ANSPRUCH PFLEGEN

Fachinformationen & Positionen

17.01.2019 / BUND / DER PFLEGEDIENST

bpa-Informationen rund um die Pflege 2019

Überblick der wichtigsten Neuerungen in der Pflege seit 1. Januar 2019

Zum 1. Januar 2019 sind verschiedene Änderungen in der Pflege in Kraft getreten. Diese konnten in der Ihnen vorliegenden Fassung der bpa-Informationen rund um die Pflege noch nicht berücksichtigt werden. Sie finden deshalb nachfolgend einen Überblick der wichtigsten Neuerungen und Hinweise, auf welche Stellen in der Broschüre sich diese Ergänzungen beziehen.

10.01.2019 / NW / Arbeitshilfen

bpa Arbeitshilfe zur Erstellung eines Widerspruchs gegen Feststellungs- und Festsetzungsbescheid für vollstationäre Pflegeeinrichtungen (inkl. Muster-Widersprüche)

Die Antragsfrist auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 10 Abs. 3 Nr. 2 Satz 2 APG für die weitere Ankerkennung der ehemals anerkannten Miete wurde durch Allgemeinverfügung auf den 30. Juni 2020 verlängert.

In der Vergangenheit haben wir bereits ausführlich über die aktuelle Rechtslage berichtet, nach der es für stationäre Pflegeeinrichtungen ab dem 1. Januar 2021 – nach Auslaufen des Bestandsschutzes – nicht mehr möglich ist, die tatsächlichen Mieten aus den entsprechenden Verträgen zu refinanzieren, sondern nur noch die sogenannte „fiktive Vergleichsmiete“. Die Regeln für die Investitionskostenförderung sowie das Problem des auslaufenden Bestandsschutzes für Mieteinrichtungen sollen im Jahr 2019 noch einmal überarbeitet werden. Mit der neuen Frist für die Antragstellung auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 10 Abs. 3 Nr. 2 Satz 2 APG bis Mitte 2020 bleibt genügend Zeit, die Arbeit des Ministeriums abzuwarten und erst anschließend zu entscheiden, ob ein entsprechender Antrag notwendig und sinnvoll ist.

Unabhängig davon, weisen

17.12.2018 / BUND / DER PFLEGEDIENST

Digitalisierung gestalten - Umsetzungsstrategie der Bundesregierung

Umsetzungsstrategie der Bundesregierung
zur Gestaltung des digitalen Wandels. Die Strategie besteht aus fünf Handlungsfeldern, die aus dem Koalitionsvertrag abgeleitet sind. In der Strategie wird z. B. auch der „Aufbau und Betrieb der Telematik- Infrastruktur – Einführung medizinischer Anwendungen und Verbesserung der Infrastruktur im stationären Krankenhaus und Altenpflegesektor, im ambulanten Sektor sowie sektorenübergreifend“ als Vorhaben des Bundesgesundheitsministeriums genannt. Bis Ende 2019 / 2020 sollen die Anbindungsmöglichkeiten der Kranken- und Altenpflege geklärt werden.

17.12.2018 / BUND / DER PFLEGEDIENST

Empfehlungen zur Qualitätssicherung der Beratungsbesuche nach § 37 Absatz 3 SGB XI

Der Qualitätsausschuss Pflege hatte den gesetzlichen Auftrag, Empfehlungen zur Qualitätssicherung der Beratungsbesuche nach § 37 Absatz 3 SGB XI zu entwickeln. Der erweiterte Qualitätsausschuss hat die Empfehlungen am 29.05.2018 beschlossen. Dem Bundesgesundheitsministerium wurden die Empfehlungen zur Prüfung vorgelegt und es erfolgte keine Beanstandung. Die Empfehlungen zur Qualitätssicherung der Beratungsbesuche nach § 37 Absatz 3 SGB XI sind damit in Kraft und für alle Pflegedienste verbindlich.

17.12.2018 / RP / Allgemeines / Meldungen

Präsentationen Referenten / Mitgliederversammlung und Fachtagung der bpa Landesgruppe Rheinland-Pfalz 20.11.2018-21.11.2018

In der Anlage finden sich die Präsentationen der Referenten der diesjährigen Mitgliederversammlung und Fachtagung in Mainz.

17.12.2018 / RP / Allgemeines / Meldungen

Präsentationen Referenten / Mitgliederversammlung und Fachtagung der bpa Landesgruppe Rheinland-Pfalz 20.11.2018-21.11.2018

In der Anlage finden sich die Präsentationen der Referenten der diesjährigen Mitgliederversammlung und Fachtagung in Mainz.

17.12.2018 / RP / Allgemeines / Meldungen

Präsentationen Referenten / Mitgliederversammlung und Fachtagung der bpa Landesgruppe Rheinland-Pfalz 20.11.2018-21.11.2018

In der Anlage finden sich die Präsentationen der Referenten der diesjährigen Mitgliederversammlung und Fachtagung in Mainz.

17.12.2018 / RP / Allgemeines / Meldungen

Präsentationen Referenten / Mitgliederversammlung und Fachtagung der bpa Landesgruppe Rheinland-Pfalz 20.11.2018-21.11.2018

In der Anlage finden sich die Präsentationen der Referenten der diesjährigen Mitgliederversammlung und Fachtagung in Mainz.

17.12.2018 / RP / Allgemeines / Meldungen

Präsentationen Referenten / Mitgliederversammlung und Fachtagung der bpa Landesgruppe Rheinland-Pfalz 20.11.2018-21.11.2018

In der Anlage finden sich die Präsentationen der Referenten der diesjährigen Mitgliederversammlung und Fachtagung in Mainz.

17.12.2018 / RP / Allgemeines / Meldungen

Präsentationen Referenten / Mitgliederversammlung und Fachtagung der bpa Landesgruppe Rheinland-Pfalz 20.11.2018-21.11.2018

In der Anlage finden sich die Präsentationen der Referenten der diesjährigen Mitgliederversammlung und Fachtagung in Mainz.