ANSPRUCH PFLEGEN

Fachinformationen & Positionen

01.01.2020 / SN / Arbeitshilfen, Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

Vereinbarung über das Pauschalbudget für Pflegeschulen nach § 30 Absatz 1 Satz 2 Pflegeberufegesetz

Von den für die Ausbildung in den Pflegeberufen beteiligten Verbänden und Behörden wurden konkrete Vereinbarungen über die Finanzierung der Ausbildung für das Kalenderjahr 2020 und 2021 an den Schulen getroffen.

01.01.2020 / SN / Allgemeines / Meldungen, Arbeitshilfen, Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

Veröffentlichung nach § 9 Abs. 3 Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsordnung (PflAFinV)

Aufgrund der Erhebungen des Sächsischen Ausbildungsfonds Pflegeberufe im Jahr 2019 wurde der Finanzierungsbedarf für die Ausbildung nach dem Pflegeberufegesetz im Freistaat Sachsen im Finanzierungszeitraum 2020 festgesetzt.

01.01.2020 / SN / Arbeitshilfen, Pflegeversicherung (SGB XI)

Aufforderung zu einer Vereinbarung zur Berücksichtigung der Umlagebeträge nach § 26 Pflegeberufegesetz (PflBG) in der Vergütung der allgemeinen Pflegeleistungen gemäß § 84 Abs. 1 SGB XI vollstationär, Kurzzeit- und Tagespflege

Für stationäre Pflegeeinrichtungen sind die auf sie entfallenden Umlagebeträge in der Vergütung der allgemeinen Pflegeleistungen (§ 84 Abs.1 SGB XI) zu berücksichtigen und werden über einen Vergütungszuschlag (= Ausbildungszuschlag) auf den Pflegebedürftigen umgelegt, § 28 Abs.2 PflBG. In der Pflegesatzkommission (PSK) wurden die Berechnung des Ausbildungszuschlages sowie das weitere Verfahren nebst Antragsunterlagen zum Abschluss einer Zusatzvereinbarung für das Ausbildungsjahr 2020 unter Berücksichtigung der individuellen Jahresumlagebeträge der stationären Pflegeeinrichtungen beschlossen. Bitte beachten Sie die ausführlichen Erläuterungen und die rechtzeitige Antragstellung vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres.

01.01.2020 / SH / Sozialhilfe (SGB XII), weitere Gesetze

Landesrahmenvereinbarung zur Interdisziplinären Frühförderung gem. § 46 Abs. 4 SGB IX (LRV IFF)

Die Landesrahmenvereinbarung zur Interdisziplinären Frühförderung gem. § 46 Abs. 4 SGB IX (LRV IFF) regelt die Versorgung von behinderten und von Behinderung bedrohten Kindern im Vorschulalter mit medizinisch/therapeutischen und heilpädagogischen Leistungen im Rahmen einer Komplexleistung. Der bpa hat diese gemeinsam mit anderen Verbänden, den Krankenkassen und den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein abgeschlossen. Sie regelt die Rahmenbedingungen für die Leistungserbringer und die Höhe der Vergütung.

01.01.2020 / SH / Sozialhilfe (SGB XII), weitere Gesetze

Vergütungsvereinbarung Diagnostik zur Interdisziplinären Frühförderung gem. § 46 Abs. 4 SGB IX (LRV IFF)

Die Vergütungsvereinbarung Diagnostik regelt die Höhe der Vergütung für diagnostische Leistungen für interdisziplinäre Frühförderung, die von den erbringenden Stellen den Krankenkassen in Rechnung gestellt werden können. Die Vergütungsvereinbarung wird von den Verbänden der Leistungserbringer auf Landesebene und den Krankenkassen abgeschlossen

12.12.2019 / BUND / Allgemeines / Meldungen, Krankenversicherung (SGB V)

Zusätzliche zahnärztliche Versorgungsangebote für Menschen mit Pflegebedarf oder einer Beeinträchtigung

