ANSPRUCH PFLEGEN

bpa SCHLESWIG-HOLSTEIN

Bundesverband privater
Anbieter sozialer Dienste e.V.
Landesgeschäftsstelle
Schleswig-Holstein

Hopfenstraße 65
24103 Kiel

T (0431) 669 470 60

F (0431) 669 470 89

Fachinformationen & Positionen

12.09.2018 / BUND / DER PFLEGEDIENST, weitere Gesetze

bpa Stellungnahme zur Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (Referentenentwurf)

Der bpa kritisiert u.a. die drohende Überforderung von Hauptschülern und schlägt Änderungen vor, um den Anteil der Altenpflege sowohl im Unterreicht als auch in der Praxis zu erhöhen.

12.09.2018 / BUND / DER PFLEGEDIENST

Bestellformular bpa-Informationen rund um die Pflege 2018

Bestellformular für die bpa Broschüre bpa-Informationen rund um die Pflege beim Druck Center Meckenheim.
Informationen für Kunden und Angehörige über die wichtigsten Regelungen und Leistungen in der Pflege.

12.09.2018 / BUND / DER PFLEGEDIENST

Stellungnahme des bpa zum Referentenentwurf des Terminservice - und Versorgungsgesetzes

Das Bundesgesundheitsministerium hat mit dem Referentenentwurf für ein Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) wesentliche Änderungen für die ärztliche Versorgung aber auch einige für die Pflege relevante Neuregelungen vorgesehen. In dem Entwurf der aktuell vorliegt geht es u.a. um die Zulassung von Betreuungsdiensten als Leistungserbringer im SGB XI, Neuregelungen bei der Digitalisierung sowie Klarstellungen bei der häuslichen Krankenpflege und der SAPV sowie zur Gestaltung der Pflege- und Betreuungsverträge. Die vorgesehenen Gesetzesänderungen begrüßt der bpa zumindest zum Teil, sieht aber noch einigen Änderungsbedarf, den er in seiner schriftlichen Stellungnahme dargelegt hat.

12.09.2018 / BUND / DER PFLEGEDIENST

bpa Stellungnahme Rahmenvertrag zum Entlassmanagement

Der GKV-Spitzenverband hat einen Entwurf für einen Rahmenvertrag zum Entlassmanagement von stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen nach §§ 40 Abs. 2 Satz 4 und 41 Abs. 1 Satz 4 in Verbindung mit § 39 Abs. 1a SGB V für Rehabilitanden der Gesetzlichen Krankenversicherung (Rahmenvertrag Entlassmanagement-Reha) zur Stellungnahme vorgelegt. Der bpa hat sich hierzu ausführlich positioniert.

15.08.2018 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

Synopse zum Kabinettsentwurf Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Der Gesetzentwurf soll als Sofortprogramm spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte bringen. Zentraler Aspekt des Gesetzentwurfs ist die Finanzierung von 13.000 Stellen in vollstationären Pflegeeinrichtungen durch Mittel der Krankenkassen. Die Synopse stellt die Änderungen im SGB V und SGB XI dar.

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30.07.2018 / SH / Sozialhilfe (SGB XII)

Formularsatz 2018 zum Vergütungsantrag zum Landesrahmenvertrag gemäß § 79 SGB XII

Anhand dieser Tabelle werden dem Sozialhifeträger als Kostenträger durch die Einrichtungen und Dienste alle erforderlichen Informationen zur Verfügung gestellt, um Vergütungsverhandlungen nach dem SGB XII beginnen zu können.

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09.07.2018 / BUND / weitere Gesetze

Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (Referentenentwurf)

Die Verordnung regelt die Einzelheiten zur Ein- und Auszahlung aus dem Fonds und zu den Fristen. Sie bestimmt u.a. welche Kosten bei den Ausbildungsbudgets berücksichtigungsfähig sind.

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06.07.2018 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

Referentenentwurf Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz

Der Gesetzentwurf soll als Sofortprogramm spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte bringen. Zentraler Aspekt des Gesetzentwurfs ist die Finanzierung von 13.000 Stellen in vollstationären Pflegeeinrichtungen durch Mittel der Krankenkassen.

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02.07.2018 / BUND / Krankenversicherung (SGB V), Pflegeversicherung (SGB XI), weitere Gesetze

Synopse zum Referentenentwurf Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz

Der Gesetzentwurf soll als Sofortprogramm spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte bringen. Zentraler Aspekt des Gesetzentwurfs ist die Finanzierung von 13.000 Stellen in vollstationären Pflegeeinrichtungen durch Mittel der Krankenkassen. Die Synopse stellt die Änderungen im SGB V und SGB XI dar.

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22.06.2018 / SH / Sozialhilfe (SGB XII)

1. Teilhabestärkungsgesetz

Mit dem 1. Teilhabestärkungsgesetz wird das Bundesteilhabegesetz des Bundes in Schleswig-Holstein umgesetzt. Es regelt u. a.:
- den Träger der Eingliederungshilfe und die sachliche Zuständigkeit
- die Arbeitsgemeinschaft zur Begleitung der Umsetzung
- den Steuerungskreis Eingliederungshilfe
- die Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen bei den Rahmenverträgen (Landesbeirat zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen)
- Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfungen

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