ANSPRUCH PFLEGEN

bpa BADEN-WÜRTTEMBERG

Bundesverband privater
Anbieter sozialer Dienste e.V.
Landesgeschäftsstelle
Baden-Württemberg

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Fachinformationen & Positionen

20.04.2021 / BUND / DER PFLEGEDIENST

bpa-Informationen rund um die Pflege 2021

Seit der letzten Druckfassung der Broschüre bpa-Informationen rund um die Pflege (14. Auflage, Januar 2018) sind verschiedene Änderungen in der Pflege in Kraft getreten. Diese konnten in der vorliegenden Fassung der bpa-Informationen rund um die Pflege nicht berücksichtigt werden. Deshalb wurde die Broschüre um ein Einlegeblatt ergänzt. Dieses Blatt umfasst die Änderungen, die sich seit 1. Januar 2019 ergeben haben. Diese Übersicht wurde im April 2021 aktualisiert und steht Ihnen hier als Download zur Verfügung. bpa-Mitglieder können die Broschüre weiterhin bestellen. Bei Neubestellungen wird das Einlegeblatt automatisch jeder Broschüre beigelegt. Das Bestellformular für die Broschüre finden Sie hier rechts unten. Eine vollständige Neuauflage der Broschüre ist geplant, wenn die Entscheidung über eine Reform der Pflegeversicherung gefallen ist.

08.04.2021 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

bpa Stellungnahme GVWG

Durch das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) sollen Verträge zur Versorgung mit häuslicher Krankenpflege künftig nur noch mit „zuverlässigen“ Leistungserbringern abgeschlossen werden. Das lehnt der bpa entschieden ab. Außerdem ist ein Gesetz zur Qualität und Förderung der Gewinnung von Pflegekräften aus dem Ausland vorgesehen, welches der bpa ausdrücklich begrüßt. Die darin vorgesehene Einbindung einer öffentlich-rechtlichen Einrichtung wie der ZAV oder der DeFa sieht der bpa kritisch, weil diese zum „Flaschenhals“ im Anwerbeverfahren werden könne. Die Förderung der Koordination in Hospiz- und Palliativnetzwerken durch einen Netzwerkkoordinator begrüßt der bpa.

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08.04.2021 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI)

bpa Stellungnahme DVPMG

Der Entwurf enes Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) verfolgt das Ziel die bisherigen gesetzlichen Regelungen weiterzuentwickeln und so das Potential der Digitalisierung besser auszuschöpfen. Im Ergebnis soll dadurch eine effiziente und qualitativ gute Versorgung im Gesundheitswesen und in der Pflege sichergestellt werden. Der bpa teilt die Zielsetzung des Gesetzentwurfs. Gleichwohl ist die Umsetzung durch die aktuell vorgesehenen Regelungen noch nicht ambitioniert genug.

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29.03.2021 / BUND / DER PFLEGEDIENST

Roadmap zur Einführung eines Personalbemessungsverfahrens

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat die Roadmap zur Verbesserung der Personalsituation in der Pflege und zur schrittweisen Einführung eines Personalbemessungsverfahrens für Pflegeeinrichtungen veröffentlicht. Diese betrifft vorrangig den stationären Bereich - auch die ambulanten Pflegedienste. Mehr zu der Roadmap, deren Inhalten und zeitlichem Fahrplan entnehmen Sie bitte der Anlage.

29.03.2021 / BUND / DER PFLEGEDIENST

E-learning Programm „Online Pflegeschule – Parkinson"

Die „Online Pflegeschule – Parkinson“ ist ein Gemeinschaftsprojekt, das von der Deutschen Parkinson Hilfe e.V. und dem Parkinson-Zentrum Beelitz-Heilstätten ins Leben gerufen wurde. Pflegekräfte können kostenlos an der Online-Schulung teilnehmen. Weitere Informationen finden Sie in dem beigefügten Flyer.

29.03.2021 / BUND / DER PFLEGEDIENST

Ausnahmeregelungen der BARMER zu den Pflegeberaterleistungen nach § 45 SGB XI (Stand Februar 2021)

Aufgrund der Corona-Pandemie können die vertraglich vereinbarten Pflegeberaterleistungen gemäß § 45 SGB XI – verlängert bis zum 31.06.2021 – auch als telefonische Beratung oder Videoschaltung stattfinden. In dem anliegenden Merkblatt sind die erforderlichen Voraussetzungen zusammengefasst.

18.03.2021 / BUND / bpa intern, bpa Qualitätshandbuch

bpa-Qualitätshandbuch stationär (Stand: Februar 2021)

Aufgrund eines Beschlusses des Qualitätsausschusses Pflege vom 16.02.2021 wurden die Maßstäbe und Grundsätze für die stationäre Pflege um eine Fragestellung zum Umgang mit dem Ausschlusskriterium Krankenhausaufenthalt ergänzt. Das Qualitätshandbuch wurde entsprechend aktualisiert (Teil Ia und IV) und steht Ihnen im Mitgliederbereich zum Download zur Verfügung. Für alle Fragen rund um das Thema Qualität und Qualitätshandbuch steht Ihnen selbstverständlich auch Ihre zuständige bpa-Landesgeschäftsstelle gern zur Verfügung.

02.03.2021 / BUND / Allgemeines / Meldungen, Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

bpa-Positionspapier zur Reform der Pflegeversicherung

Der bpa legt mit einem Positionspapier seine Anforderungen an eine Reform der Pflegeversicherung vor. Kernpunkte sind die Bestätigung der wettbewerblichen Ausrichtung und die Stärkung eines pluralen flächendeckenden Versorgungsangebots. Der bpa lädt die Entscheidungsträger und relevanten Akteure ein, mit ihm die dargestellten Positionen zu diskutieren und erkennbar einen Wettbewerb um Qualität und Preis der Leistungen zu verteidigen.

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18.02.2021 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Intensivpflege, Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

bpa-Stellungnahme zum Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen

Der bpa begrüßt, dass die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite verlängert wird. Dass die Refinanzierung von Mindereinnahmen aus dem Pflegerettungsschirm künftig faktisch entfallen wird, kritisiert der bpa entschieden. Diese führt unmittelbar zu einer finanziellen Gefährdung gerade der Einrichtungen, die besonders hart von der Pandemie betroffen sind.

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16.02.2021 / BUND / Allgemeines / Meldungen, weitere Gesetze

bpa-Stellungnahme zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)

Das Gesetz ist ein wichtiger Baustein bei der Inklusion. Der bpa hätte sich gewünscht, dass bereits zum jetzigen Zeitpunkt die relevanten Fragen des Übergangs geklärt worden wären. Das Vertragsrecht gem. § 78a ff. SGB VIII hat sich in der Jugendhilfe bewährt und ist daher auf alle Leistungen im sozialrechtlichen Dreiecksverhältnis auszuweiten. Im Rahmen des Reformvorhabens müssen die bestehenden Benachteiligungen freier Träger.

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