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Niedersachsen
Fachinformationen & Positionen
bpa Stellungnahme Verordnung zur Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen
Die Einführung digitaler Pflegeanwendungen (DiPA) wurde durch den bpa
begrüßt. Derlei Anwendungen haben das Potential einen positiven Beitrag
zu einer modernen Versorgung zu leisten. In der Praxis wird sich jedoch
zeigen müssen, inwieweit eine signifikante Zahl der pflegebedürftigen
Menschen und ihrer Angehörigen die Mehrzahl der Apps tatsächlich
eigenständig zielführend nutzen können. Es ist absehbar, dass ein
erheblicher Teil der Apps wohl kaum ohne professionelle Hilfe einsetzbar
sein wird. Die Rahmenbedingungen für ambulante Pflegedienste zur
Erbringung entsprechender Unterstützungsleistungen müssen daher
stimmen.
bpa Stellungnahme zum Pflegebonusgesetz
Mit der vorliegenden Gesetzesbasis kann keine Pflegeeinrichtung ihre
Entscheidung zum 30. April treffen oder die Refinanzierung mit den
Pflegekassen klären und ihren Beschäftigten erklären, wie deren
Arbeitsverträge künftig aussehen werden.
Die Umsetzung der
Tariftreueregelung muss deswegen so flexibilisiert werden, dass die
Grundlagen bekannt sind, bevor sich die Pflegeeinrichtungen für eine
künftige Lohnstruktur entscheiden, und die Umsetzung höherer Löhne in
anschließenden Vergütungsvereinbarungen gesichert ist.
bpa Stellungnahme zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Es ist kaum zu erklären, warum Mitarbeitende in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe mit gesetzlichem Druck zu einer Impfung verpflichtet werden, wenn Angehörige und Besucher weiterhin ungeimpft bleiben können. Die einrichtungsbezogene und die allgemeine Impfpflicht hätten sich gegenseitig ergänzen müssen um effektiv zu wirken. Mit der Ablehnung der allgemeinen Impfpflicht gehört deshalb nun auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Prüfstand.
Mehrbpa.intern 01.2022
Informationen der bpa-Bundesgeschäftsstelle für stationäre Einrichtungen
Schreiben an den GKV -Spitzenverband zur Richtlinien Aktualisierung
Schreiben des BMG an den GKV-Spitzenverband zur kurzfristigen Änderung der genehmigten Richtlinien nach § 72 Abs. 3c SGB XI und nach § 82c Abs. 4 SGB XI zum Umgang mit variablen Zuschlägen
bpa-Kurz-Arbeitshilfe Ukraine (Stand 08.04.2022)
Zusammenfassung der wichtigsten Informationen und Links zur Versorgung und zur Beschäftigung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine
Mustertext für Widerspruch gegen automatischen Antrag Anpassung Versorgungsvertrag
Musterwiderspruch gegen die automatische Anpassung des Versorgungsvertrages
Mustertext für Widerspruch gegen automatischen Antrag Anpassung Versorgungsvertrag
Musterwiderspruch gegen die automatische Anpassung des Versorgungsvertrages
Richtlinien zur Empfehlung von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln durch Pflegefachkräfte
Die vom GKV-Spitzenverband beschlossenen Richtlinien zur Empfehlung von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln durch Pflegefachkräfte sind in Kraft getreten (1. Januar 2022)