Neuregelungen durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG)

Die wichtigsten Regelungen für ambulante Pflegedienste des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) im Überblick

Synopse des bpa zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG

Die Synopse stellt die durch das GVWG erfolgten Gesetzesänderungen dar.

Pflegeberaterleistungen nach § 45 SGB XI

Der bpa hat mit der BARMER, DAK-Gesundheit, IKK classic, KKH, pronova BKK und TK bundesweite Rahmenvereinbarungen zur Durchführung von individuellen häuslichen Schulungen, Überleitungspflegen und Pflegekursen gemäß § 45 SGB XI abgeschlossen. Die bpa-Mitgliedsdienste können den Verträgen beitreten und die Leistungen hierüber erbringen und abrechnen. Die Pflegeberaterleistungen werden von den Pflegefachkräften erbracht, die die bpa Fortbildung zum /zur „Pflegeberater/in nach § 45 SGB XI“ absolviert haben.

In der anliegenden zip-Datei (Pflegeberaterhandbuch) finden Sie die derzeit gültigen Verträge sowie Arbeitshilfen dazu.

bpa-Stellungnahme zur Pflegereform 2021 (GVWG-Änderungsanträge)

Der bpa unterstützt höhere Löhne für Pflegekräfte und fordert deren unbürokratische Refinanzierung und die gleichzeitige Existenzsicherung der Pflegeeinrichtungen durch die Berücksichtigung ihrer betrieblichen Risiken und ihres unternehmerischen Wagnisses. Die in den Änderungsanträgen vorgesehene Koppelung von Versorgungsverträgen an eine tarifliche Entlohnung, ohne dort auch die betrieblichen Risiken und unternehmerischen Wagnisse angemessen zu berücksichtigen, lehnt der bpa entschieden ab.

bpa-Qualitätshandbuch ambulant (Stand Mai 2021)

Seit dem 1. Januar 2021 gelten für die ambulante Pflege neue Qualitätsprüfungs-Richtlinien (QPR). Diese betreffen sowohl die häusliche Krankenpflege (QPR-HKP) als auch die ambulante Pflege (QPR-SGB XI).
Für den Bereich der häuslichen Krankenpflege werden mit den neuen QPR-SGB V die im August 2019 vor der Schiedsstelle geeinten Bundesrahmenempfehlungen mit den Ausführungen zur speziellen Krankenbeobachtung (Intensivpflege) umgesetzt. Die Änderungen betreffen damit vornehmlich die Pflegedienste, die Leistungen der Intensivpflege erbringen. Daneben wurden hauptsächlich redaktionelle Anpassungen vorgenommen. In der QPR-SGB XI sind nach wie vor auch die Regelungen des SGB V enthalten, so dass die Qualitätsprüfungs-Richtlinien diesbezüglich – wie zuvor – für beide Teile gleich sind. Die QPR für das SGB XI sind unterteilt in die Qualitätsprüfungs-Richtlinien für ambulante Pflegedienste (Teil 1a der QPR-SGB XI) und die Qualitätsprüfungs-Richtlinien für Betreuungsdienste (Teil 1b der QPR-SGB XI). Dadurch gilt seit 2021 auch eine verbindliche Grundlage für die Prüfung der Qualität von ambulanten Betreuungsdiensten.
Die aufgrund der Corona-Pandemie

Qualitätsdarstellungsvereinbarung für die Tagespflege (QDV TP)

Die Beratungen über die Qualitätsdarstellungsvereinbarung gem. § 115 Abs. 1a SGB XI für die Tagespflege (QDV TP) konnten im April zum Abschluss gebracht werden. Das BMG hat am 21.05.2021 der Vereinbarung samt Anlagen zugestimmt. Die QDV Tagespflege tritt am 01.01.2022 (gemeinsam mit der QPR Tagespflege) in Kraft. Hier finden Sie den Vereinbarungstext sowie die Anlagen 1 bis 6.

QDV TP Anlage 1 Qualitätsdarstellung

QDV TP Anlage 2 Einrichtungsinformationen

QDV TP Anlage 3 Darstellung Einrichtungsinformationen

QDV TP Anlage 4 Veröffentlichung Prüfergebnisse