ANSPRUCH PFLEGEN

bpa SAARLAND

Bundesverband privater
Anbieter sozialer Dienste e.V.
Landesgeschäftsstelle Saarland

Heinrich-Barth-Str. 18
66115 Saarbrücken

T (0681) 948 88 4-0

F (0681) 948 88 4-2

Fachinformationen & Positionen

12.09.2018 / BUND / DER PFLEGEDIENST

Stellungnahme des bpa zum Referentenentwurf des Terminservice - und Versorgungsgesetzes

Das Bundesgesundheitsministerium hat mit dem Referentenentwurf für ein Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) wesentliche Änderungen für die ärztliche Versorgung aber auch einige für die Pflege relevante Neuregelungen vorgesehen. In dem Entwurf der aktuell vorliegt geht es u.a. um die Zulassung von Betreuungsdiensten als Leistungserbringer im SGB XI, Neuregelungen bei der Digitalisierung sowie Klarstellungen bei der häuslichen Krankenpflege und der SAPV sowie zur Gestaltung der Pflege- und Betreuungsverträge. Die vorgesehenen Gesetzesänderungen begrüßt der bpa zumindest zum Teil, sieht aber noch einigen Änderungsbedarf, den er in seiner schriftlichen Stellungnahme dargelegt hat.

12.09.2018 / BUND / DER PFLEGEDIENST

bpa Stellungnahme Rahmenvertrag zum Entlassmanagement

Der GKV-Spitzenverband hat einen Entwurf für einen Rahmenvertrag zum Entlassmanagement von stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen nach §§ 40 Abs. 2 Satz 4 und 41 Abs. 1 Satz 4 in Verbindung mit § 39 Abs. 1a SGB V für Rehabilitanden der Gesetzlichen Krankenversicherung (Rahmenvertrag Entlassmanagement-Reha) zur Stellungnahme vorgelegt. Der bpa hat sich hierzu ausführlich positioniert.

15.08.2018 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

Synopse zum Kabinettsentwurf Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Der Gesetzentwurf soll als Sofortprogramm spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte bringen. Zentraler Aspekt des Gesetzentwurfs ist die Finanzierung von 13.000 Stellen in vollstationären Pflegeeinrichtungen durch Mittel der Krankenkassen. Die Synopse stellt die Änderungen im SGB V und SGB XI dar.

Mehr
09.07.2018 / BUND / weitere Gesetze

Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (Referentenentwurf)

Die Verordnung regelt die Einzelheiten zur Ein- und Auszahlung aus dem Fonds und zu den Fristen. Sie bestimmt u.a. welche Kosten bei den Ausbildungsbudgets berücksichtigungsfähig sind.

Mehr
06.07.2018 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

Referentenentwurf Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz

Der Gesetzentwurf soll als Sofortprogramm spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte bringen. Zentraler Aspekt des Gesetzentwurfs ist die Finanzierung von 13.000 Stellen in vollstationären Pflegeeinrichtungen durch Mittel der Krankenkassen.

Mehr
02.07.2018 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

Synopse zum Referentenentwurf Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz

Der Gesetzentwurf soll als Sofortprogramm spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte bringen. Zentraler Aspekt des Gesetzentwurfs ist die Finanzierung von 13.000 Stellen in vollstationären Pflegeeinrichtungen durch Mittel der Krankenkassen. Die Synopse stellt die Änderungen im SGB V und SGB XI dar.

Mehr
20.06.2018 / BUND / weitere Gesetze

bpa Stellungnahme zur Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe

Der bpa teilt die Zielsetzung der Verordnung: Die Pflegeausbildung soll modernisiert, weiterentwickelt und attraktiver werden, damit auch in Zukunft eine qualitativ hochwertige pflegerische Versorgung gesichert ist. Die vorliegende Verordnung und das zu Grunde liegende Pflegeberufegesetz werden nach Auffassung des bpa diesen gesetzten Zielen allerdings nicht ausreichend gerecht.

Mehr
31.05.2018 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), Sozialhilfe (SGB XII)

bpa Stellungnahme zum Antrag der Fraktion DIE LINKE Eigenanteile senken

Die Fraktion DIE LINKE fordert in einem Antrag die Eigenanteile in Pflegeheimen zu senken. Der Wunsch nach einer Begrenzung und langfristigen Senkung der einrichtungseinheitlichen Eigenanteile ist aus Sicht des bpa nachvollziehbar. Schon mit Einführung der Pflegeversicherung war es ein politisches Ziel, pflegebedingte Sozialhilfeabhängigkeit zu vermeiden. Diesem Ziel müssen sich alle auch künftig verpflichtet zeigen. Die im Antrag diesbezüglich geforderten Maßnahmen sind mit der Versorgungsrealität in den Bundesländern, aber auch in den Einrichtungen vor Ort, jedoch nicht in Einklang zu bringen. Der Antrag wird daher vom bpa abgelehnt.

Mehr
24.04.2018 / BUND / weitere Gesetze

Zusammenfassung der bpa Stellungnahme zur Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (Referentenentwurf)

Der bpa kritisiert u.a. die drohende Überforderung von Hauptschülern und schlägt Änderungen vor, um den Anteil der Altenpflege sowohl im Unterreicht als auch in der Praxis zu erhöhen.

Mehr
24.04.2018 / BUND / weitere Gesetze

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (Referentenentwurf)

Die Verordnung legt u.a.die inhaltlichen Mindestanforderungen an die Ausbildung der künftigen generalistischen Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner sowie die Altenpfleger/innen und Gesundheits- und Kinderkrankenschwestern/pfleger fest.

Mehr