ANSPRUCH PFLEGEN

bpa HAMBURG

Bundesverband privater
Anbieter sozialer Dienste e.V.
Landesgeschäftsstelle Hamburg

Süderstraße 24
20097 Hamburg

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Fachinformationen & Positionen

21.03.2022 / BUND / Pflegeversicherung (SGB XI), Sozialhilfe (SGB XII), weitere Gesetze

bpa-Stellungnahme zur allgemeinen Impfpflicht

Der bpa zeigt sich offen für eine allgemeine Impfpflicht. Einwirksamer Schutz vulnerabler Personen in den Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe kann erst dann sichergestellt werden, wenn alle Kontaktpersonen über einen wirksamen Impfschutz verfügen und damit das Risiko einer Infektionseintragung deutlich minimiert wird. Deswegen begrüßt der bpa Vorschläge zu einer allgemeinen Impfpflicht. Damit wird zudem einer Stigmatisierung der Beschäftigten in den Pflege- und Eingliederungshilfeeinrichtungen entgegengewirkt, wie sie derzeit durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht erfolgt.

21.03.2022 / BUND / Pflegeversicherung (SGB XI), Sozialhilfe (SGB XII), weitere Gesetze

bpa-Stellungnahme zum Corona-Pflegebonus

Der bpa begrüßt grundsätzlich den neuerlichen Corona-Pflegebonus. Gleichwohl gibt Änderungsbedarf. Zunächst müssen die Prämienhöhen für die Pflegeeinrichtungen auf das Niveau des Bonus aus dem Jahr 2020 angehoben werden. Die aktuell vorgesehenen Beträge stellen keine angemessene Wertschätzung dar. Inakzeptabel ist das Fehlen eines Bonus für die in der Eingliederungshilfe tätigen Personen. Der bpa fordert entschieden eine Regelung für diesen Personenkreis analog des Bonus der Pflegeeinrichtungen.

17.03.2022 / BUND / Pflegeversicherung (SGB XI)

bpa-Stellungnahme zu Klarstellungen zur Entlohnung nach Tarif in der Langzeitpflege

Aus Sicht des bpa ist die Verschiebung des Umsetzungstermins für die Tariflohnpflicht auf den 1. September 2023 bei gleichzeitiger Verschiebung des Mitteilungstermins nach § 72 Abs. 3d auf den 28. Februar 2023 unumgänglich. Darüber hinaus sind die in die Formulierungshilfe aufgenommenen Klarstellungen und der Verfahrenstransparenz dienenden Regelungen grundsätzlich als sinnvoll und richtig zu begrüßen.

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16.03.2022 / BUND / DER PFLEGEDIENST, bpa intern

bpa-Informationen rund um die Pflege, Neue Auflage (Stand: Januar 2022)

Um Angehörige und Kunden über die wichtigsten Regelungen zur Pflege zu informieren, bietet der bpa – exklusiv für seine Mitglieder – die bpa-Informationen rund um die Pflege an. In Form einer Broschüre werden u.a. die Einstufung in die Pflege, die Leistungen der Pflegeversicherung, wichtige Leistungen der Krankenversicherung, Widerspruchsverfahren und Sozialhilfeleistungen erklärt. Die 15. Auflage der bpa-Informationen rund um die Pflege ist im März 2022 erschienen (Stand: Januar 2022).
Seit der letzten Auflage gab es eine Vielzahl an gesetzlichen Neuerungen in der Pflege. Die ambulanten Sachleistungsbeträge wurden erhöht und für Pflegeheimbewohner ein Zuschlag für die pflegebedingten Eigenanteile eingeführt. Durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz haben sich die Unterhaltsregelungen deutlich verändert. Diese und viele weitere Änderungen flossen in die 15. Auflage der bpa-Informationen rund um die Pflege ein.

Die bpa-Mitglieder können die Broschüre an Interessierte, Kunden oder Angehörige weitergeben, z.B. nach einem ersten Beratungsbesuch. Ebenso kann sie bei Informationsveranstaltungen und auch Schulungen für die Mitarbeiter eingesetzt

22.02.2022 / BUND / Allgemeines / Meldungen

Stellungnahme zu der Kommentierungsphase des PIO Überleitungsbogen

Postitionen des bpa hinsichtlich des Gesamtverfahrens zur Erstellung des ersten Medizinischen Informationsobjektes für die Pflege im Rahmen des Ausbaus der Telematikinfrastruktur.

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22.02.2022 / BUND / bpa intern, bpa Qualitätshandbuch

bpa-Qualitätshandbuch Tagespflege (Stand: November 2021)

Die erste Auflage des bpa-Qualitätshandbuches Tagespflege steht ab sofort im Mitgliederbereich zum Download als zip-Archiv bereit. Für alle Fragen rund um das Thema Qualitätshandbuch steht Ihnen selbstverständlich auch Ihre zuständige bpa-Landesgeschäftsstelle gern zur Verfügung.

01.01.2022 / BUND / Arbeitshilfen, Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), Sozialhilfe (SGB XII), weitere Gesetze

bpa-Arbeitshilfe zur Impfpflicht gegen COVID-19

Zum besseren Schutz der vulnerablen Gruppen müssen Beschäftigte künftig einen Immunitätsnachweis gegen COVID-19 vorlegen (verkürzt „Impfpflicht“). Dafür müssen sie entweder als genesen oder als geimpft gelten bzw. aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Die gesetzliche Grundlage ist § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG). Die Umsetzung dieser Regelung geht mit einer Vielzahl von Fragen einher, die die Pflege- und Eingliederungshilfeeinrichtungen vor umfangreiche Herausforderungen stellen werden. Der bpa und der bpa Arbeitgeberverband haben zur Unterstützung bei der Bewältigung dieser Herausforderungen eine gemeinsame Arbeitshilfe erarbeitet.

20.12.2021 / BUND / DER PFLEGEDIENST

Die Bundesrahmenempfehlungen, erweitert um die Festlegungen zur spezialisierten Wundversorgung

Die neuen Bundesrahmenempfehlungen nach § 132a SGB V mit den neuen Festlegungen zur spezialisierten Wundversorgung.

17.12.2021 / BUND / DER PFLEGEDIENST

Ausnahmeregelungen der BARMER zu den Pflegeberaterleistungen nach § 45 SGB XI (Stand Dezember 2021)

Aufgrund der Corona-Pandemie können die vertraglich vereinbarten Pflegeberaterleistungen gemäß § 45 SGB XI – verlängert bis zum 31.03.2022 – auch als telefonische Beratung oder Videoschaltung stattfinden. In dem anliegenden Merkblatt sind die erforderlichen Voraussetzungen zusammengefasst.

16.12.2021 / BUND / bpa intern, bpa Qualitätshandbuch

bpa-Qualitätshandbuch Tagespflege Downloadanleitung

Hier finden Sie eine Anleitung zum Download des Qualitätshandbuches.