Die Mundgesundheit ist für Menschen mit Pflegebedarf oder einer Beeinträchtigung sehr wichtig. Das gilt besonders dann, wenn Betroffene nicht oder nicht mehr ausreichend in der Lage sind, für ihre Mundgesundheit selbständig und eigenverantwortlich zu sorgen. Gesunde Zähne, Zahnfleisch und intakter Zahnersatz bedeuten schließlich viel mehr als Funktionalität beim Essen und Sprechen. Auch der allgemeine Gesundheitszustand und die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft werden durch die Mundgesundheit erheblich beeinflusst. Das bedeutet Lebensqualität.
Die neue Broschüre „Zusätzliche zahnärztliche Versorgungsangebote für Menschen mit Pflegebedarf oder einer Beeinträchtigung“ informiert über spezielle zahnärztliche Leistungen, die von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) übernommen werden - in der Zahnarztpraxis, aber bei Bedarf auch in der Wohnung der Patienten, einer Wohngemeinschaft oder in einer Pflegeeinrichtung. Herausgeben wird die Broschüre gemeinsam von Kassenzahnärztlicher Bundesvereinigung (KZBV), Bundeszahnärztekammer (BZÄK), der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) und dem Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa).

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01.12.2019 / SN / Allgemeines / Meldungen, Arbeitshilfen, Heimrecht, Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

Pflegeausbildung nach dem Pflegeberufegesetz ab 2020 in Sachsen (Stand Dezember 2019)

Mit dem Pflegeberufegesetz (PflBG) hat der Gesetzgeber die Ausbildung der Pflegeberufe neu strukturiert. Ab dem Jahr 2020 bildet das neue Gesetz die Grundlage für alle Rahmenbedingungen der generalistischen Pflegeausbildung. Die Broschüre hat die landesspezifischen Vereinbarungen in Sachsen berücksichtigt.

01.12.2019 / SN / Arbeitshilfen, Pflegeversicherung (SGB XI)

Das Patientenvertragsmuster des bpa (Stand Dezember 2019)

Der Patientenvertrag, den der Pflegedienst mit jedem Kunden zu schließen hat (Pflegevertrag und Betreuungsvertrag), und dessen Anlagen sind die Grundlage für die Erbringung von Pflegesachleistungen und deren Abrechnung. Enthalten ist ein Muster-Kostenvoranschlag für Sachsen, den Sie auf Ihre Bedürfnisse und auf die mit den Pflegekassen vereinbarten Vergütungen anpassen können.

01.12.2019 / SN / Pflegeversicherung (SGB XI)

Rahmenvertrag gemäß § 75 Abs. 1 SGB XI zur vollstationären Pflege im Freistaat Sachsen in der Fassung vom 01.11.2019

Der Landesrahmenvertrag für vollstationäre Pflegeeinrichtungen wurde neu verhandelt und ist am 01.11.2019 in Kraft getreten. Er beinhaltet u.a. die sächliche und personelle Ausstattung, den Personalabgleich, die Abwesenheitsregelung, Regelungen zum Nachweis der Vergütung der Beschäftigten und der geeigneten Nachweise für die Vergütungsverhandlung sowie die zu erbringenden Leistungen der Einrichtungen. Für die sich auf die Entgelte auswirkenden Neuregelungen bestimmt § 36 Abs.1, dass diese für die Pflegeeinrichtung erst durch den Abschluss einer auf diesen Rahmenvertrag aufbauenden neuen Pflegesatzvereinbarung verbindlich wirksam werden.

01.12.2019 / SN / Pflegeversicherung (SGB XI)

Landesspezifische Anlage für bpa-Musterheimvertrag vollstationär Pflegegrade 1 bis 5: „Inhalt der Pflegeleistungen“ nach RV vollstationäre Pflege (01.11.2019)

Mit bpa.Sonderrundschreiben vollstationär 01-2018 vom 15.05.2018 hatten wir Ihnen unter anderem den neuen bpa-Musterheimvertrag vollstationär Pflegegrade 1 bis 5 übersandt. Nachfolgend steht der Auszug aus dem Sächsischen Rahmenvertrag zu § 2 (Inhalt der Pflegeleistungen) auch als Download zur Verfügung.