ANSPRUCH PFLEGEN

bpa NIEDERSACHSEN

Bundesverband privater
Anbieter sozialer Dienste e.V.
Landesgeschäftsstelle Niedersachsen

Herrenstraße 5
30159 Hannover

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Fachinformationen & Positionen

12.06.2020 / BUND / Intensivpflege

bpa-Stellungnahme zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG

Der bpa erkennt die Bemühungen der Bundesregierung an, die Potentiale der Beatmungsentwöhnung mehr zu nutzen. Kritikpunkte: Die Berücksichtigung der Einrichtungen der Phase F fehlt, die neuen Rahmenverträge nach § 132j SGB V würden unnötige Doppelstrukturen bedeuten, es fehlen Regelungen zur Nutzung der Telemedizin/Telepflege beim Weaning und für den Bestandsschutz der bisher schon zugelassenen Leistungserbringer der außerklinischen Intensivpflege.

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25.05.2020 / BUND / weitere Gesetze

bpa-Stellungnahme zur Verordnung zur Sicherung der Ausbildungen in den Gesundheitsfachberufen während einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Den Bundesländern wird es während der Corona-Pandemie vorübergehend ermöglicht, u.a. vom Pflegeberufegesetz und den zugehörigen Verordnungen abzuweichen. Durch diese Flexibilisierung soll die Durchführung und der Abschluss der Pflegeausbildung trotz der erschwerten Rahmenbedingungen ermöglicht werden.

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07.05.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

bpa-Stellungnahme Zweites Bevölkerungsschutzgesetz

Mit dem Zweiten Bevölkerungsschutzgesetz sollen verschiedene Erleichterungen für Pflegeeinrichtungen und Pflegebedürftige umgesetzt werden. Zudem wird die Rechtsgrundlage für die Corona-Prämie geschaffen.

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15.04.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI)

Orientierungshilfe Förderung Digitalisierung

Die Orientierungshilfe bietet Fragen und Antworten zur Förderung von Maßnahmen der Pflegeeinrichtungen zur Digitalisierung.

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15.04.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI)

Orientierungshilfe Förderung Vereinbarkeit Pflege, Familie & Beruf

Die Orientierungshilfe bietet Fragen und Antworten zur Förderung von Maßnahmen der Pflegeeinrichtungen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf.

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27.03.2020 / BUND / Allgemeines / Meldungen, Arbeitshilfen

Übersicht Regelungen für Pflegeeinrichtungen im Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz

Mit dem Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz hat der Gesetzgeber eine Vielzahl von Erleichterungen für die Pflegeeinrichtungen beschlossen. Wir bieten eine Übersicht der wichtigsten Regelungen.

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26.02.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI)

bpa-Stellungnahme Referentenentwurf Patientendaten-Schutzgesetz

Der bpa begrüßt den Referentenentwurf zum Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) grundsätzlich. Erstmals wird die Pflege in der Mehrzahl der Rege-lungen zur Digitalisierung des Gesundheitswesens explizit mitgenannt. Sehr begrüßenswert ist zudem die Ausweitung der Zugriffsrechte auf die Anwendungen der Telematikinfrastruktur auf Pflegekräfte. Korrekturbedarf besteht bei der Einwilligung zum Zugriff durch die Versicherten und beim elektronischen Verzeichnisdienst.

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31.01.2020 / BUND / bpa Pflegeberater

Pflegeberaterleistungen nach § 45 SGB XI

Der bpa hat mit der BARMER, DAK, IKK classic, KKH, pronova BKK und TK bundesweite Rahmenvereinbarungen zur Durchführung von individuellen häuslichen Schulungen, Überleitungspflegen und Pflegekursen gemäß § 45 SGB XI abgeschlossen. Die bpa-Mitgliedsdienste können den Verträgen beitreten und die Leistungen hierüber erbringen und abrechnen. Die Pflegeberaterleistungen werden von den Pflegefachkräften erbracht, die die bpa Fortbildung zum /zur „Pflegeberater/in nach § 45 SGB XI“ absolviert haben.

Aufgrund der Änderungen durch die EU-Datenschutzgrundverordnung wurden bzw. werden die Rahmenvereinbarungen aktuell überarbeitet. In der anliegenden zip-Datei finden Sie die derzeit gültigen Verträge sowie Arbeitshilfen dazu.

22.01.2020 / BUND / Sozialhilfe (SGB XII)

Arbeitshilfe Sozialhilfe und Unterhalt.

Wer trägt die Kosten des Heimaufenthaltes oder der ambulanten Pflege, wenn die Leistungen der Pflegeversicherung sowie Eigenleistungen des Bewohners nicht ausreichen und unterhaltspflichtige Angehörige den gesetzlich geschuldeten Unterhalt nicht zahlen? Informationen zur Heranziehung Unterhaltspflichtiger zur Sozialhilfe

12.12.2019 / BUND / Allgemeines / Meldungen, Krankenversicherung (SGB V)

Zusätzliche zahnärztliche Versorgungsangebote für Menschen mit Pflegebedarf oder einer Beeinträchtigung

Die Mundgesundheit ist für Menschen mit Pflegebedarf oder einer Beeinträchtigung sehr wichtig. Das gilt besonders dann, wenn Betroffene nicht oder nicht mehr ausreichend in der Lage sind, für ihre Mundgesundheit selbständig und eigenverantwortlich zu sorgen. Gesunde Zähne, Zahnfleisch und intakter Zahnersatz bedeuten schließlich viel mehr als Funktionalität beim Essen und Sprechen. Auch der allgemeine Gesundheitszustand und die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft werden durch die Mundgesundheit erheblich beeinflusst. Das bedeutet Lebensqualität.
Die neue Broschüre „Zusätzliche zahnärztliche Versorgungsangebote für Menschen mit Pflegebedarf oder einer Beeinträchtigung“ informiert über spezielle zahnärztliche Leistungen, die von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) übernommen werden - in der Zahnarztpraxis, aber bei Bedarf auch in der Wohnung der Patienten, einer Wohngemeinschaft oder in einer Pflegeeinrichtung. Herausgeben wird die Broschüre gemeinsam von Kassenzahnärztlicher Bundesvereinigung (KZBV), Bundeszahnärztekammer (BZÄK), der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) und dem Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa).

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