGB XI

Dieser zum 1.09.2020 in Kraft getretene Rahmenvertrag beinhaltet u.a. Rahmenregelungen zu den Punkten: Inhalt der Pflegeleistungen, Allgemeine Bedingungen der Pflege, Maßstäbe und Grundsätze der personellen Ausstattung, Zugang des MDK zu den Pflegediensten, Verfahrens- und Prüfungsgrundsätze für Wirtschaftlichkeitsprüfungen. Diese Datei enthält auch die beiden Anlagen des Rahmenvertrages "Gemeinsamer Strukturerhebungsbogen" und "Leistungskomplexe".

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