ANSPRUCH PFLEGEN

bpa BADEN-WÜRTTEMBERG

Bundesverband privater
Anbieter sozialer Dienste e.V.
Landesgeschäftsstelle
Baden-Württemberg

Marienplatz 8
70178 Stuttgart

T (0711) 960496-0

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Fachinformationen & Positionen

16.06.2020 / BUND / DER PFLEGEDIENST

bpa-Arbeitshilfe Corona Praemie (STAND: 13.06.2020)

bpa-Berechnungshilfe zur Corona-Prämie.

16.06.2020 / BUND / DER PFLEGEDIENST

Gesetzesbegründung zu den Corona-Tests (Reihentestungen)

Die Begründung zur Verordnung zur Durchführung von Reihentestungen.

16.06.2020 / BUND / DER PFLEGEDIENST

Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

Das Bundesministerium für Gesundheit hat eine Verordnung nach § 20i Absatz 3 Satz 2 SGB V zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beschlossen. Sie ist rückwirkend zum 14.05.2020 in Kraft getreten.

12.06.2020 / BUND / Intensivpflege

bpa-Stellungnahme zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG

Der bpa erkennt die Bemühungen der Bundesregierung an, die Potentiale der Beatmungsentwöhnung mehr zu nutzen. Kritikpunkte: Die Berücksichtigung der Einrichtungen der Phase F fehlt, die neuen Rahmenverträge nach § 132j SGB V würden unnötige Doppelstrukturen bedeuten, es fehlen Regelungen zur Nutzung der Telemedizin/Telepflege beim Weaning und für den Bestandsschutz der bisher schon zugelassenen Leistungserbringer der außerklinischen Intensivpflege.

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25.05.2020 / BUND / weitere Gesetze

bpa-Stellungnahme zur Verordnung zur Sicherung der Ausbildungen in den Gesundheitsfachberufen während einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Den Bundesländern wird es während der Corona-Pandemie vorübergehend ermöglicht, u.a. vom Pflegeberufegesetz und den zugehörigen Verordnungen abzuweichen. Durch diese Flexibilisierung soll die Durchführung und der Abschluss der Pflegeausbildung trotz der erschwerten Rahmenbedingungen ermöglicht werden.

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07.05.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

bpa-Stellungnahme Zweites Bevölkerungsschutzgesetz

Mit dem Zweiten Bevölkerungsschutzgesetz sollen verschiedene Erleichterungen für Pflegeeinrichtungen und Pflegebedürftige umgesetzt werden. Zudem wird die Rechtsgrundlage für die Corona-Prämie geschaffen.

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15.04.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI)

Orientierungshilfe Förderung Digitalisierung

Die Orientierungshilfe bietet Fragen und Antworten zur Förderung von Maßnahmen der Pflegeeinrichtungen zur Digitalisierung.

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15.04.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI)

Orientierungshilfe Förderung Vereinbarkeit Pflege, Familie & Beruf

Die Orientierungshilfe bietet Fragen und Antworten zur Förderung von Maßnahmen der Pflegeeinrichtungen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf.

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27.03.2020 / BUND / Allgemeines / Meldungen, Arbeitshilfen

Übersicht Regelungen für Pflegeeinrichtungen im Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz

Mit dem Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz hat der Gesetzgeber eine Vielzahl von Erleichterungen für die Pflegeeinrichtungen beschlossen. Wir bieten eine Übersicht der wichtigsten Regelungen.

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26.02.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI)

bpa-Stellungnahme Referentenentwurf Patientendaten-Schutzgesetz

Der bpa begrüßt den Referentenentwurf zum Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) grundsätzlich. Erstmals wird die Pflege in der Mehrzahl der Rege-lungen zur Digitalisierung des Gesundheitswesens explizit mitgenannt. Sehr begrüßenswert ist zudem die Ausweitung der Zugriffsrechte auf die Anwendungen der Telematikinfrastruktur auf Pflegekräfte. Korrekturbedarf besteht bei der Einwilligung zum Zugriff durch die Versicherten und beim elektronischen Verzeichnisdienst.

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