ANSPRUCH PFLEGEN

bpa SCHLESWIG-HOLSTEIN

Bundesverband privater
Anbieter sozialer Dienste e.V.
Landesgeschäftsstelle
Schleswig-Holstein

Hopfenstraße 65
24103 Kiel

T (0431) 669 470 60

F (0431) 669 470 89

Fachinformationen & Positionen

25.05.2020 / BUND / weitere Gesetze

bpa-Stellungnahme zur Verordnung zur Sicherung der Ausbildungen in den Gesundheitsfachberufen während einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Den Bundesländern wird es während der Corona-Pandemie vorübergehend ermöglicht, u.a. vom Pflegeberufegesetz und den zugehörigen Verordnungen abzuweichen. Durch diese Flexibilisierung soll die Durchführung und der Abschluss der Pflegeausbildung trotz der erschwerten Rahmenbedingungen ermöglicht werden.

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07.05.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

bpa-Stellungnahme Zweites Bevölkerungsschutzgesetz

Mit dem Zweiten Bevölkerungsschutzgesetz sollen verschiedene Erleichterungen für Pflegeeinrichtungen und Pflegebedürftige umgesetzt werden. Zudem wird die Rechtsgrundlage für die Corona-Prämie geschaffen.

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15.04.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI)

Orientierungshilfe Förderung Digitalisierung

Die Orientierungshilfe bietet Fragen und Antworten zur Förderung von Maßnahmen der Pflegeeinrichtungen zur Digitalisierung.

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15.04.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI)

Orientierungshilfe Förderung Vereinbarkeit Pflege, Familie & Beruf

Die Orientierungshilfe bietet Fragen und Antworten zur Förderung von Maßnahmen der Pflegeeinrichtungen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf.

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27.03.2020 / BUND / Allgemeines / Meldungen, Arbeitshilfen

Übersicht Regelungen für Pflegeeinrichtungen im Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz

Mit dem Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz hat der Gesetzgeber eine Vielzahl von Erleichterungen für die Pflegeeinrichtungen beschlossen. Wir bieten eine Übersicht der wichtigsten Regelungen.

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26.02.2020 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI)

bpa-Stellungnahme Referentenentwurf Patientendaten-Schutzgesetz

Der bpa begrüßt den Referentenentwurf zum Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) grundsätzlich. Erstmals wird die Pflege in der Mehrzahl der Rege-lungen zur Digitalisierung des Gesundheitswesens explizit mitgenannt. Sehr begrüßenswert ist zudem die Ausweitung der Zugriffsrechte auf die Anwendungen der Telematikinfrastruktur auf Pflegekräfte. Korrekturbedarf besteht bei der Einwilligung zum Zugriff durch die Versicherten und beim elektronischen Verzeichnisdienst.

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18.02.2020 / SH / Pflegeversicherung (SGB XI)

Rahmenvertrag über die ambulante pflegerische Versorgung gemäß § 75 Abs. 1 SGB XI

Dieser zum 1.09.2020 in Kraft getretene Rahmenvertrag beinhaltet u.a. Rahmenregelungen zu den Punkten: Inhalt der Pflegeleistungen, Allgemeine Bedingungen der Pflege, Maßstäbe und Grundsätze der personellen Ausstattung, Zugang des MDK zu den Pflegediensten, Verfahrens- und Prüfungsgrundsätze für Wirtschaftlichkeitsprüfungen. Diese Datei enthält auch die beiden Anlagen des Rahmenvertrages "Gemeinsamer Strukturerhebungsbogen" und "Leistungskomplexe".

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13.02.2020 / SH / Arbeitshilfen, Pflegeversicherung (SGB XI)

Formular für Tagespflegeeinrichtungen zur Aufforderung zu Vergütungsverhandlungen

Anhand dieser Tabelle werden dem Kostenträger durch die Tagespflegeeinrichtung alle gesetzlich und vertraglich erforderlichen Informationen zur Verfügung gestellt, um Vergütungsverhandlungen gemäß § 85 SGB XI beginnen zu können. Beschluss der Landespflegesatzkommission vom 26.04.2017, geändert durch Vereinbarung am 21.06.2017.

31.01.2020 / BUND / bpa Pflegeberater

Pflegeberaterleistungen nach § 45 SGB XI

Der bpa hat mit der BARMER, DAK, IKK classic, KKH, pronova BKK und TK bundesweite Rahmenvereinbarungen zur Durchführung von individuellen häuslichen Schulungen, Überleitungspflegen und Pflegekursen gemäß § 45 SGB XI abgeschlossen. Die bpa-Mitgliedsdienste können den Verträgen beitreten und die Leistungen hierüber erbringen und abrechnen. Die Pflegeberaterleistungen werden von den Pflegefachkräften erbracht, die die bpa Fortbildung zum /zur „Pflegeberater/in nach § 45 SGB XI“ absolviert haben.

Aufgrund der Änderungen durch die EU-Datenschutzgrundverordnung wurden bzw. werden die Rahmenvereinbarungen aktuell überarbeitet. In der anliegenden zip-Datei finden Sie die derzeit gültigen Verträge sowie Arbeitshilfen dazu.

22.01.2020 / BUND / Sozialhilfe (SGB XII)

Arbeitshilfe Sozialhilfe und Unterhalt.

Wer trägt die Kosten des Heimaufenthaltes oder der ambulanten Pflege, wenn die Leistungen der Pflegeversicherung sowie Eigenleistungen des Bewohners nicht ausreichen und unterhaltspflichtige Angehörige den gesetzlich geschuldeten Unterhalt nicht zahlen? Informationen zur Heranziehung Unterhaltspflichtiger zur Sozialhilfe