ANSPRUCH PFLEGEN

bpa NORDRHEIN-WESTFALEN

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Anbieter sozialer Dienste e.V.
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Fachinformationen & Positionen

Zur Übersicht 02.08.2023 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI)

bpa-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)

Der Referentenentwurf eines Digital-Gesetzes (DigiG) sieht die Weiterentwicklun digitaler Anwendungen im Gesundheitswesen vor und betrifft überwiegend Regelungen des SGB V. Insbesondere ist die Ausweitung der elektronischen Patientenakte (ePA) durch Einführung einer Op-out-Regelung vorgesehen. Damit gehen andere Regelungen zu Zugriffsrechten und Übermittlungspflichten einher. Der bpa hat in seiner Stellungnahme auf die besondere Situation der Pflege aufmerksam gemacht, die immer noch kaum Berücksichtigung findet.


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